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Kürzung des Jahresurlaub wegen Kurzarbeit?
Kürzung des Jahresurlaub wegen Kurzarbeit?
| 20.02.2021 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Aktuelle Rechtslage Ob sich nach deutschem Recht Urlaubsansprüche während der Kurzarbeit automatisch verringern oder ob dazu eine ausdrückliche Regelung im Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung erforderlich ist, ist bisher …
Endlich! Gerichtsurteil gegen Fitnessstudio bestätigt Anspruch auf Rückerstattung der Beiträge wegen Corona-Lockdown
Endlich! Gerichtsurteil gegen Fitnessstudio bestätigt Anspruch auf Rückerstattung der Beiträge wegen Corona-Lockdown
| 19.04.2021 von Rechtsanwältin Katja Werner
Darauf haben sicherlich viele betroffene Fitnessstudiomitglieder gewartet. Nun gibt es endlich ein Urteil, das unsere Rechtsauffassung bestätigt, dass das Fitnessstudio die während des Corona-Lockdowns eingezogenen Beiträge erstatten muss …
Flugausfall wegen Corona / SARS CoV-2 und Flugannullierungen
Flugausfall wegen Corona / SARS CoV-2 und Flugannullierungen
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Im Sommer 2020 wurden europaweit aufgrund der Coronapandemie ca. 65 % aller Flüge storniert. Die große Mehrheit der Fluggesellschaften hat den Fluggästen die Ticketpreise auch im Februar 2021 noch nicht erstattet. Können Fluggäste die …
Wenn der Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag verweist!
Wenn der Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag verweist!
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Auch heute noch gibt es viele Bereiche, in denen kein Tarifvertrag gilt. Daneben gibt es Bereiche in denen es zwar Tarifverträge gibt, diese jedoch nicht allgemeinverbindlich sind. Unproblematisch sind die Bereiche, in welchen …
Frauenpower – Arbeitsrecht für Frauen
Frauenpower – Arbeitsrecht für Frauen
| 21.02.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Strategische Planungen von Elternzeit und Elternteilzeit Unabhängig davon ob Sie als Vater under als Mutter Elternzeit in Anspruch nehmen, planen Sie diese frühzeit und entwickeln Sie mit anwaltlicher Beratung in ein schlüssiges …
Tipps zum Kauf eines Grundstueckes auf Mallorca im Jahre 2021
Tipps zum Kauf eines Grundstueckes auf Mallorca im Jahre 2021
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Grundstueckskauf zum Bauen in Santa Ponsa (Calvia) Mallorca im Jahre 2021 Die Gemeinde Calvia auf Mallorca hat noch Bauland zur Expansion und zum Erwerb. Die Baugenehmigung wird nach der gesetzlichen Vorgabe innerhalb von 3 Monate erteilt, …
Frist beim Einspruch gegen den Strafbefehl
Frist beim Einspruch gegen den Strafbefehl
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Das Problem der Frist Einen Einspruch gegen einen Strafbefehl einzulegen, ist eigentlich keine komplizierte Sache. Für den unbeschränkten Einspruch genügt ein Satz ( „gegen den Strafbefehl lege ich Einspruch ein“ ) – wenn Sie die …
Fremdunterbringung des Kindes: Bei fehlender Problemeinsicht des Elternteils auch trotz freiwilliger Bereitschaft zu Familienhilfe möglichbei fehlender Problemeinsicht des Elternteils
Fremdunterbringung des Kindes: Bei fehlender Problemeinsicht des Elternteils auch trotz freiwilliger Bereitschaft zu Familienhilfe möglichbei fehlender Problemeinsicht des Elternteils
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
In kritischen familiären Situationen kann es dazu kommen und aus Sicht der zuständigen Behörden notwendig sein, das Kind gegen den Willen des betreffenden Elternteils in einer Pflegefamilie fremdunterzubringen. Dieser Schritt wird aber …
Was tun bei einer Beschuldigtenvernehmung oder einer Vorladung hierzu durch Polizei und Staatsanwaltschaft?
Was tun bei einer Beschuldigtenvernehmung oder einer Vorladung hierzu durch Polizei und Staatsanwaltschaft?
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Martin Scheibner
Sehr geehrte Mandantschaft, in diesem Rechtstipp möchte ich Ihnen erläutern, wie Sie am besten reagieren sollten, wenn Sie per Post von der Polizei eine Vorladung erhalten in der es heisst, dass Sie als Beschuldigter vernommen werden sollen …
PKV Private Krankenversicherung Beitragserhöhung unwirksam – Geld zurückfordern/klagen
PKV Private Krankenversicherung Beitragserhöhung unwirksam – Geld zurückfordern/klagen
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In gewohnter Regelmäßigkeit erhöhen private Krankenversicherungen (PKV) ihre Beiträge. Der BGH hat dem nun einen Riegel vorgeschoben! Mit zwei bahnbrechenden Urteilen aus Dezember 2020 stellt der BGH klar, dass Beitragserhöhungen nur unter …
Widerrufsrecht - das sollte man wissen!
Widerrufsrecht - das sollte man wissen!
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Widerrufsrechte - und wie ich sie einsetze Widerrufsrechte werden gesetzlich bei bestimmten Vertragstypen (Darlehensverträgen oder Finanzierungsverträgen mit Verbrauchern) oder aufgrund der konkreten Abschlusssituation (z.B. Fernabsatz) …
Falsche Angaben bei der Beantragung von Corona- Beihilfen! Diese Strafen drohen!
Falsche Angaben bei der Beantragung von Corona- Beihilfen! Diese Strafen drohen!
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Held
Falsche Angaben bei der Beantragung von Corona- Beihilfen- Welche Strafen drohen! Im Zuge der derzeitigen Corona-Pandemie und den damit verbundenen wirtschaftlichen Einschränkungen – z.B. in Form des Lockdowns – haben die Regierungen auf …
Leidensgerechte Beschäftigung - die 10 wichtigsten Fragen und Antworten
Leidensgerechte Beschäftigung - die 10 wichtigsten Fragen und Antworten
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
1. Besteht ein Anspruch auf leidensgerechte Beschäftigung? Grundsätzlich ja. Der Anspruch auf leidensgerechte Beschäftigung unterliegt allerdings einigen Voraussetzungen, die nachfolgend beschrieben werden. 2. Was sind die Voraussetzungen? …
Corona Öffnungen: Merkels 35 verfassungswidrig? Muss der Lockdown sofort beendet werden?
Corona Öffnungen: Merkels 35 verfassungswidrig? Muss der Lockdown sofort beendet werden?
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Es ist das Signal , auf das deutsche Geschäftsinhaber, Einzelhändler und Gastwirte schon so lange warten, und es ist angesichts der von der jüngsten Bund-Länder-Konferenz vom 10.02.2021 zu den Betriebsschließungen vermittelten …
Geblitzt: 10713 Bln Ch/Wi Hohenzollerndamm 44/ Ri Clayallee- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: 10713 Bln Ch/Wi Hohenzollerndamm 44/ Ri Clayallee- Bußgeld vermeiden!
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie hier geblitzt wurden, wirft Ihnen die Bußgeldstelle Berlin vor, dass Sie die erlaubten 50 km/h als zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben. Sie erhalten innerhalb von 4-6 Wochen einen …
Geblitzt: BAB 3, bei km 0,85, AS Königsforst / AK Köln-Ost, Fahrtrichtung Oberhausen- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: BAB 3, bei km 0,85, AS Königsforst / AK Köln-Ost, Fahrtrichtung Oberhausen- Bußgeld vermeiden!
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sollten Sie hier geblitzt worden sein, wirft Ihnen die Bußgeldstelle Köln vor, die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten zu haben. Dann erhalten Sie innerhalb von vier bis sechs …
made for living Immobilien – Inhaber-Teilschuldverschreibungen mit Risiko von Totalverlust
made for living Immobilien – Inhaber-Teilschuldverschreibungen mit Risiko von Totalverlust
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Unternehmen made for living Immobilien aus Berlin wirbt mit einem sicheren Investment in Immobilien. In der Broschüre des Unternehmens mit dem Titel: „Ihre Altersvorsorge auf soliden Füßen“, welche Rechtsanwalt Dethloff vorliegt, wird …
Minusstunden wegen Corona? Kann der Arbeitgeber Minusstunden verhängen?
Minusstunden wegen Corona? Kann der Arbeitgeber Minusstunden verhängen?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Die Wirtschaft ächzt weiterhin unter den Corona-Beschränkungen und auch Arbeitgeber kommen an ihre Grenzen. Zwischen Kurzarbeit und Ladenschließungen wissen manche Unternehmer in Ihrer Not nicht, wo ihnen der Kopf steht. Leidtragende sind …
Daimler-Rückrufe: Daimler scheitert mit Widerspruch! Anwaltsinfo
Daimler-Rückrufe: Daimler scheitert mit Widerspruch! Anwaltsinfo
19.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Daimler ist mit Widersprüchen gegen Rückrufe im Abgasskandal gescheitert, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte aus Berlin betroffene Daimler-Fahrer hinweist. 1,4 Millionen Rückrufe europaweit, über 500.000 allein in …
Abgasskandal: Daimler muss zahlen – Kläger verdoppelt Erlös für seinen Mercedes GLK auf über 26.000 Euro
Abgasskandal: Daimler muss zahlen – Kläger verdoppelt Erlös für seinen Mercedes GLK auf über 26.000 Euro
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Der Verkauf eines PKWs mit mutmaßlich manipuliertem Dieselmotor auf dem Gebrauchtwagenmarkt ist alles andere als einfach. Selbst wenn man das Auto los wird, müssen oft deutliche Preisabschläge hingenommen werden. Ein aktuelles Urteil des …
LG Düsseldorf veurteilt Betriebsschließungsversicherung!
LG Düsseldorf veurteilt Betriebsschließungsversicherung!
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem ersten Rechtstipp zu diesem Thema ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/gastronomiebetrieb-wegen-corona-geschlossen-lg-muenchen-i-bestaetigt-anspruch-gegen-versicherung_180621.html ) hat nun auch am 19.2.2021 eine Handelskammer …
Agentur On-Local.de betrügt - kassiert ohne vertragsgemäß zu leisten
Agentur On-Local.de betrügt - kassiert ohne vertragsgemäß zu leisten
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Agentur On-Local.de bietet die Einrichtung von „ Google My Business“ an und Dienstleistungen im Bereich Google Ads. Der Vertrag heißt „ Kooperationsvertrag über Suchmaschinenmarketing “. Die Firma akquiriert ihre Kunden telefonisch. Der …
Jobcenter muss 20 FFP2-Masken pro Woche zur Verfügung stellen oder hierfür monatlich 129 € mehr gewähren
Jobcenter muss 20 FFP2-Masken pro Woche zur Verfügung stellen oder hierfür monatlich 129 € mehr gewähren
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
ACHTUNG, NICHT MEHR AKTUELL!!! Hartz-4 Empfänger oder Grundsicherungsbezieher haben wegen der derzeitigen Pandemiesituation Anspruch auf Gewährung eines Mehrbedarfs für wöchentlich 20 FFP2-Masken, zumindest bis zum Sommeranfang am …
StaRUG: Die gerichtliche Vorprüfung kann den Sanierungserfolg sichern
StaRUG: Die gerichtliche Vorprüfung kann den Sanierungserfolg sichern
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das StaRUG (Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz) möchte einen Rahmen für eine „stille“ Sanierungslösung ohne Einschaltung des Gerichts schaffen. Da das StaRUG schwerpunktmäßig eine finanzwirtschaftliche …