429 Ergebnisse für Hinterlegung
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21.05.2016
von Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke
… sollte das Testament auch deutlich als solches erkennbar sein, beispielsweise durch die Überschrift „Letzter Wille“ oder „Testament“. Empfehlenswert ist auch, ein Testament zu hinterlegen, damit es im Todesfall aufgefunden werden kann. Eine Hinterlegung …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… oder sie in Form eines Testamentes beim Nachlassgericht hinterlegen, sie von einem Anwalt oder Notar verwalten lassen oder aber – die aus Sicht des Verfassers beste Lösung – sie einer privaten Hinterlegungsstelle übergeben, die zahlreiche …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… BGB erreichen kann. Fehler 10: Keine echte Hinterlegung der Dokumente außer Haus Die Hinterlegung solcher Dokumente außer Haus ist absolut wichtig. Denn wer diese Dokumente nur zu Hause liegen hat, sollte sich auch überlegen …
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07.03.2016
von anwalt.de-Redaktion
… mitverschuldet haben, da sie ihren Schließfachinhalt nicht versichert hatte und außerdem gar kein Bargeld in dem Fach hätte hinterlegen sollen. Verletzung der Obhutspflicht Sowohl das Landgericht in erster als auch das Kammergericht in zweiter …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… die Anmeldung eines Patienten z.B. die Hinterlegung seiner Versichertennummer. Ärzte, Hoteliers, Gastronomen werden nach dem Urteil mehr denn je die Unterstützung eines auf das Medienrecht/Äußerungsrecht spezialisierten Rechtsanwalt benötigen.
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25.02.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Kläger allerdings regelmäßig eine Sicherheit hinterlegen und – falls das Urteil in zweiter Instanz geändert wird – für den Schaden aufkommen. Im vorliegenden Fall hatte die gekündigte Mieterin tatsächlich Berufung zum LG eingelegt …
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02.02.2016
von Rechtsanwalt Philip Keller
… etwa zum Widerrufsrecht erfüllt werden, zu hinterlegen. Zusätzlich muss auf die Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ verlinkt werden. Unternehmer sollten regelmäßig prüfen, ob sich der Link ändert und ihren Hinweis dann …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
… durch eine Vielzahl von Personen auf Daten (Bsp. Cloud), dringend anzuraten ist, jeweils den Umfang der Rechte als Information zu hinterlegen (gegebenenfalls auch einen Sperrvermerk – Bsp. keine Rechte für Werbung). Bezieht man Bildmaterial …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Markenabmahnungen ggf. die Verhandlung einer Abgrenzungsvereinbarung mit dem abmahnenden Markeninhaber die Hinterlegung von Schutzschriften bei Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung die Prüfung bereits erlassener einstweilige …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… zu teuren Rechtsstreitigkeiten, deren Ausgang schwer vorherzusehen ist. Jeder Erblasser sollte das die günstige Möglichkeit nutzen, sein eigenhändiges Testament beim Nachlassgericht zu hinterlegen. Die Hinterlegung in die besondere amtliche …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… kann sich dagegen durch die Hinterlegung einer Schutzschrift wappnen. Alle ordentlichen Gerichte in Deutschland (115 Landgerichte und 646 Amtsgerichte) sind dazu verpflichtet, vor Erlass einer einstweiligen Verfügung das zentrale, elektronisch …
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19.06.2020
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
… gemacht werden. Die Erstattung überzahlter Beträge erfolgt nicht automatisch. Urteile werden nicht selbstständig an Sie geschickt, sondern müssen bei Gericht angefordert werden. Anlässlich einer Verkehrskontrolle darf die Hinterlegung …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… und Urheberrecht ist die Hinterlegung einer Schutzschrift jedoch mit der praktischen Schwierigkeit verbunden, dass regelmäßig eine Vielzahl von Gerichten zuständig ist und daher bei sorgfältiger Verteidigung auch eine Vielzahl von Schutzschriften …
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20.10.2015
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… übergeben. Oder sie – zusammen mit einem Testament – an einem sicheren Ort hinterlegen. Angehörige sollten über diesen Ort informiert werden. Das gehört in eine Bestattungsverfügung Inhaltlich sollte eine Bestattungsverfügung folgende Dinge …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach Schaffung eines Werkes, dieses bei einem Anwalt oder Notar zu hinterlegen. Auch die Heranziehung von Zeugen, die sodann bestätigen können, dass der originäre Urheber auch tatsächlich der erste war, der dieses Werk geschaffen hat …
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22.09.2015
von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
… ein Gebot abgegeben werden muss. Außerdem wird bei der Teilungsversteigerung das Geld nur dann ausgekehrt, wenn sich in die Parteien über die Verteilung des Erlöses einigen können. Ist dies nicht der Fall, kommt es zur Hinterlegung …
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17.09.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Ein Testament muss lesbar sein, anderenfalls ist es ungültig. In jedem Fall empfiehlt sich, rechtzeitig ein möglichst vollständiges Testament zu errichten und sich Gedanken über die sichere Hinterlegung zu machen. Die ist beispielsweise für …
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12.09.2015
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… schriftlich abfassen. Denn nur so kann die Person, die Sie als Ihren Betreuer bestellt wissen wollen, dem Betreuungsgericht beweisen, dass das Ihr Wille ist. Hinterlegung der Betreuungsverfügung Bei Gericht hinterlegt werden muss …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… der gemeinsame Vertreter dem Wunsch der Anleihegläubiger nach, eine Sperrung respektive Hinterlegung ihrer Anleihebeteiligung bis zum Ende des Insolvenzverfahrens zu vermeiden. „Die Anleihegläubiger können also auch nach Erhalt …
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10.12.2019
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… drosseln ließ. Als der Busfahrer das bemerkte, schrieb er seinem Chef zwei SMS, in denen er sich über den nunmehr langsamen Bus beschwerte und erwähnte, dass er diesen jetzt stehenlasse sowie die Schlüssel und Papiere beim Pförtner hinterlege …
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17.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… dass der mit der Abmahnung geltend gemachte Anspruch nicht besteht. Hinterlegung einer Schutzschrift: In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine „Schutzschrift“ bei Gericht zu hinterlegen, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Thomas Brand
… zu einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person stehen“, angesehen. Ausländische Unternehmen, die bisher in Russland ohne Server auskamen, werden somit gezwungen, Server in Russland zu installieren und die Daten dort zu hinterlegen …
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04.03.2015
von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
… Gesetzliche Erbfolge: gilt, wenn kein Testament oder Erbvertrag vorhanden ist. Die Höhe des gesetzlichen Erbteils richtet sich nach dem Verwandtschaftsgrad und der Zahl der übrigen Erben Hinterlegung: ein Testament kann gegen eine geringe …
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20.02.2018
von Jurist und Ökonom Luigi De Micco
… von 3 % des Verkaufspreises, unabhängig von dem Jahr, in dem sie die Immobilie erworben haben. Diese 3 % muss der Käufer beim Finanzamt unter Einreichung des Formblatts 211 hinterlegen. Der Käufer muss demnach dem Nicht-Residenten-Verkäufer …