3.800 Ergebnisse für Internationales Recht
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf folgende Marken: a) Unionsmarkenregistrierung Nr. 5 796 594 „MONCLER“ b) Unionsmarkenregistrierung Nr. 10 165 207 („MONCLER-Hahn“ als Bildmarke) c) Internationale Markenregistrierung Nr. 991 914 („MONCLER-Glocke als Bildmarke …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… und internationalen Rennen teilnahm. Bei Vertragsabschluss über die Unfallversicherung im Jahre 2001 wurde u.a. darüber gesprochen, dass der Geschädigte aktiver Grasbahnwagenrennen-Beifahrer sei und seit vielen Jahren schon fast profimäßig Rennen fahre …
15.11.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Lancaster Miu Miu Marc Jacobs Roberto Cavalli Tiffany herstellt. Für diese Parfümprodukte gibt es registrierte europäische bzw. internationale Marken. In der Abmahnung wird eine Markenrechtsverletzung aufgrund eines Testkaufes behauptet …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Diese sind aufgeteilt in 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen. Jede Markenanmeldung enthält nämlich die Wahl der Markenklassen, für die Sie Markenrechte schützen möchten. Die Nizzaklassen sind international standardisiert und werden …
28.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Verbraucherrechte werden gestärkt: Die Löschung eines geschäftsschädigenden Eintrages in Internetforen wird durchgesetzt, Hilferuf löst internationale Reaktionen aus – wie muss sich die Usergesellschaft zum Schutz von Reputationsstörungen …
22.08.2014
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… mitgeteilt wurde. Kurz zum Hintergrund: Die nach eigenen Angaben international als Investor im Ankauf und Betrieb bereits bestehender Energieanlagen tätige Firma hatte zur Wachstumsfinanzierung im Mai 2013 eine großvolumige …
16.07.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… nach den einschlägigen internationalen Konventionen. Aber auch der Arbeitsschutz vor Ort (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 LkSG), die Koalitionsfreiheit im Hinblick auf Gewerkschaften, allgemeine Gleichbehandlung, angemessener Lohn und der Umweltschutz …
03.11.2015
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… mit dem Unternehmen verknüpft. Lizenzen an Auszeichnungen sind regelmäßig unzulässig (Köhler/Bornkamm, § 5 UWG Rn. 5.162). II. Urteil des LG Düsseldorf vom 28. Januar 2015, Az. 34 O 88/14 In einem aktuellen Verfahren haben wir eine international tätige …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… betreibt. Im Rahmen des Abmahnschreibens wird zunächst der Rechteinhaber vorgestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung um die größte humanitäre Organisation der Welt handelt …
08.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… auf dem internationalen Verbriefungsmarkt bestehen. Wegen der dort vorhandenen Intransparenz sei eine Risikoabschätzung nicht möglich gewesen. Auf die Bonitätsbewertungen von Ratingagenturen dürfe sich weder der Vorstand noch der Aufsichtsrat verlassen …
26.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… GmbH Warner Bros. Entertainment GmbH Getty Images International Constantin Film Verleih Tele München Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft Corbis GmbH Universum Film GmbH StockFood GmbH Universal Music GmbH Sony Music Entertainment …
19.08.2015
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… in denen lokalen und internationalen Unternehmen Anreize geboten werden, sich niederzulassen. Dazu gehören nicht nur finanzielle Anreize, niedrigere Zölle und eine höhere Flexibilität im Währungshandel. Auch vereinfachte Registrierungsprozesse ziehen …
24.02.2017
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… des Fanchisees. Franchising ist zudem eine beliebte Markteintrittsstrategie für ausländische Unternehmen, die das Vertriebsnetz für ihre Produkte/Dienstleistungen international erweitern wollen. Der Markteintritt beinhaltet jedoch verschiedene Hürden …
27.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… folgen kurze Ausführung in Teil 3 dieser Abhandlung: FFP2-Masken - Gewährleistung, Produkthaftung, Abmahnung und Verkaufstop - Teil 3 - Görtz - Legal (goertz-legal.de) copyright Stuttgart, den 25.01.2021 Dominik Görtz Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Stuttgart / Heilbronn
29.07.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Schutzvereinigungen und unsere Reputation ist, genauso wie der Finanzmarkt, international. Wir haben Standorte in München, Berlin und Zürich und arbeiten darüber hinaus auch eng mit Kooperationspartnern aus beinahe allen europäischen Staaten und den USA zusammen.
27.01.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… ist, genauso wie der Finanzmarkt, international. Wir haben Standorte in München, Berlin und Zürich und arbeiten darüber hinaus auch eng mit Kooperationspartnern aus beinahe allen europäischen Staaten und den USA zusammen. Pressekontakt: Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A. , CLLB Rechtsanwälte
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Eigentum (EUIPO) in Alicante zuständig. Darüber hinaus ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf für die Eintragung internationaler Marken zuständig. Die Marke schützt ein Zeichen für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr Carsten Heisig
… Kundenstamm ermöglicht es dem Unternehmer am Ende des Handelsvertretervertrags den Vertrieb ggf. anderweitig fortzuführen (Eigenvertrieb, Händlervertrag). Das gilt auch (und vielleicht erst recht) im internationalen Vertrieb und also auch für …
17.11.2022
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
… das Recht der Belegenheit der Immobilie angenommen wurde, d. h. ausgehend von den Bestimmungen des internationalen Privatrechts das polnische Recht. Einer der Notare schloss sich unserer Auffassung an, dass das deutsche Insolvenzrecht …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Aspöck
… und Schwierigkeiten nach sich. Trotz der gemeinsamen Sprache und vieler Ähnlichkeiten gilt dies auch zwischen Österreich und Deutschland. Für die Rechtsberatung im internationalen Rechtsverkehr ist es wichtig, beide Länder zu verstehen und neben …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… werden. Bei der Rom I-VO handelt es sich also um Kollisionsrecht bezüglich internationalem Vertragsrecht. Sofern der Anwendungsbereich der Rom I-VO eröffnet ist, besteht gemäß Art. 3 der Verordnung freie Rechtswahl. Die Parteien können somit …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… handelt es sich um einen internationalen Pay-TV-Anbieter, insbesondere für verschiedene Sportveranstaltungen. Dabei sei DAZN Limited für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Inhaberin der Nutzungsrechte an Live-Übertragungen, unter anderem …
14.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… für jedes einzelne Recht geltend gemacht werden. Der Widerspruch kann auch aus Unionsmarken oder international registrierten Marken erfolgen. - Ein Widerspruch gilt nur dann als eingelegt, wenn die Widerspruchsgebühr (derzeit € 250,00 …
28.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… die, dass es sich bei der Goethe & Graf AG um einen internationalen Vermögensverwalter handeln soll, angeblich schon 1993 gegründet, wirklich stimmen und ob es sich bei der angegebenen Geschäftsadresse der Goethe & Graf AG in Hamburg um mehr …