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22.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 21.01.2021 – 8 AZR 488/19) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) über die Klage einer Frau entschieden, die von ihrem Arbeitgeber eine Auskunft darüber verlangt hatte, ob sie für vergleichbare Arbeit …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mitunter kommt es vor, dass ein Anspruchsberechtigter eine ihm eigentlich zustehende Betriebsrente vergisst. Das kann vor allem dann passieren, wenn der Arbeitnehmer in seinem Arbeitsleben häufiger den Arbeitgeber gewechselt hat. Was aber …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Die Daimler AG hat im Abgasskandal eine weitere Schlappe hinnehmen müssen. Mit Urteil vom 8. Januar 2021 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass Daimler einen Mercedes C 220 CDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Christoph Lang
Bei einer Scheidung ist der größte Streitpunkt meistens das Haus oder die Wohnung. Als Fachanwalt für Familienrecht in Speyer und Haßloch sind wir Ihr rechtlicher Berater zu allen scheidungsrechtlichen Fragen. Durch unsere Expertise im …
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22.01.2021
von Rechtsanwältin Janina Büntemeyer
Was ist Untersuchungshaft? Die Untersuchungshaft ist keine Strafhaft, sondern dient allein der Sicherung des Verfahrens. Grundlage für die Untersuchungshaft ist zunächst immer ein Haftbefehl, also die schriftliche Anordnung der …
22.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns wieder eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen einer angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Knives Out – Mord ist Familiensache“ zur Überprüfung vor. "Knives Out – Mord ist Familiensache" …
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell mahnt die Wetega UG ab. Mir liegt eine Beratungsanfrage zu einer solchen Abmahnung vom 20.01.2021 vor. Die Wetega UG vertreibt Elektrogeräte, Haushaltsgeräte. In diesem Fall wird das Wettbewerbsverhältnis über Kindersitze begründet. …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Das Jahr 2021 wird besser als 2020. Hierüber sind sich alle einig, denn schlimmer als das Corona-Jahr 2020 kann es eigentlich nicht werden. Daher treten in 2021 einige neue Gesetze und Verordnungen in Kraft, die alles besser machen. …
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22.01.2021
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Wie es der Begriff schon vermuten lässt: Ein Vorkaufsrecht sichert dem Berechtigten die Möglichkeit, vor allen anderen eine Immobilie zu erwerben. Dabei steht dem Mieter immer dann ein Vorkaufsrecht zu, wenn erstmalig eine Umwandlung von …
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22.01.2021
von Rechts- und Fachanwalt Kai Peter Schmitteckert
Bereits im Juni letzten Jahres hatte der irische Highcourt Airbnb aufgrund eines sog. Gruppenersuchens der ServiStA dazu verpflichtet, Kundendaten herauszugeben. Nun hat Airbnb solche Daten der Finanzverwaltung übermittelt. Mitgeteilt …
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22.01.2021
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
In der letzten Zeit kontaktieren uns immer mehr Mandanten, die über angebliche Online-Trading- Plattformen Gelder in den Handel mit sogenannten Contracts for Differences (CFDs), binären Optionen, Forex-Trading (Währungshandel) oder in …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Seine Nachbarn kann man sich nur selten selbst aussuchen. Daher kann es leider vorkommen, dass man unter der Lautstärke seines Nachbarn extrem zu leiden hat. Dies muss allerdings nicht immer von Ihnen hingenommen werden. Eine erhebliche …
22.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Preisbrecher321 UG über die Kanzlei Alt Kemmler Kowalski zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der mir …
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22.01.2021
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Viele Unternehmen bauen aufgrund der Corona-Krise, Strukturwandel, nachlassender Konjunktur, Veränderungen durch Roboter oder künstliche Intelligenz Personal ab. Das naheliegendste Mittel zum Personalabbau ist die betriebsbedingte …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG hat eine weitere ganz herbe Niederlage im Diesel-Abgasskandal einstecken müssen. Das Oberlandesgericht Koblenz revidierte eine Entscheidung des Landgerichts Koblenz und sprach dem Halter eines Audi A6 allroad 3.0 TDI des Typs …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Lindenberg
Ist es gut, den Aufhebungsvertrag ohne anwaltliche Prüfung zu unterzeichnen? Meine Erfahrung zeigt, dass Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen bei Vorlage eines Aufhebungsvertrages schnell dazu verleitet werden, diesen zu unterschreiben. …
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22.01.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Nach Corona-bedingter Konzert-Absage sind auch Vorverkaufsgebühren zu erstatten Sachverhalt: Aufgrund der Corona-Pandemie musste eine Tour der Band „Tote Hosen“ im Mai 2020 komplett und ersatzlos abgesagt werden. Seit Oktober 2019 hatten …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Mirco Volprecht
Cannabis erfreut sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. In nahezu allen Gesellschaftskreisen ist die Droge inzwischen angekommen. Dies hat auch zu einer verstärkten Diskussion darüber geführt, ob die mit dem Cannabiskonsum …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Die Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme ist ein Klassiker im Strafrecht und im Strafprozess. In der Regel beinhaltet die Bewertung zwischen einer Teilnahme an einer Tat im Vergleich zur täterschaftlichen Begehung einen geringeren …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.01.2021 Betriebsrenten haben für die Altersversorgung in Deutschland große Bedeutung. Die betriebliche Altersversorgung ist die zweite Säule der Alterssicherung und ergänzt die gesetzliche Rente. Im Dezember 2019 bestanden hierzulande …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
Zum Beginn des Jahres 2021 ist die EU-Drohnenverordnung (2019/947 und 2020/746) in Kraft getreten. Darin werden einheitliche Regeln für alle Mitgliedsstaaten definiert. So muss sich nun grundsätzlich jeder Drohnenbesitzer beim …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft beschließen die Änderung der Verteilung der Kosten für Warmwasser wie folgt: "Die Eigentümergemeinschaft beschließt die Umstellung der Umlage des 30%-igen Festkostenanteils der …
22.01.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Er ist wieder da". „ Er ist wieder da" ist eine deutsche Filmkomödie des Regisseurs David Wnendt, der im Jahre 2015 …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Für Unternehmen und Freiberufler werden Bewertungen auf Google, eBay, Amazon, yelp und anderen Portalen immer wichtiger. Potentielle Kunden, Mandanten und Patienten erkundigen sich heutzutage oftmals online über das zu beauftragende …