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Kindesunterhalt auch bei Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners?
Kindesunterhalt auch bei Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners?
| 28.04.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte kürzlich über einen Fall zu entscheiden, in dem sich der unterhaltspflichtige Vater darauf berief, wegen Arbeitslosigkeit keinen Kindesunterhalt leisten zu können. Die Angabe, arbeitslos zu sein, …
Stiefkindadoption bald auch für Unverheiratete/Dritt-Verheiratete – neues Gesetz zum 31.03.2020
Stiefkindadoption bald auch für Unverheiratete/Dritt-Verheiratete – neues Gesetz zum 31.03.2020
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Nach der bisherigen Rechtslage war es nicht verheirateten Partnern nicht möglich, das leibliche Kind des eigenen Partners zu adoptieren. Zwar war und ist die Adoption durch eine Einzelperson prinzipiell möglich, damit würden jedoch alle …
Ukraine Ehevertrag, Inhalt, Gültigkeit ukrainischer Eheverträge in Deutschland und der Ukraine
Ukraine Ehevertrag, Inhalt, Gültigkeit ukrainischer Eheverträge in Deutschland und der Ukraine
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Eheverträge haben den Zweck für eine eventuelle Scheidung bzw. den Tod eines Ehegatten eine Vorsorge zu treffen. Besitzt einer der Eheleute ein Unternehmen, so wäre ohne Ehevertrag im Falle einer Scheidung das Unternehmen vielleicht in …
Unterhaltsrecht 2008: Der Betreuungsunterhalt
Unterhaltsrecht 2008: Der Betreuungsunterhalt
| 16.11.2007 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
In seiner Sitzung vom 09.11.2007 verabschiedete der Deutsche Bundestag das neue Unterhaltsrecht. Es tritt zum 01.01.2008 in Kraft und modifiziert das bisherige Recht in einigen Punkten unter Beibehaltung der geltenden Vorschriften im …
Sonderbedarf und Mehrbedarf beim Kindesunterhalt - wer muss zahlen?
Sonderbedarf und Mehrbedarf beim Kindesunterhalt - wer muss zahlen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Was versteht man unter Sonderbedarf und Mehrbedarf ? Bei Sonderbedarf und Mehrbedarf handelt es sich um zwei Formen des Bedarfs, die nicht in den Unterhaltstabellensätzen des Kindesunterhaltes enthalten sind, d.h. es geht um speziellen …
Alleinerziehende zum Vollzeitjob verpflichtet – welche Ausnahmen sind möglich?
Alleinerziehende zum Vollzeitjob verpflichtet – welche Ausnahmen sind möglich?
| 11.08.2011 von GKS Rechtsanwälte
Alleinerziehende zum Vollzeitjob verpflichtet - welche Ausnahmen sind möglich? Mit einem aktuellen und vieldiskutierten Urteil hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe kürzlich bestimmt, dass geschiedene Alleinerziehende künftig Vollzeit …
Was Paare mit und ohne Trauschein beim Kauf einer Immobilie wissen sollten
Was Paare mit und ohne Trauschein beim Kauf einer Immobilie wissen sollten
| 23.04.2012 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht wenige Ehepaare bzw. Lebensgefährten investieren viel eigene Arbeit in die gemeinsam bewohnte Immobilie. Hier stellt sich dann die Frage, wer von diesen handwerklichen Leistungen profitieren soll, wenn es später zu einer Scheidung …
Die Vorteile der „Online-Scheidung“ : Keine!
Die Vorteile der „Online-Scheidung“ : Keine!
| 22.01.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„ Scheidungsantrag online ausfüllen in nur 10 bis 15 Minuten... . " oder „ Scheidung: Schnell und preiswert ": Immer häufiger wird im Internet die Möglichkeit einer so genannten „ Online-Scheidung " angeboten. Hierbei wird der Eindruck …
Die Düsseldorfer Tabelle – wie ist sie zu lesen? Erläuterungen von einer Fachanwältin
Die Düsseldorfer Tabelle – wie ist sie zu lesen? Erläuterungen von einer Fachanwältin
| 24.10.2016 von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
Die Düsseldorfer Tabelle hat in Bezug auf den Kindesunterhalt ihre Grundlage in § 1612a BGB. In dieser Vorschrift wird der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder festgelegt. Die Düsseldorfer Tabelle wird in ganz Deutschland angewendet, …
Keine Verwirkung des Betreuungsunterhalts nach § 1615 l BGB durch verfestigte Lebensgemeinschaft
Keine Verwirkung des Betreuungsunterhalts nach § 1615 l BGB durch verfestigte Lebensgemeinschaft
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Anspruch der nicht verheirateten Kindesmutter auf Betreuungsunterhalt gemäß § 1615 l BGB ist nicht deshalb verwirkt, weil die Mutter in einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner lebt. (OLG Nürnberg, Urt. v. …
Neueste Urteile des BGH zum Unterhaltsrecht
Neueste Urteile des BGH zum Unterhaltsrecht
| 16.09.2008 von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
BGH, Urteil v. 16.07.2008, Az. XII ZR 109/05 §§ 1615 l Abs. 2, 1570 BGB Im Unterschied zum Betreuungsunterhaltsanspruch bei ehelichen Kindern (§ 1570 BGB ) gibt es beim Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kindes wegen …
Begrenzung des Unterhaltes nach Scheidung u. ehebedingte Nachteile wegen Haushaltsführung u. Kindererziehung
Begrenzung des Unterhaltes nach Scheidung u. ehebedingte Nachteile wegen Haushaltsführung u. Kindererziehung
| 07.02.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Seit Anfang 2008 sieht das Gesetz nach der Unterhaltsreform für nachehelichen Unterhalt in § 1578 b BGB die Möglichkeit der Begrenzung und zeitlichen Befristung vor. Der Bundesgerichtshof hat nun mit seiner kürzlich erschienenen …
Konsequenzen für Altfälle nach der Reform der Rentenversicherung
Konsequenzen für Altfälle nach der Reform der Rentenversicherung
| 10.02.2014 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, nach dem u.a. Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, Verbesserungen bei der Rente erfahren sollen. Die Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rente sollen ab dem 01.07.2014 in …
Können die Kosten des Umgangs vom Unterhalt abgezogen werden?
Können die Kosten des Umgangs vom Unterhalt abgezogen werden?
| 16.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In Zeiten gestiegener Lebenshaltungskosten und insbesondere enorm gestiegener Benzinpreise stellt sich für den einen oder anderen Umgangsberechtigten durchaus die berechtigte Frage, ob seine hohen Fahrtkosten und weitere Ausgaben in …
Wechselmodell per Gericht durchsetzbar
Wechselmodell per Gericht durchsetzbar
| 24.03.2017 von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Beantragt ein Elternteil Umgang in Form eines paritätischen Wechselmodells und ist dies im Vergleich zu anderen Betreuungsmodellen am besten für das Kindeswohl, so kann das Familiengericht das Wechselmodell anordnen – auch gegen den Willen …
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 3: Die Scheidung ist rechtskräftig
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 3: Die Scheidung ist rechtskräftig
| 23.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Teil 3 meiner Serie zum Thema Trennung und Scheidung als Checkliste Bitte lesen Sie unbedingt auch Teil 1 und Teil 2 der Serie, um einen möglichst vollständigen Überblick über Ihre Rechte und Pflichten zu erhalten. Trotzdem kann ich für …
Die rechtlichen Folgen der Trennung
Die rechtlichen Folgen der Trennung
| 03.12.2013 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Wenn sich Ehegatten trennen und getrennt leben, so hat dies ab diesem Zeitpunkt rechtliche Auswirkungen insbesondere auf den Unterhalt, das Sorgerecht, das Vermögen, die Haushaltsgegenstände sowie gemeinsame Schulden. Auch gibt es …
OLG Dresden modifiziert Unterhaltsleitlinien
OLG Dresden modifiziert Unterhaltsleitlinien
| 22.04.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Oberlandesgericht Dresden hat im Sinne einer bundesweit weitgehend einheitlichen Handhabung die Unterhaltsleitlinien zum 01.04.2010 nochmals leicht verändert. Die Zahlbeträge sind unverändert geblieben. Jedoch gelten die Tabellensätze …
Das Pendel schwingt zurück: BVerfG kippt Unterhaltsrechtsreform
Das Pendel schwingt zurück: BVerfG kippt Unterhaltsrechtsreform
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
„Kein Ehegattenunterhalt mehr nach der Scheidung" - so wurde die Unterhaltsreform 2008 in weiten Kreisen der Bevölkerung verstanden. So radikal hat die Rechtsprechung allerdings das neue Recht nie umgesetzt. In den Augen vieler Beobachter …
Familienrecht: Nachehelicher Unterhalt – wann steht dem geschiedenen Partner ein Anspruch zu?
Familienrecht: Nachehelicher Unterhalt – wann steht dem geschiedenen Partner ein Anspruch zu?
| 09.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Als nachehelichen Unterhalt bezeichnet man denjenigen Unterhalt, welcher von einem bedürftigen Ehepartner nach der rechtskräftigen Scheidung beanspruchbar ist. So kann regelmäßig derjenige Ehepartner einen nachehelichen Unterhalt geltend …
Kreditaufnahme statt Unterhaltszahlung?
Kreditaufnahme statt Unterhaltszahlung?
| 22.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Elternteil kann von seinem studierenden Kind grundsätzlich nicht die Aufnahme eines Bildungskredits verlangen und so seiner Unterhaltspflicht entgehen. Verdienen die Eltern zu viel Geld, kann ein Student kein BAföG beantragen. Die …
Kurz und knapp 24 (IT/TK-Recht, Bankrecht & Anlegerrecht, Unterhaltsrecht, Arbeitsrecht)
Kurz und knapp 24 (IT/TK-Recht, Bankrecht & Anlegerrecht, Unterhaltsrecht, Arbeitsrecht)
| 16.10.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Justizministerium darf IP-Adresse nicht speichern Kürzlich wurde eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin rechtskräftig, nach der es dem Bundesjustizministerium …
Altersvorsorge bei Unterhaltszahlung
Altersvorsorge bei Unterhaltszahlung
| 01.06.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Vom Einkommen des Unterhaltsschuldners können bei der Berechnung von Unterhalt bis zu 4 % des Bruttoeinkommens für zusätzliche Altersvorsorge abgezogen werden. Auch Unterhaltsschuldner haben die Möglichkeit, zusätzlich eine eigene …
Neue Wege beim Bezug von Kindergeld
Neue Wege beim Bezug von Kindergeld
| 14.03.2014 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Wenn Eltern getrennte Wege gehen, aber die gemeinsame Erziehung der Kinder fortführen wollen, können sie bei wechselnder Betreuung in dem einen oder anderen Haushalt nahezu eine 50-prozentige Verteilung elterlicher Rechte und Pflichten …