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18.11.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Filesharing: dreifach abgemahnt von Schulenberg & Schenk Aktuell verteidigt unsere Kanzlei einen Mandanten, der in nahen zeitlichen Abstand drei Filesharing-Abmahnungen der Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk bekommen hat. In den …
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05.04.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Seit dem 1. August 2021 gelten die neuen Regelungen der Urheberrechtsreform, die wichtige Richtlinien des Unionsgesetzgebers in deutsches Recht umsetzt. In den vergangenen 20 Jahren gab es keine größere Reform des europäischen Urheberrechts …
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08.05.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Dass der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 12. Mai 2010 (AZ: I ZR 121/08) entschieden hat, dass ein Anschlussinhaber ein vorhandenes WLAN absichern muss, dürfte sich herumgesprochen haben. Eine solche Absicherung sei jedoch allein auf die …
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03.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Regensburger Anwaltskanzlei Urmann und Collegen, besser bekannt unter der Bezeichnung U + C Rechtsanwälte, mahnen im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH aus Frankfurt am Main wegen …
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03.12.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker mahnt im Auftrag ihrer Mandantin der tonpool Medien GmbH aktuell wieder Urheberrechtsverstöße im Internet ab. Betroffen ist derzeit das Album „Made in Germany - Live" der Künstlerin …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Hegewerk Rechtsanwälte aus Berlin vor, die für Herrn Dirk Vonten, der Abmahnung nach professioneller Fotograf, die Verletzung von Urheberrechten rügen. Wir haben 20219 über Abmahnungen von Herrn Vonten, …
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22.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut ein Schreiben des Rechtsanwalts Yussof Sarwari aus Hamburg vor, mit welcher dieser eine Urheberrechtsverletzung auf einer Internettauschbörse für den Berlin Media Art JT e.K. behauptet und verfolgt. Auch hier ist erneut ein …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Ein weiteres Mal erhielten wir eine Filesharing-Abmahnung der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH. Erneut wirft die Gesellschaft einer Privatperson vor, einen Film mittels eines Filesharing-Programms Dritten zugänglich …
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13.07.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Rechtsanwälte Meidert & Kollegen aus Augsburg versenden aktuell eine Abmahnung im Namen ihrer Mandantschaft, der Plattfuss Vertriebs GmbH aus Augsburg. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe einen angebotenen Artikel mit der …
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14.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Zahlreiche Internetuser erhalten derzeit durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München, welche im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH handelt. Den Nutzern wird vorgeworfen, sie hätten den Film "Der Hobbit" illegal über eine …
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25.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In dem Theaterstück „Ehrensache" von Lutz Hübner wird die Tötung eines 14-jährigen Mädchens inszeniert. Dabei handelt es sich um eine wahre Begebenheit, so dass sich die Handlungsstränge gewollt an realen Geschehnissen orientieren. Die …
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24.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Film „Der Seewolf" ist an den englischsprachigen Roman „The Sea-Wolf" inhaltlich zumindest angelehnt. Das OLG München hatte sich dahingehend damit auseinanderzusetzen, ob den Produzenten des Films Werktitelrechte an „Der Seewolf" …
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20.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Besteht ein Unterlassungsanspruch hinsichtlich ehrverletzender Äußerungen und sind mehrere Personen beteiligt, sind diese Unterlassungsschuldner nicht als Gesamtschuldner zu sehen. Vielmehr kann von jedem Einzelnen Unterlassung gefordert …
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25.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auch eine überspitzte oder polemische Äußerung in der Meinungsöffentlichkeit kann durch ein vorangegangenes Verhalten des „Gegners" gerechtfertigt sein und sich somit nicht als Persönlichkeitsverletzung darstellen. Ging ein die öffentliche …
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29.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Betreiber von Kopiergeräten haben gemäß § 54a Abs.2 UrhG eine Vergütung zu zahlen, um zulässigerweise urheberrechtliche geschützte Werke vervielfältigen zu dürfen. Die Tarife richten sich dabei nach dem VG Wort. Dabei haben diese Vergütung …
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11.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das BPatG hatte sich mit der Anmeldung der Wortmarke „NATURLICH" zu beschäftigen und schloss aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft die Eintragung in das Markenregister aus. Die Unterscheidungskraft sei gerade die der Marke innewohnende …
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06.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Musikverlage, deren Verwertungsrechte durch unberechtigten Download von Musikstücken in sog. P2P-Tauschbörsen verletzt werden, haben grundsätzlich einen Anspruch auf Akteneinsicht. Eine Ausnahme ist auch nicht deshalb zu machen, weil …
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11.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Bezeichnung „Schweizer Rechtsanwälte" ist von der Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen, weil es sich dabei um eine freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe handelt. Entscheidend ist für den Ausschluss dabei allein, dass sich …
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04.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Mitteilungsheft eines Kreisverbandes der NPD erschien im Rahmen einer Wahlkampfmaßnahme die Bezeichnung des politischen Gegners als „Oberhetzer". Gegen diese Aussage soll nun eine einstweilige Verfügung erwirkt werden. Das Gericht …
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01.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Zeitung „taz" bezeichnete eine Musikgruppe und deren Lieder als antisemitisch. Diese Behauptung fällt grundsätzlich in den Schutz des Grundrechts auf Meinungsfreiheit und ist geeignet das Persönlichkeitsrecht der Bandmitglieder zu …
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25.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Monika Schleich wollte ihren handgefertigten Plüschbären ihren Namen geben und nannte sie somit „Schleichbären". Dagegen wandte sich ein Unternehmen, welches den Namen „Schleich" zurückgehend auf ihren Gründer schon seit 58 Jahren als …
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10.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Anmeldung von Wortmarken zur Eintragung in das Markenregister kann rechtsmissbräuchlich sein. Die Folge einer solchen rechtsmissbräuchlichen Handlung ist, dass jegliches gerichtliches Vorgehen zur Sicherung der Rechte aus derartigen …
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21.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener Homepage erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen wird, Bilder ohne Erlaubnis (bzw. Lizenz) des Berechtigten eingestellt und genutzt zu haben. Gerne hilft Ihnen …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wer nach Informationen zum Vorgehen gegen Rechtsverletzungen durch die unerlaubte Nutzung von Fotos sucht, interessiert sich oft für den sog. Fotoklau oder Abmahnungen. Die Nutzung von Fotos ist rechtswidrig, wenn der Nutzer keine …