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17.10.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Trunkenheitsdelikte stellen einen großen Anteil an Strafverfahren bei den ordentlichen Gerichten dar. § 316 StGB bestimmt: „Wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender …
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05.10.2011
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Sehr geehrte Rechtsinteressierte, Hauptgebiet meiner anwaltlichen Tätigkeit neben der Verkehrsunfallregulierung, Verteidigung in Verkehrsstrafdelikten (Trunkenheitsfahrt, gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr, unerlaubten Entfernen …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Sehr geehrte Leser und Leserinnen, ein Problem, das jeden Teilnehmer im Straßenverkehr betreffen kann - die unliebsame Bekanntschaft mit einem Geschwindigkeitsmessgerät. Ob es sich nun um ein Gerät des Typs PoliScanspeed, Leivtex XV2, den …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Michael Bauer
„Dichtes Auffahren”, „Schneiden”, „Lichthupe”, „Ausbremsen”, „Parkplatz-Freihalten”... All diese Delikte passieren tagtäglich auf Deutschlands Straßen. Die Tatsache, dass es sich dabei oftmals um Nötigung im Straßenverkehr, § 240 StGB, …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach Auffassung vieler Gerichte ist ein Beschuldigter, der im Bereich der absoluten Fahruntüchtigkeit von der Polizei festgehalten wird noch fähig, in die Blutentnahme ohne richterlichen Beschluss einzuwilligen. Gemäß § 81a StPO ist für …
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19.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Zulässigkeit der Verkehrsüberwachung mittels Videoaufzeichnung ist seit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2009 im Fokus der Verkehrsgerichte. Das Thüringer Oberlandesgericht (THOLG) hat sich bereits mit Beschluss …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das OLG Nürnberg hat sich mit Beschluss vom 26.10.2010 (2 St OLG Ss 147/10) zu den Voraussetzungen eines Fahrverbots geäußert. Liegt die Tat des unerlaubten Entfernens vom Unfallort bereits 21 Monate zurück, muss das tatrichterliche Urteil …
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03.01.2011
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Vielmals werde ich als auf Verkehrsrecht spezialisierter Anwalt von Bekannten und Freunden gefragt: „wieso soll ich bei einem Unfall zum Anwalt gehen, das übernimmt doch die gegnerische Haftpflichtversicherung.” Man erhält einen Fragebogen, …
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17.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sie haben einen Bußgeldbescheid und Fahrverbot erhalten? Der Verfasser kann aufgrund seiner Erfahrungen im Amtsgerichtsbezirk Augsburg jedem Betroffenen empfehlen, bereits nach Erhalt eines Anhörungsbogens einen im Verkehrsrecht …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wann ist ein Bußgeldbescheid rechtmäßig ergangen? Wie verhält es sich, wenn der Verstoß begangen wurde, aber sonstige Mängel bestehen? Die falsche Bezeichnung des Adressaten im Bußgeldbescheid führt grundsätzlich nicht zur Unwirksamkeit. …
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27.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Nun ist es Gewissheit: Bilder von Blitzgeräten der Polizei, die aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen gemacht werden sind verfassungsgemäß. Verurteilungen zu Geldbußen, die auf ein solches Blitzerfoto gestützt werden sind zulässig …
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28.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts bezüglich Verkehrsüberwachungen per Videoaufzeichnungen, in dem diese für unzulässig erklärt wurden, nun ein Beschluss des OLG Thüringen, der eine solche Aufnahme nun doch für zulässig …
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09.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das OLG Oldenburg hatte über einen Bußgeldbescheid wegen Abstandsunterschreitung zu entscheiden. Dieser entstand weil der Betroffen mittels Video aufgezeichnet wurde als er den Abstand zum vor ihm fahrenden Fahrzeug nicht eingehalten hatte. …
03.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In einer Polizeikontrolle wird in der Regel beim Verdacht einer Verkehrsstraftat wegen Drogen, Trunkenheit oder Medikamentenmißbrauch der Führerschein beschlagnahmt. Die Polizei darf den Führerschein etwa bei einer BAK von über 1,1 Promille …