420 Ergebnisse für Bildmarke
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei von appen jens mahnt für die HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg wegen Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der Bildmarke „Raute“ ab. Warum hat der Abgemahnte die Abmahnung erhalten? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… meldete der Fußballprofi Lionel Messi beim EUIPO eine Wort-/Bildmarke „Messi“ u. a. für Bekleidungsstücke, Schuhwaren sowie Turn- und Sportartikel an. Gegen die Markeneintragung legte Herr Jaime Masferrer Coma im November 2011 erfolgreich …
Abmahnung im Markenrecht wegen Emblem des 1. FC Nürnberg e. V. durch Rechtsanwälte appens jens legal
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Nürnberg Inhaber der Wortmarke „1. FC Nürnberg“ sei, welche unter der Nr. 30604770 beim DPMA eingetragen sei, sowie der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 2041074). Darüber hinaus sei die Bezeichnung „1. FC Nürnberg“ als Geschäftsbezeichnung …
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung. Die Worte „Mach dich wach!“ seien, so heißt es in der Abmahnung, beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Registernummer 302015228133 als Wort-Bildmarke eingetragen und daher markenrechtlich für die Nizza …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… keine Abmahnung mehr ausgesprochen werden! Ist „BVB“ eine geschützte Marke? Ja! Unter der Registernummer 39758565 wurde die Wort-Bildmarke „BVB“ am 22.07.1998 in das Markenregister des Deutschen Marken- und Patentamts eingetragen …
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13.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Eine Abmahnung von Jean Paul Lissock? Die Anwaltskanzlei Schenk mahnt für Herrn Jean Paul Lissock, Löwengasse 9, 61348 Bad Homburg, die angebliche Verletzung seiner Wort-/Bildmarke „You & Me“ (Registernummer: 302015061067 …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durch den Abgemahnten. Die Modelle sollen die Form des VW Käfers und des VW Busses haben. Gleichzeitig soll in dem Angebot eine der Bildmarke der Volkswagen AG ähnliche Abbildung auf der Verpackung genutzt worden sein. Auch hierdurch …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren werden wir in Bezug auf Abmahnungen der Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen und des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. beauftragt. Gegenstand der Abmahnungen ist die angebliche Verletzung der Bildmarke …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… HSV“, der Bildmarke "Raute" und die Bezeichnung HSV als Geschäftsbezeichnung und Name gemäß § 12 BGB. 2. Seriös oder nicht seriös? Seriös. Die Kanzlei von Appen Jens legal ist uns zu keinem Zeitpunkt durch standeswidriges …
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14.02.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… pünktlich zum Start der Kampagne Wort-Bildmarke » DEISEL FOR SUCCESSFUL LIVING« beim US-amerikanischen Markenamt (USPTO) für eine Vielzahl von Bekleidungsstücken angemeldet (Serial Number 87779516). Die Marketingkampagne …
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12.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wortmarke) und (Wort-/Bildmarke) „FC Bayern München“ (in Verbindung mit Vereinsemblem). 2. Was fordert Taylor Wessing (FC Bayern München) von Ihnen? Die Kanzlei Taylor Wessing verlangt zuvorderst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor. In der Abmahnung wird die unberechtigte Nutzung der eingetragenen Wort-Bildmarke „You & Me“ gerügt. Die Wort-Bildmarke ist unter der Registrierungsnummer 302015061067 beim DPMA eingetragen. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und der Bildmarke mit einem Panda-Logo durch die Verwendung angeblich ähnlicher Kennzeichen auf Textiltaschen. Die Rechtsanwälte HPR Heinrich Partner Rechtsanwälte fordern namens der Panda Fördergesellschaft für Umwelt mbH die Abgabe …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Adidas“, Wort-/Bildmarke wie z. B. das Logo von Coca-Cola, Bildmarke wie z. B. die vier ineinander laufenden Kreise bei Audi. Weitere Markenformen sind z. B. die Hörmarke, Geruchsmarke, Positionsmarke, Bewegungsmarke, Farbmarke oder 3D …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort-/Bildmarke mit der Register-Nr. 003765278 sein. Eine erste Recherche ergab jedoch, dass als Markeninhaber der Verein für Bewegungsspiele Stuttgart 1893 e.V., 70372, Stuttgart …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… bei Amazon, vorgeht. Auf dieses Unternehmen sind im Bereich Bekleidung und Textilien eine Wort- und eine Wort-/Bildmarke mit dem Bestandteil „empressia“ registriert. Wird eine solche registrierte Marke unberechtigt benutzt …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr dieser Markenartikel aus einem Land außerhalb der EU Fälschungen vorliegen und diese vom Zoll beschlagnahmt werden. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo / Emblem) Gucci ist als Wortmarke …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Wort-/Bildmarken mit dem Bestandteil "BMW" oder dem bekannten blau-weißen Logo des deutschen Automobil- und Motorradherstellers aus München. 1. Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Gegenstand der BMW-Abmahnungen sind in der Regel …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… GmbH richtet sich gegen eine angebliche Verletzung der Wort-/Bildmarke „empressia“ durch eine Amazon Angebot, welches das Zeichen Empressia im Titel des Angebotes führt. Da Kunden von Amazon wissen, dass die Marke regelmäßig unter der Angabe …
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… hat die Registernummer 30613597. Zudem wird die Wortmarke „Nur der HSV“ mit der Registernummer 012445458 in der Abmahnung aufgeführt. Weiterhin wird auf die Bildmarke „Raute” verwiesen, die ebenfalls beim DPMA eingetragen ist. Die Bildmarke …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… bestimmt sind, nicht außerhalb der EU verkauft werden. Dies kann auch umgekehrt gelten, wenn Waren, die ausschließlich für den US-amerikanischen Markt bestimmt sind, eingeführt und hierzulande verkauft werden. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… ein. Der gewerbliche Abnehmer solcher Graumarktware kann diese Ware nun nur unter Verstoß gegen das Markenrecht des Markeninhabers vertreiben und muss mit einer sündhaft teuren Abmahnung rechnen. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo / Emblem) Fossil …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Zweifel an dem geäußerten Vorwurf, durch das Verhalten unseres Mandanten seien die Marken „BVB“ und die Bildmarke/das Logo „BVB 09“ verletzt worden. Bei der Bewertung der gerügten Verletzungshandlung handelt es sich selbstverständlich immer …
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06.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Registernummer 302010009896). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke unter anderem für Waren der Warenklasse 20 (u. a. für Bilderrahmen) eingetragen ist. Des Weiteren wird auf die Rechte an der europäischen Wort-/Bildmarke …