420 Ergebnisse für Bildmarke
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12.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die Unterlassungserklärung sollte nicht ohne vorherige fachanwaltliche Prüfung unterschrieben werden. Im vorliegenden Fall ist Herr Kahnert Inhaber einer Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“, welche u.a. Schutz für Bekleidungsstücke genießt …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist Inhaberin der Marke RAY-BAN (DE 700118) sowie der entsprechenden Bildmarke. Gegenstand der Abmahnung sind angeblich markenverletzenden Sonnenbrillen der Marke „Ray-Ban“, welche im Rahmen einer sogenannten Grenzbeschlagnahme beim Import …
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06.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Vorwurf lautet auf Verletzung der deutschen Wortmarke „MONTBLANC“ unter der Registernummer: 39621120 und Bildmarke unter der Registernummer: 39621167. Die per Testkauf ermittelten Manschettenknöpfe sollen Fälschungen darstellen, welche …
03.07.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu haben, die mit einer Wort-/Bildmarke versehen seien, dessen Inhaber Herr Stefan Ring sei. Dies stelle einen markenrechtlichen Verstoß dar. Infolgedessen sei unsere Mandantschaft zur Unterlassung, zum Schadensersatz und zum Ersatz …
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25.06.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… könnten bei „Goldbär“ auch an das Konkurrenzprodukt aus dem schweizerischen Kilchberg denken. Als Inhaber von Wort- wie Bildmarken an „Goldbär“ und „Goldbären“ klagte Haribo daher wegen Annahme einer Markenrechtsverletzung. Und so kam …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Markenformen eintragen: 3-D-Marken (Lego-Figuren), Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Hörmarken oder Kennfadenmarken. Bei Verstößen gegen das Markenrecht können rechtliche Schritte, z. B. Schadensersatzforderungen geltend gemacht …
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28.05.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… GMVO dar. Die Marke „superdry“ sei sowohl als Wort-, als auch als Bildmarke eingetragen (u.a. CTM 003528403, CTM 007339997). Aufgrund dessen stünden sei der Abmahnadressat zu folgenden Punkten verpflichtet: - Unterlassen der Verwendung …
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… sei auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass die Wort-/Bildmarke „Skype” als graphische Ausgestaltung eine Wolke um den Wortbestandteil enthält. Vielmehr begründe dieser Umstand gerade eine Verwechselungsgefahr zu „Sky”, da Wolken einfach …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… dass der bekannte Sportartikelherstellen Puma die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich – wenn auch in Form einer Parodie – an die eigene Marke anlehnt (I ZR 59/13) . Ein Unternehmen hatte sich die Wort-Bildmarke Puma zu Nutze gemacht …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bekleidungsstücke zum Kauf angeboten zu haben, die widerrechtlich mit dem eingetragenen Markennamen „Superdry“ versehen seien, obwohl es sich nicht um Originalware handeln soll. Die Marke „Superdry“ sei jedoch sowohl als Wort-, als auch als Bildmarke …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… München AG bezüglich der Wort-/Bildmarken „FC Bayern München“ und „FC Bayern“ gerügt wird. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht lizenzierte Artikel („Fälschungen“) mit den geschützten Marken auf dem Online-Marktplatz eBay zum Kauf …
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09.02.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bildmarke „Toile Monogram“) und 000 015 628 Logo „LV“ hingewiesen. Lassen Sie sich am besten durch einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz im Fall des Erhaltens einer solchen Abmahnung beraten. Im Falle einer Abmahnung gelten …
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27.01.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… gestützt auf die Verletzung der für die Jaro AG geschützten Wort/Bildmarke „Jago“ gestützt. Ferner wird geltend gemacht, dass die Unterlassungssprüche sich auch aus der geschützten geschäftlichen Bezeichnung nach § 15 MarkenG ergeben …
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12.01.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… das Beschlagnahmeverfahren in Höhe von 200,00 € verlangt. In der Abmahnung wird auf die bestehenden markenrechtlichen Eintragungen der Firma Louis Vuitton an der EU-Marke 000 015 610 „Louis Vuitton“ sowie auf die IR-Marke 986 207 (Bildmarke „Toile …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Wittmann & Schmitt vorgelegt. Die Abmahnung wird im Namen der abl social federation GmbH ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist die Wort-/Bildmarke „social hotspot“. Die Rechtsanwälte …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Das Deutsche Patent- und Markenamt unterscheidet zwischen Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionalen Marken, Hörmarken, Kennfadenmarken und sonstigen Markenformen. Am weitesten verbreitet sind Wortmarken, Bildmarken und die Kombination …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ihre Rechtsanwälte unter Verweis auf die Rechte an der deutschen Wort-/Bildmarke „empressia“ abmahnen. Die Marke ist in der Warenklasse 24 für Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, sowie für Bett-und Tischdecken eingetragen …
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11.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Hilfiger Europe B.V. markenrechtliche Abmahnungen aus. Den Abgemahnten wird, die Verletzung von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. an der Marke (Wortmarke/Bildmarke) „Tommy Hilfiger“ durch den Vertrieb von Plagiaten …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschland GmbH ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marken der Firma Tommy Hilfiger (Wortmarke Tommy Hilfiger und Bildmarke ) durch den Vertrieb von Plagiaten Es wird die Abgabe …
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16.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Anwalt AG (Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft) im Namen der Hardy Way LLC aus New York ausgesprochen werden. Konkret geht es in der Abmahnung um die angeblich unberechtigte Verwendung der Bildmarke „King Dog“. Hierbei …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… und Wort-Bildmarken. Auch Hörmarken, abstrakte Farbmarken oder dreidimensionale Marken sind möglich. Wir schauen uns Ihre Marke genau an und erörtern mit Ihnen eine Strategie, die diejenigen Merkmale, die Ihre Marke zu etwas Besonderem machen …
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09.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird in dem Schreiben der Anwälte zunächst mitgeteilt, dass die Mandantin der Kanzlei Markenrechte an den EU-Marken 000 015 602 (Bildmarke „Toile Monogram“), 000 015 628 Logo „LV“ und 000 015 610 „LOUIS VUITTON“ habe. Der Schutz der Marken …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Bei dem Aufdruck handelt es sich um den Kopf einer Bulldogge, die eine Krone trägt. Der Abgemahnte soll über das Internetportal bei eBay Ware angeboten haben, die mit einem Aufdruck der Bildmarke „King Dog“ versehen war …
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20.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit liegen uns weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen wegen Verwendung der Bildmarke „Warenzeichen Edelstahl Rostfrei“ vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verwendung der Bildmarke „Edelstahl Rostfrei …