5.016 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Media AG nicht angegeben wurde. Kündigung eines Internet-System-Vertrags Beim Internet-System-Vertrag handelt es sich in der Regel um einen Werkvertrag gem. § 631 BGB und nicht um einen Kaufvertrag gem. § 433 BGB oder einen Dienstvertrag …
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… wenige Tage nach der Auftragsbestätigung erklärte sie die Anfechtung sowie Widerruf und Kündigung des Vertrags. Das wollte der Coach nicht akzeptieren. Er argumentierte, dass die Frau den Vertrag als Unternehmerin abgeschlossen habe …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Unterschied zwischen Versicherungsvertretern und Versicherungsmaklern dürfte hinlänglich bekannt sein: Der Versicherungsvertreter vertritt ein bestimmtes Versicherungsunternehmen und vermittelt dessen Verträge. Ein Versicherungsmakler …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… ihre Verträge mit dem Studio nicht kündigen. Das haben verschiedene Gerichte bestätigt. Laut BGH komme es für den Kunden hauptsächlich auf die Nutzung der Trainingseinrichtung an ( Az. XII ZR 42/10 ). Daher bleiben die Ansprüche auf Zahlung bestehen …
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28.05.2014
von Rechtsanwalt Wolf-Thilo Tettenborn
Eine ordentliche Kündigung ist generell spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats zulässig, § 573c BGB. Für Vermieter verlängert sich diese Kündigungsfrist nach fünf und acht Jahren seit …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… zur Verfügung, beide erhalten das gleiche gekürzte Gehalt im Wege des Kurzarbeitergeldes. Würde Arbeitnehmer A bei Kündigung des Vertrages plötzlich wieder volles Gehalt bekommen, obwohl er anhaltend in Kurzarbeit zu 100% ist, er jedoch …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die meisten Angerufenen zur Unzeit erfolgen. Dort wird behauptet, dass bereits ein kostenfreier Vertrag bestehe, der mangels Kündigung nunmehr kostenpflichtig geworden sei. Man soll nur jetzt die Möglichkeit haben, diesen Vertrag …
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20.02.2023
… Angestellten eine verhaltensbedingte Kündigung nach sich ziehen. Voraussetzung ist, dass ein solches Fehlverhalten das Ansehen des Arbeitgebers schädigt. Dies ist etwa bei einer Trunkenheitsfahrt oder kleinen Eigentumsdelikten …
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02.09.2023
von Rechtsanwalt Sven Nelke
… aufgeklärt wurden, könnte ein Fall der Falschberatung vorliegen. Dies eröffnet die Möglichkeit, den Vertrag zu kündigen und ggf. etwaige Entschädigungen für Verluste zu erhalten. Widerruf der Goldsparpläne der Sutor Bank aufgrund …
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15.10.2017
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… Prozess nicht einlassen möchte, kein berechtigtes Interesse hat oder seine komplette Wohnung untervermieten möchte und keine Erlaubnis zur Untervermietung erhält, der hat außerdem die Möglichkeit, seinen Vertrag innerhalb der gesetzlichen …
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17.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… geregelt. Die Kündigung ist eine mögliche Folge von Straftaten. Für Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes gibt es grundsätzlich die gleichen Kündigungsmöglichkeiten wie bei anderen Arbeitnehmern. Man unterscheidet die betriebsbedingte …
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17.01.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat nunmehr mit einer am 08.01.2008 veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 28.11.2007 - VIII ZR 145/07) klargestellt, dass eine von dem Vermieter ausgesprochene ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses keiner …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
… Was sollten betroffene Bausparer tun? Wer eine Kündigung seines Vertrages erhalten hat, sollte die Kündigung nicht widerstandlos hinnehmen, sondern fachkundige Hilfe in Anspruch nehmen und die eigenen Möglichkeiten überprüfen lassen …
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01.10.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Dispositionsbefugnis des Arbeitgebers. Sie müssen lediglich die Arbeiten ausführen, die vertraglich vereinbart sind. Wenn Sie merken, dass Ihr Vorgesetzter dagegen verstößt, dann stellen Sie die vertragliche Situation klar. Sie können im Übrigen …
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21.12.2018
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… werden, sonst ist die Vereinbarung unzulässig. Beispiel: „Die Parteien verzichten für die Dauer von vier Jahren auf das Recht der ordentlichen Kündigung des Mietvertrages.“ Soweit die Parteien vereinbaren, dass die Betriebskosten …
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09.08.2007
von Dreis Rechtsanwälte
… die gesetzlich erschwerte Befristung dadurch "umgangen", dass vertraglich ein beiderseitiger Ausschluss der ordentlichen Kündigung für eine bestimmt Zeit vereinbart wird. Hintergrund ist ein eventuell bestehendes Interesse des Vermieters …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die beidseitige stillschweigende Verlängerung eines Vertrages nach § 625 BGB gibt es bei vielen Vertragsarten, wie Abonnement-Verträgen, Mitgliedschaftsverträgen oder eben auch befristeten Arbeitsverträgen. Doch was bedeutet dies überhaupt …
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14.01.2014
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… dass die Deutsche Reise ihnen auf telefonische Nachfrage mitgeteilt habe, dass eine Auszahlung aufgrund neuer AGB erst bis zu drei Monate später erfolgen wird. Zudem wurde mir von Mandanten - die telefonisch mit einer Kündigung des Vertrags gedroht …
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10.01.2023
… zu kündigen. Die Vereinbarung der Probezeit berechtigt insofern nur zur vertraglichen Verkürzung der Kündigungsfrist auf zwei Wochen. Ist eine Probezeit nicht vereinbart, so gilt die arbeitsvertraglich vereinbarte …
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03.12.2019
von Rechtsanwältin Melanie Poch
… ist eine Kündigung durch die Bausparkasse rechtens, wenn in einem Vertrag die volle Bausparsumme angespart wurde. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Bausparkassen auch dann zu einer Kündigung berechtigt sind, wenn der Vertrag zwar noch nicht voll …
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07.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… anteilig die Tage, an denen der Vertrag bestand. Was aber, wenn der Widerruf nicht mehr möglich ist, da man die 14 Tage-Frist verpasst hat? Muss man dann tatsächlich bis zum Vertragsende bezahlen? Eine Kündigung ist immer fristlos möglich …
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30.11.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… Rechnungen von interyard erhält. Unser Tipp: Wir empfehlen allen Kunden den Vertrag anzufechten, zu widerrufen und hilfsweise zu kündigen – am besten per Einschreiben-Rückschein und vorab per E-Mail. Oft werden eigene Schreiben an interyard …
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11.12.2022
von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
… Kündigungsfristen sind also nachrangig zu vertraglich bestimmten Fristen. Während der Probezeit, die nicht länger als sechs Monate dauern darf, kann der Arbeitgeber dir zu jedem beliebigen Tag mit einer Frist von mindestens zwei Wochen kündigen …
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23.08.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… zu kündigen (sog. Sonderkündigungsrecht, vgl. § 41 Abs. 5 S. 4 EnWG). Insofern sollte es den Kunden der voxenergie GmbH eigentlich möglich sein, sich von den Verträgen aufgrund der enormen Preiserhöhungen unproblematisch zu lösen …