429 Ergebnisse für Hinterlegung

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Vererben, aber richtig …
Vererben, aber richtig …
| 21.05.2016 von Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke
… sollte das Testament auch deutlich als solches erkennbar sein, beispielsweise durch die Überschrift „Letzter Wille“ oder „Testament“. Empfehlenswert ist auch, ein Testament zu hinterlegen, damit es im Todesfall aufgefunden werden kann. Eine Hinterlegung
Sorgerechtsverfügung – Was wird aus meinen Kindern im Fall des Falles?
Sorgerechtsverfügung – Was wird aus meinen Kindern im Fall des Falles?
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… oder sie in Form eines Testamentes beim Nachlassgericht hinterlegen, sie von einem Anwalt oder Notar verwalten lassen oder aber – die aus Sicht des Verfassers beste Lösung – sie einer privaten Hinterlegungsstelle übergeben, die zahlreiche …
Das sind die häufigsten Fehler bei Vorsorgevollmachten
Das sind die häufigsten Fehler bei Vorsorgevollmachten
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… BGB erreichen kann. Fehler 10: Keine echte Hinterlegung der Dokumente außer Haus Die Hinterlegung solcher Dokumente außer Haus ist absolut wichtig. Denn wer diese Dokumente nur zu Hause liegen hat, sollte sich auch überlegen …
Bankschließfach aufgebrochen: 65.000 Euro Schadenersatz
Bankschließfach aufgebrochen: 65.000 Euro Schadenersatz
| 07.03.2016 von anwalt.de-Redaktion
… mitverschuldet haben, da sie ihren Schließfachinhalt nicht versichert hatte und außerdem gar kein Bargeld in dem Fach hätte hinterlegen sollen. Verletzung der Obhutspflicht Sowohl das Landgericht in erster als auch das Kammergericht in zweiter …
BGH VI ZR 34/15 / Jameda-Urteil / Das Persönlichkeitsrecht verliert vor dem Bundesgerichtshof!
BGH VI ZR 34/15 / Jameda-Urteil / Das Persönlichkeitsrecht verliert vor dem Bundesgerichtshof!
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… die Anmeldung eines Patienten z.B. die Hinterlegung seiner Versichertennummer. Ärzte, Hoteliers, Gastronomen werden nach dem Urteil mehr denn je die Unterstützung eines auf das Medienrecht/Äußerungsrecht spezialisierten Rechtsanwalt benötigen.
Wohnung gekündigt: Räumungsfrist im Berufungsverfahren
Wohnung gekündigt: Räumungsfrist im Berufungsverfahren
| 25.02.2016 von anwalt.de-Redaktion
… Kläger allerdings regelmäßig eine Sicherheit hinterlegen und – falls das Urteil in zweiter Instanz geändert wird – für den Schaden aufkommen. Im vorliegenden Fall hatte die gekündigte Mieterin tatsächlich Berufung zum LG eingelegt …
Seit dem 9. Januar 2016 Pflicht - neue Informationspflichten für Online-Handel
Seit dem 9. Januar 2016 Pflicht - neue Informationspflichten für Online-Handel
| 02.02.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
… etwa zum Widerrufsrecht erfüllt werden, zu hinterlegen. Zusätzlich muss auf die Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ verlinkt werden. Unternehmer sollten regelmäßig prüfen, ob sich der Link ändert und ihren Hinweis dann …
Rechtsaspekte bei Aufnahmen von und mit Personen (KUG)
Rechtsaspekte bei Aufnahmen von und mit Personen (KUG)
| 29.01.2016 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
… durch eine Vielzahl von Personen auf Daten (Bsp. Cloud), dringend anzuraten ist, jeweils den Umfang der Rechte als Information zu hinterlegen (gegebenenfalls auch einen Sperrvermerk – Bsp. keine Rechte für Werbung). Bezieht man Bildmaterial …
Markenanmeldungen und Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen: Was muss man beachten?
Markenanmeldungen und Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen: Was muss man beachten?
| 29.01.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Markenabmahnungen ggf. die Verhandlung einer Abgrenzungsvereinbarung mit dem abmahnenden Markeninhaber die Hinterlegung von Schutzschriften bei Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung die Prüfung bereits erlassener einstweilige …
Das verschwundene Original-Testament
Das verschwundene Original-Testament
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… zu teuren Rechtsstreitigkeiten, deren Ausgang schwer vorherzusehen ist. Jeder Erblasser sollte das die günstige Möglichkeit nutzen, sein eigenhändiges Testament beim Nachlassgericht zu hinterlegen. Die Hinterlegung in die besondere amtliche …
SRV in Kraft - bundesweit erste Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister eingestellt
SRV in Kraft - bundesweit erste Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister eingestellt
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… kann sich dagegen durch die Hinterlegung einer Schutzschrift wappnen. Alle ordentlichen Gerichte in Deutschland (115 Landgerichte und 646 Amtsgerichte) sind dazu verpflichtet, vor Erlass einer einstweiligen Verfügung das zentrale, elektronisch …
Lkw-Verkehrskontrolle in Frankreich
Lkw-Verkehrskontrolle in Frankreich
| 19.06.2020 von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
… gemacht werden. Die Erstattung überzahlter Beträge erfolgt nicht automatisch. Urteile werden nicht selbstständig an Sie geschickt, sondern müssen bei Gericht angefordert werden. Anlässlich einer Verkehrskontrolle darf die Hinterlegung
Mehr Waffengleichheit im Eilverfahren: Schutzschriftenregisterverordnung (SRV) durch Bundesrat
Mehr Waffengleichheit im Eilverfahren: Schutzschriftenregisterverordnung (SRV) durch Bundesrat
| 07.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… und Urheberrecht ist die Hinterlegung einer Schutzschrift jedoch mit der praktischen Schwierigkeit verbunden, dass regelmäßig eine Vielzahl von Gerichten zuständig ist und daher bei sorgfältiger Verteidigung auch eine Vielzahl von Schutzschriften …
Bestattungsverfügung: Der Wille des Verstorbenen ist entscheidend!
Bestattungsverfügung: Der Wille des Verstorbenen ist entscheidend!
| 20.10.2015 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… übergeben. Oder sie – zusammen mit einem Testament – an einem sicheren Ort hinterlegen. Angehörige sollten über diesen Ort informiert werden. Das gehört in eine Bestattungsverfügung Inhaltlich sollte eine Bestattungsverfügung folgende Dinge …
Älteres Urheberrecht gegen neu eingetragene Marke durch einen Dritten? Was ist zu tun?
Älteres Urheberrecht gegen neu eingetragene Marke durch einen Dritten? Was ist zu tun?
29.09.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach Schaffung eines Werkes, dieses bei einem Anwalt oder Notar zu hinterlegen. Auch die Heranziehung von Zeugen, die sodann bestätigen können, dass der originäre Urheber auch tatsächlich der erste war, der dieses Werk geschaffen hat …
Wer bekommt das Haus bei der Scheidung?
Wer bekommt das Haus bei der Scheidung?
| 22.09.2015 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
… ein Gebot abgegeben werden muss. Außerdem wird bei der Teilungsversteigerung das Geld nur dann ausgekehrt, wenn sich in die Parteien über die Verteilung des Erlöses einigen können. Ist dies nicht der Fall, kommt es zur Hinterlegung
Unlesbares Testament ist ungültig
Unlesbares Testament ist ungültig
| 17.09.2015 von anwalt.de-Redaktion
… Ein Testament muss lesbar sein, anderenfalls ist es ungültig. In jedem Fall empfiehlt sich, rechtzeitig ein möglichst vollständiges Testament zu errichten und sich Gedanken über die sichere Hinterlegung zu machen. Die ist beispielsweise für …
Betreuungsverfügung: Damit Sie entscheiden, wer Ihr Betreuer wird!
Betreuungsverfügung: Damit Sie entscheiden, wer Ihr Betreuer wird!
| 12.09.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… schriftlich abfassen. Denn nur so kann die Person, die Sie als Ihren Betreuer bestellt wissen wollen, dem Betreuungsgericht beweisen, dass das Ihr Wille ist. Hinterlegung der Betreuungsverfügung Bei Gericht hinterlegt werden muss …
Solar-Millennium AG - Gläubiger bekommen erstes Geld
Solar-Millennium AG - Gläubiger bekommen erstes Geld
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… der gemeinsame Vertreter dem Wunsch der Anleihegläubiger nach, eine Sperrung respektive Hinterlegung ihrer Anleihebeteiligung bis zum Ende des Insolvenzverfahrens zu vermeiden. „Die Anleihegläubiger können also auch nach Erhalt …
Kündigung während Krankheit zulässig?
Kündigung während Krankheit zulässig?
| 10.12.2019 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… drosseln ließ. Als der Busfahrer das bemerkte, schrieb er seinem Chef zwei SMS, in denen er sich über den nunmehr langsamen Bus beschwerte und erwähnte, dass er diesen jetzt stehenlasse sowie die Schlüssel und Papiere beim Pförtner hinterlege
Wann liegt eine missbräuchliche Abmahnung vor?
Wann liegt eine missbräuchliche Abmahnung vor?
| 17.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… dass der mit der Abmahnung geltend gemachte Anspruch nicht besteht. Hinterlegung einer Schutzschrift: In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine „Schutzschrift“ bei Gericht zu hinterlegen, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche …
Speicherung personenbezogener Daten nur in Russland zulässig
Speicherung personenbezogener Daten nur in Russland zulässig
| 23.04.2015 von Rechtsanwalt Thomas Brand
… zu einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person stehen“, angesehen. Ausländische Unternehmen, die bisher in Russland ohne Server auskamen, werden somit gezwungen, Server in Russland zu installieren und die Daten dort zu hinterlegen
Wichtige Stichworte im Erbrecht
Wichtige Stichworte im Erbrecht
| 04.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
… Gesetzliche Erbfolge: gilt, wenn kein Testament oder Erbvertrag vorhanden ist. Die Höhe des gesetzlichen Erbteils richtet sich nach dem Verwandtschaftsgrad und der Zahl der übrigen Erben Hinterlegung: ein Testament kann gegen eine geringe …
Fragen und Antworten zum Kauf einer Immobilie in Spanien
Fragen und Antworten zum Kauf einer Immobilie in Spanien
| 20.02.2018 von Jurist und Ökonom Luigi De Micco
… von 3 % des Verkaufspreises, unabhängig von dem Jahr, in dem sie die Immobilie erworben haben. Diese 3 % muss der Käufer beim Finanzamt unter Einreichung des Formblatts 211 hinterlegen. Der Käufer muss demnach dem Nicht-Residenten-Verkäufer …