3.358 Ergebnisse für Unterhalt
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Streetwear GmbH unterhält zwei deutsche Wortmarken "MO" (DPMA DE 399 39 194 und DPMA DE 30 2017 033 994). Die Marken beanspruchen u.a. Schutz für die Klasse 25, dort "Bekleidungsstücke". Die Firma MO Streetwear GmbH lässt ihre Markenrechte …
06.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… der Vermieter bspw. garantiert, dass eine bestimmte Betriebsart (bspw. „Altenheim“) zugesichert, unterhalten und näher bestimmt wird. Ausnahme Nachdem zunächst mehrere erstinstanzliche Gericht Mietminderungen für Gewerbemieter, insb. Einzelhandel …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… des Registerbuchs zu tun? Der Vorfall muss durch durch eine schriftliche Erklärung der Person, die touristische Unterkünfte unterhält, nachgewiesen werden, indem er die Umstände darlegt. Das Vorhandensein von Beweisen und dieser Umstand werden …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… anderem die Verwaltung und Unterhaltung des „Hollywood“-Schriftzuges und des „Walk of Fame“ in Los Angeles gehört. Geltend gemacht wurden gegen die Beklagten Unterlassungs-, Auskunfts- sowie Zahlungsansprüche auf Ersatz vorgerichtlicher …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… fordert, sollten wir uns unterhalten. Was tun? Wenn Sie eine Vertragsstrafe an den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zahlen sollen und sich gegen die Forderung zur Wehr setzen wollen, unterstütze ich Sie hierbei gern …
02.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… es braucht einen körperlichen Kontakt zwischen Täter und Opfer. Ein völlig körperloses Verhalten unterhält damit nicht dem Tatbestand. Unerheblich ist, ob es sich um bekleidete oder unbekleidete Körperstellen handelt. Auch das Herabziehen …
08.03.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… eingesetzt oder beauftragt sind, ausschließlich oder überwiegend für einen anderen tätig ist, keine eigene betriebliche Organisation unterhält, um die geschuldete Leistung zu erbringen, Leistung erbringt, die nicht auf die Herstellung …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… Crypto Shel Trade unter der von ihr angegebene Niederlassung in England keine Niederlassung unterhält. Die englische Finanzmarktauficht (FCA) warnt vor der Firma Crypto Shel Trade Es ergeben sich, wie bereits dargelegt …
18.04.2013
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… gibt es Prügel". Das muss doch nicht sein. Zahle einfach den Unterhalt und alles ist gut". Der Zeuge hatte dann aber - im ersten Ärger - nur den letzten behalten und bei der Polizei so angezeigt. Hierbei hatte der Zeuge aber nie damit …
14.04.2021
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… Mitarbeitern, wo der Chef noch jeden kennt und man sich persönlich unterhält. Statt hier die Differenzierungen herauszuarbeiten, verliert sich der Gesetzgeber in Gleichmacherei. Nun soll auch bei kleinen mittelständischen Unternehmen …
15.04.2021
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… BGB ist dazu geregelt, "Der Dienstberechtigte (also der Arbeitgeber - Ergänzung RA Wulf ) hat Räume, Vorrichtungen oder Gerätschaften, die er zur Verrichtung der Dienste zu beschaffen hat, so einzurichten und zu unterhalten …
01.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… wissenschaftlichen Themen einem möglichst großen Personenkreis verständlich und unterhaltend zu vermitteln. Außerdem ging es bei den beanstandeten Stellen nur um zahlenmäßig wenige Zitierfehler. Darüber hinaus beanstandete die Professorin …
16.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander von Bila
… oder Vertreiber für einen Unternehmer tätig, hat Vertretungsvollmacht, kauft und verkauft nicht auf eigenes Risiko, unterhält eine enge Vertrauensbeziehung zum Unternehmer. Die damit umschriebene unabhängige Stellung des Handelsvertreters …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
… für Versorgungsausgleich dem Unterhalt des geschiedenen Ehegatten gegenüber haben und weil es genug kurze Fristen des Gerichtsverfahrens wegen keiner gerichtlichen Verpflichtungen für das Trennungsjahr gibt, wie in § 1566 BGB festgelegt …
26.09.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… die Ehegatten ihre Güterstände regeln. Daneben besteht auch schon die (teilweise beschränkte) Möglichkeit, Regelungen hinsichtlich einer etwaigen Scheidung vorzunehmen. So kann beispielsweise der nacheheliche Unterhalt oder der Zugewinnausgleich …
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
… wenn das Gericht eine Vergütung zusprechen würde (z. B. wenn der Nachlasspfleger eine den Erben nahestehende Person ist, die berechtigt oder verpflichtet ist, den Erben Unterhalt zu zahlen, es bestehen schlechte Beziehungen zwischen …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Nicht jedes Gespräch über „Drogen“ und deren kommerzielle Weitergabe stellt ein Handeltreiben dar. Unverbindliche Unterhaltungen über Drogen werden von den Strafnormen nicht erfasst. Auch Voranfragen oder allgemeine Angebote wie „Hast …
07.06.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
… Anleger, unabhängig von der Anzahl der unterhaltenen Konten. Bei Gemeinschaftskonten erhalten die einzelnen Anleger eine Entschädigung entsprechend ihrem vertraglich geregelten Anteil. Falls keine Angaben dazu vorliegen, wird zu gleichen Teilen …
06.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
In geselliger Runde trinken junge Männer einige Glas Bier und unterhalten sich in der Gaststätte auch mit anderen Besuchern. Nach dem ein oder anderen Getränk ist man sich plötzlich nicht mehr so wohlgesonnen und es erbricht zwischen zwei …
26.07.2023
… und Köln unterhält, nutzt ein Arbeitsvertragsmuster, nach dem die Arbeit nur in Berlin in Präsenz erlaubt sein soll. Im Falle dessen, dass er den Arbeitnehmer später in Köln einsetzen will, kann er dies nicht mehr aufgrund einer Weisung tun …
05.09.2022
… des Jugendlichen bei der Einrichtung und der Unterhaltung der Arbeitsstätte sowie bei der Regelung der Beschäftigung die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. So ist der Jugendliche gegen die Gefahren für Leben und Gesundheit sowie …
08.12.2022
… beraten Sie zum Thema Corona & Mietrecht. Umgangsrecht, Unterhalt und Scheidung Dürfen getrennt lebende Elternteile ihre Kinder trotz Kontaktverbot noch besuchen? Was tun, wenn ich mir wegen Kurzarbeit oder Kündigung den Unterhalt …