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Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Rübenach für DigiProtect
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Rübenach für DigiProtect
| 05.09.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Nach Kornmeier & Partner, Denecke, von Haxthausen & Partner, Graf von Westphalen, Schalast & Partner und U+C Rechtsanwälte mahnt jetzt auch Rechtsanwalt Dr. Rübenach im Auftrag der DigiProtect ab. Dabei ist nicht allein die …
Soldat und COVID-19-Impfung, Wehrrecht
Soldat und COVID-19-Impfung, Wehrrecht
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Sind Soldaten verpflichtet, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen? Diese Frage bewegt derzeit viele Kameraden und die Frage ist mit einem klaren "Ja, aber..." zu beantworten. Nach dem Soldatengesetz ist der Soldat verpflichtet, ärztliche …
Es geht ums Kindeswohl! Wie bemerkt das Gericht, dass eine Mutter ihr Kind manipuliert?
Es geht ums Kindeswohl! Wie bemerkt das Gericht, dass eine Mutter ihr Kind manipuliert?
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Das Thema ist ernst, es führt zu Angriffen sowie emotionalen Debatten: Die Manipulation eines Kindern durch die eigene Mutter. Ein Fall aus meiner Kanzlei. Achtung: Aufgrund hohen Arbeitsaufkommens können wir derzeit leider keine neuen …
Krank im Arbeitsverhältnis - was nun? BEM und Schwerbehinderung: Rechte und Pflichten
Krank im Arbeitsverhältnis - was nun? BEM und Schwerbehinderung: Rechte und Pflichten
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Manche Erkrankungen lassen sich nicht innerhalb weniger Tage kurieren. Ist man eine längere Zeit arbeitsunfähig durch die Krankheit gewesen, gestaltet sich die Rückkehr an den Arbeitsplatz nicht immer einfach. In der Regel findet ein …
Hausgeldrückstände beim Kauf einer Eigentumswohnung
Hausgeldrückstände beim Kauf einer Eigentumswohnung
| 30.11.2017 von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Der Kauf einer Eigentumswohnung ist eine weitreichende Investition. Neben dem Kaufpreis der Wohnung kommen noch zahlreiche weitere Kosten hinzu, wie etwa eine Maklerprovision, die Notarkosten oder die Grunderwerbssteuer. Damit sich nach dem …
Rechnung: Mediapool & friends UG - sexy-date.website + Mahnung von Culpa Inkasso + CLAIM Rechtsanwalt
Rechnung: Mediapool & friends UG - sexy-date.website + Mahnung von Culpa Inkasso + CLAIM Rechtsanwalt
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Rechnung und/oder Mahnung Die Mediapool & friends UG versendet für eine angeblich kostenpflichtige Anmeldung auf der Seite "sexy-date.site" bzw. "sexy-date.website" eine Rechnung in Höhe von 488,84 Euro für 11 Monate. Zu beachten …
‼️ Warnung vor Suchmaschinen Service GmbH Kleve und Rechnung nach Anruf
‼️ Warnung vor Suchmaschinen Service GmbH Kleve und Rechnung nach Anruf
| 13.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Suchmaschinen Service GmbH Kleve und Rechnung nach Anruf Die Suchmaschinen Service GmbH, ansässig Worcester Straße 104, 47533 Kleve geht derzeit mittels Telefonakquise auf Kundenfang. Betroffen sind Gewerbetreibende, …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Gegen Sie oder einen Verwandten wird ermittelt – oder Sie befürchten, dass das passieren kann, egal, ob sie sich schuldig fühlen oder nicht – und zwar wegen des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornographie. Diese …
Mondpreise, Beutelschneiderei & Co. – das müssen Sie über Wucher wissen
anwalt.de-Ratgeber
Mondpreise, Beutelschneiderei & Co. – das müssen Sie über Wucher wissen
| 16.12.2022
„Das ist ja Wucher!“ Diesen Ausruf haben viele Menschen bestimmt schon mal gehört oder selbst benutzt, wenn sie sich im rechtsgeschäftlichen Verkehr beispielsweise von hohen Preisen extrem benachteiligt fühlten. Doch was ist Wucher …
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
| 16.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit einigen Jahren erfreut sich die App TikTok gerade bei Jugendlichen wachsender Beliebtheit. Zu sehen ist eine große Bandbreite unterschiedlichster Videos. Fitness Videos und Erklärvideos, aber auch beispielsweise Unfälle oder Personen, …
Nachstellung (§ 238 StGB) – Strafbarkeit von Stalking
Nachstellung (§ 238 StGB) – Strafbarkeit von Stalking
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Durch die sozialen Medien ist die Kontaktaufnahme mit anderen Leuten um ein vielfaches einfacher geworden. Allerdings hat dies das menschliche Miteinander nicht ausschließlich positiv verändert: Nie war es leichter, ohne die Zustimmung …
Tierabwehrspray: Straflosigkeit auch ohne Aufdruck
Tierabwehrspray: Straflosigkeit auch ohne Aufdruck
| 27.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Rechtslage ist eindeutig: Der Besitz eines Tierabwehrsprays (Pfefferspray etc.) erfüllt keinen Straftatbestand. Insbesondere ist § 52 Abs. 3 Nr. 1 WaffG in den Varianten des Besitzens bzw. Führens i. V. m. Nr. 1.3.5 der Anlage 2 …
Besitz/ Verkauf/ Handel von Drogen - Strafbarkeit? BtMG. Welche Strafen?
Besitz/ Verkauf/ Handel von Drogen - Strafbarkeit? BtMG. Welche Strafen?
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Auf den Privatklageweg verwiesen – was heißt das?
anwalt.de-Ratgeber
Auf den Privatklageweg verwiesen – was heißt das?
| 28.07.2021 von anwalt.de-Redaktion
Bei bestimmten Straftaten kann die Staatsanwaltschaft von einer Anklage absehen und auf den Privatklageweg verweisen. Zur Klageerhebung sind nur Verletzte oder Antragsberechtigte berechtigt. Vor Klageerhebung kann die Durchführung eines …
Kündigung im Kleinbetrieb: Chancen auf eine Abfindung?
Kündigung im Kleinbetrieb: Chancen auf eine Abfindung?
| 30.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Mitarbeiter in einem Kleinbetrieb haben grundsätzlich keinen besonders starken Kündigungsschutz. Das liegt vor allem am Kündigungsschutzgesetz, das nur für …
Praktikum während der Krankheit – dürfen Arbeitnehmer das?
Praktikum während der Krankheit – dürfen Arbeitnehmer das?
| 19.09.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Immer wieder fragen Arbeitnehmer, was sie im Falle einer Krankschreibung noch tun dürfen. Dabei geht …
Aufenthaltserlaubnis nach § 104c AufenthG - neues Chancen-Aufenthaltsrecht
Aufenthaltserlaubnis nach § 104c AufenthG - neues Chancen-Aufenthaltsrecht
| 30.12.2022 von Rechtsanwalt Moritz Cuber
Der neue § 104c AufenthG Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht ist vom Bundestag beschlossen. Die Regelung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Personen, die zum Stichtag am 31. Oktober 2022 seit fünf Jahren geduldet, gestattet oder mit einer …
Instagram Account gesperrt – Ein kleiner Ratgeber
Instagram Account gesperrt – Ein kleiner Ratgeber
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Instagram Account gelöscht - die Angst vor dem Verlust der Daten Das eigene Facebook- oder Instagram-Konto hat für die meisten User einen besonders hohen Stellenwert. Viele nutzen das Konto, um mit alten Freunden in Kontakt zu bleiben und …
Volljährigenunterhalt – Welche Ansprüche gibt es?
Volljährigenunterhalt – Welche Ansprüche gibt es?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Unter welchen Voraussetzungen Anspruch auf Volljährigenunterhalt besteht Wer unterhaltspflichtig ist Wie sich die Höhe des Unterhalts berechnet Wie sich Kindergeld auf Unterhaltsansprüche auswirkt Wie …
Vorwurf der sexuellen Nötigung oft erfunden – jetzt wehren!
Vorwurf der sexuellen Nötigung oft erfunden – jetzt wehren!
| 01.07.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Falscher Vorwurf: sexuelle Nötigung Die Beschuldigung wegen eines Sexualdelikts (sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch) kommt für Betroffene häufig überraschend. Vorladung häufig überraschend In …
Neues Verfahren in Familiensachen - das FamFG
Neues Verfahren in Familiensachen - das FamFG
| 19.03.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Das bisherige gerichtliche Verfahren in Familiensachen ist grundlegend reformiert worden und die neuen Regelungen treten zum 01.09.2009 in Kraft - zeitgleich mit dem ebenfalls neu geregelten Versorgungsausgleich. Hintergrund der Reform ist, …
Schaden durch Sturm am Auto versichert?
Schaden durch Sturm am Auto versichert?
| 11.03.2019 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Sturm Eberhard sorgte für viele Schäden – vor allem auch an vielen Fahrzeugen. In weiten Teilen Deutschlands blies er mit Böen bis Orkanstärke. Nicht nur Laub und Äste, sondern auch zahlreiche Gegenstände machen sich selbstständig und …
Auch ohne Corona – wie lassen sich Grundrechte überhaupt einschränken?
Auch ohne Corona – wie lassen sich Grundrechte überhaupt einschränken?
| 26.02.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Grundrechte sind Abwehrrechte gegenüber dem Staat. Grundrechte haben entsprechende Schutzbereiche. Eingriffe in Grundrechte müssen insbesondere verhältnismäßig sein. Betroffene können sich mit einer Verfassungsbeschwerde wehren. Durch die …
Höherer Unterhalt wegen Dienstwagen
Höherer Unterhalt wegen Dienstwagen
| 24.04.2007 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Ein Dienstwagen wird oft auch privat genutzt. Soweit dem Arbeitnehmer durch den Sachbezug in Form der Privatnutzung ein geldwerter Vorteil entsteht, ist dieser vom Gericht gemäß § 287 ZPO zu schätzen. Er erhöht das unterhaltsrechtlich …