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11.09.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die BMW AG verschickt durch die Anwaltskanzlei KLAKA aus München zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung. Hierbei geht es in der Regel um die Marken „Mini“ und „M“ sowie „X5“ , die sich BMW in den verschiedensten Klassen Europas …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Luers
Sie stehen vor der Frage, ob Sie für Waren oder Dienstleistungen eine Deutsche Marke oder eine Europäische Marken anmelden sollen? Die Beantwortung dieser Frage hängt zum einen davon ab, wo Sie Ihre Waren und/oder Dienstleistungen anbieten …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wir helfen Ihnen, wenn ein Mitbewerber Ihre Marke, Ihr Zeichen oder eine ihr zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung nutzt. Als Kanzlei für den gewerblichen Rechtsschutz zählen Markenverletzungen zu unserem Tagesgeschäft. Profitieren deshalb …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
17.02.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
Welche Rechte können verletzt werden? Wenn Sie erfahren, dass jemand einen Domainnamen in einer .cz-Domain registriert hat, der mit einer geschützten Bezeichnung, an der Sie Rechte haben, identisch oder verwechselbar ist, haben Sie das …
26.04.2022
von Patentanwalt Dr. Lars Hoppe
Produktpiraterie Viele Unternehmen sehen sich dem Problem der Produktpiraterie ausgesetzt. Nachahmer bringen Waren auf den Markt, die der Originalware des Unternehmens zum Verwechseln ähnlich sehen, oftmals von minderer Qualität sind und …
15.01.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Die Grundpreisangabe muss nicht in räumlicher Nähe zum Endpreis erfolgen Ob im Supermarkt, im Getränkehandel oder im Baumarkt, fast jeder ist ihm schonmal begegnet- dem Grundpreis . Sie stehen zum Beispiel im Getränkemarkt und wollen eine …
03.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sind für die europäische Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung. Das EU-Korea Freihandelsabkommen (FTA) enthält ein eigenes Kapitel über geistiges Eigentum mit …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Das Thema Markenanmeldung bzw. Markenschutz ist in der Wirtschaft in aller Munde. Allein in Deutschland werden jährlich rund 70.000 Marken angemeldet. Doch warum ist das Instrument der Markenanmeldung so beliebt? Eine Markenanmeldung führt …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder des europäischen Markenamtes (EUIPO) …
25.05.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
Onlinehändler und E-Commerce-Unternehmen sehen sich zunehmend mit Abmahnungen im Designrecht konfrontiert. Diese Abmahnungen betreffen meist die angebliche Verletzung von Designrechten durch die angebotenen Produkte. Wenn Sie als …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Rechtsverletzungen von Privatpersonen durch 3D-Druck?“ (K&R 2022, 325-330) befasst sich Dr. Bernd Lorenz mit den Fragen, ob das Drucken von dreidimensionalen Gegenständen durch Privatpersonen mittels 3D-Druckern eine …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ einen Aufsatz zu dem Thema „Das Anhängen an Angebote bei Amazon“ veröffentlicht (K&R 2016, 145-149). Es ist für Verkäufer bei Amazon möglich, sich an ein Angebot eines …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
Lohnt sich eine Markeneintragung? Egal, in welcher Situation Sie sich gerade befinden; ob Sie nun dabei sind, ein Start-Up zu gründen oder sich sogar schon seit mehreren Jahren erfolgreich auf dem Markt etabliert haben, früher oder später …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung MO Streetwear GmbH durch von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? 21. Mai 2024 In den letzten Jahren hat die MO Streetwear GmbH, ein Unternehmen aus dem Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhen, vermehrt Abmahnungen wegen …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Der Onlinehandel ist beliebt wie noch nie: Um ihre Produkte zu verkaufen, bewerben immer mehr Unternehmen diese Artikel im Internet. Entscheidendes Kriterium ist dabei, die Sichtbarkeit. Wie man allerdings eine bessere Sichtbarkeit schafft, …
09.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Mehrere Mandanten unserer Kanzlei haben kürzlich Berechtigungsanfragen der Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH erhalten. In den Schreiben, die jeweils keine Abmahnungen …
13.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich eine Beschwerde der HSV Fußball AG wegen eines Angebots auf der Internethandeltsplattform etsy. Angeblich verletze sein Angebot auf etsy die Markenrechte des HSV. Wie wir in diesem Fall vorgegangen …
15.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten einen Mandanten, der eine Abmahnung der Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der HSV Fußball AG erhalten hat. Ihm wird vorgeworfen, die Markenrechte an der Bezeichnung "HSV" verletzt zu haben. "HSV" ist nicht nur der …
02.09.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten einen Mandanten, der jüngst eine Abmahnung der Meissner & Meissner Rechtsanwälte im Auftrag der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) erhalten hat. Unser Mandant soll eine Markenrechtsverletzung an dem Zeichen " …
13.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen hat im Auftrag der BVB Merchandising GmbH eine aktuelle Berechtigungsanfrage an einen unserer Mandanten versendet. Sind Sie ebenfalls Adressat einer solchen? Dann sollten Sie unseren …
15.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Erneut vertreten wir einen Mandanten, der von der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der Zapf Creation AG wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung an " BABY born " abgemahnt wurde. Haben Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten? …
08.12.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei hat in der Vergangenheit bereits häufiger in Fällen verteidigt, in denen unsere Mandanten markenrechtlich durch die Kanzlei Zierhut IP abgemahnt worden war. Nun liegt uns eine neue derartige Abmahnung vor. Die Zapf Creation …