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Aktuell/Kammergericht Berlin: Versicherung muss Kosten einer teureren Fachwerkstatt übernehmen
Aktuell/Kammergericht Berlin: Versicherung muss Kosten einer teureren Fachwerkstatt übernehmen
| 08.09.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall geriet der Kläger unverschuldet in einen Verkehrsunfall. Daraufhin ließ er für seinen Mercedes Sprinter ( 259.000 km, 5 Jahre alt) ein Gutachten erstellen, welches durch das Ansetzen eines ortsüblichen …
Kurz und knapp 69 (Sozialrecht, Versicherungsrecht, Verwaltungsrecht, Schwerbehindertenrecht)
Kurz und knapp 69 (Sozialrecht, Versicherungsrecht, Verwaltungsrecht, Schwerbehindertenrecht)
| 02.09.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Hartz IV: Zehn Bewerbungen pro Monat Jobcenter sind dazu berechtigt, in Eingliederungsvereinbarungen von Arbeitslosengeld-II-Empfängern zehn Bewerbungen pro …
Privatärztliche Gebührenabrechnung zum 2,3-fachen des Gebührensatzes
Privatärztliche Gebührenabrechnung zum 2,3-fachen des Gebührensatzes
| 07.08.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Der für das ärztliche Gebührenrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen bei Abrechnungen des 2,3fachen des Gebührensatzes zu erfüllen sind. Allgemein bemisst sich die Höhe der …
Kurz und knapp 64 (Versicherungsrecht, Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Telekommunikationsrecht)
Kurz und knapp 64 (Versicherungsrecht, Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Telekommunikationsrecht)
| 30.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Sturmschaden an der Markise Bei einer Sturmwarnung sollten alle möglichen Sicherheitsvorkehrungen an Wohnung, Haus oder Garten getroffen werden. Andernfalls kann …
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
| 29.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
Tricks beim Autounfall? Vorsicht bei SCHADEN-HOTLINES und schnellen Regulierungsversprechen
Tricks beim Autounfall? Vorsicht bei SCHADEN-HOTLINES und schnellen Regulierungsversprechen
| 28.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier geht es um Ihr Geld. Immer wieder beschweren sich Unfallgeschädigte über zögerliche Schadensersatzzahlungen der Versicherung. Vor allem, wenn schnell ein telefonischer Kontakt über die so genannte "Hotline" zur Versicherung zustande …
Haushaltsführungsschaden bei Verkehrsunfall
Haushaltsführungsschaden bei Verkehrsunfall
| 24.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Wenn ein Geschädigter durch Verletzungen aus einem unschuldig erlittenen Unfall nicht in der Lage ist, zeitweise oder dauernd seinen Haushalt zu führen oder die von ihm vor dem Unfall übernommenen Haushaltstätigkeiten zu erbringen, so steht …
Invaliditäts- und Unfallversicherung: Anforderungen an eine Neufestsetzung des Invaliditätsstatus
Invaliditäts- und Unfallversicherung: Anforderungen an eine Neufestsetzung des Invaliditätsstatus
| 22.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger erlitt bei einem Unfall erhebliche Verletzungen, woraufhin er von seiner Unfallversicherung Invaliditätsleistungen begehrte. Diese lehnte Leistungen ab, weil die zur Begründung von Invalidität behauptete Gebrauchsbeeinträchtigung …
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
| 21.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Kläger, welcher nach der Diagnose einer Parkinson-Erkrankung Leistungen aus seiner abgeschlossenen Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (kurz: BUZ) verlangte. Es wurde festgestellt, dass er zu 80 % in seinem …
Kaskoschaden und Vorwurf des vorgetäuschten Diebstahls: Beweispflicht des Versicherers!
Kaskoschaden und Vorwurf des vorgetäuschten Diebstahls: Beweispflicht des Versicherers!
| 18.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier ging es um einen aus der Garage entwendeten Pkw Audi A 4 Cabrio 2.4. Aufgrund des Diebstahls begehrte die Versicherungsnehmerin von ihrer Kaskoversicherung Entschädigung. Die Versicherung zahlte jedoch nicht und wandte ein, dass der …
Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes: Kein Mitverschulden bei Frontalkollision mit Gegnerverschulden!
Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes: Kein Mitverschulden bei Frontalkollision mit Gegnerverschulden!
| 14.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Kläger, welcher nach einem Verkehrsunfall von dem beklagten Unfallgegner ein Schmerzensgeld in Höhe von 8.000,- Euro sowie die Feststellung der Einstandspflicht des Beklagten für alle eventuell noch entstehenden …
Bußgeldbescheid wegen Handybenutzung im Straßenverkehr: Zusammenfassung der Rechtsprechung
Bußgeldbescheid wegen Handybenutzung im Straßenverkehr: Zusammenfassung der Rechtsprechung
| 11.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Nach § 23 Abs. 1 a StVO ist dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei …
Leistung aus der Restschuldversicherung
Leistung aus der Restschuldversicherung
| 10.07.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Vielzahl von Konsumentenkrediten sind durch sog. Restschuldversicherungen abgesichert. Es handelt sich dabei meist um (Risiko-) Lebensversicherungen in Kombination mit Berufsunfähigkeits- und/oder Arbeitslosigkeitsversicherungen gegen …
Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Versicherungsnehmern
Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Versicherungsnehmern
| 09.07.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Jeder privaten Versicherung liegen einseitig vom Versicherer gestellte Bedingungen zugrunde. Durch sie werden Inhalt und Grenzen des Versicherungsschutzes bestimmt. Dabei finden sich in den meist umfangreichen Vorschriften-Katalogen nicht …
Kurz und knapp 61 (Versicherungsrecht, Sozialrecht, Schadensersatzrecht, Verwaltungsrecht)
Kurz und knapp 61 (Versicherungsrecht, Sozialrecht, Schadensersatzrecht, Verwaltungsrecht)
| 07.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Versicherungsfall sofort melden Mit einer Hausratversicherung lassen sich Schäden aus einem Raub absichern. Steht in der Police, dass der Versicherte der …
Autodiebstahl: Regress der Versicherung droht bei Falschangaben des Bestohlenen!
Autodiebstahl: Regress der Versicherung droht bei Falschangaben des Bestohlenen!
| 03.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier ging es um eine Versicherung, welche von ihrem Versicherungsnehmer eine Rückforderung ihrer Versicherungsleistung für ein gestohlen gemeldetes Fahrzeug verlangte. Es handelte sich um eine Rückzahlung einer Entschädigungsleistung in …
Gebäude-Brand: Falschangabe zu Verkaufsbemühung führt zum Verlust des Versicherungsschutzes
Gebäude-Brand: Falschangabe zu Verkaufsbemühung führt zum Verlust des Versicherungsschutzes
| 27.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In dem vorliegenden Fall ging es um eine Versicherungsnehmerin, welche nach einem Brandschaden an ihrem versicherten Gebäude Versicherungsleistungen aus einer Wohngebäude- und einer ProFirm-Inhaltsversicherung begehrte. Im März 2002 …
PKW-Diebstahl/Brandschaden: kein Schadenersatz bei Falschangabe zur Vorsteuerabzugsberechtigung
PKW-Diebstahl/Brandschaden: kein Schadenersatz bei Falschangabe zur Vorsteuerabzugsberechtigung
| 20.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Kläger, welcher seine Teilkaskoversicherung wegen eines PKW-Diebstahl mit anschließendem Brand, in Höhe von 15.000,- € in Anspruch nahm. In der schriftlichen Schadenanzeige gegenüber seiner Teilkaskoversicherung …
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
| 19.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier ging es um die Werbung einer Kfz-Werkstatt, welche damit warb, bei einer Hagelschadenreparatur 150,- € in bar auszuzahlen und ab 1.000,- € den Schaden über die Kaskoversicherung abzuwickeln. Gegen diese Werbung klagte ein …
Wildschaden/Wildunfall: unterschiedliche Beweislastverteilung für Teilkasko und Vollkasko!
Wildschaden/Wildunfall: unterschiedliche Beweislastverteilung für Teilkasko und Vollkasko!
| 10.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger war mit seinem Fahrzeug von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Als Unfallursache gab er an, dass es zu einer Kollision mit einem Reh gekommen war. Dabei entstand an dem Pkw ein Schaden in Höhe von 13.300,- €. …
Alkoholfahrt und Unfall mit PKW: Rückforderungsrecht des Haftpflichtversicherers
Alkoholfahrt und Unfall mit PKW: Rückforderungsrecht des Haftpflichtversicherers
| 09.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Ein betrunkener Autofahrer (BAK 1,24 ‰) befuhr eine Einbahnstraße in der falschen Richtung. Bei einer Fahrbahnverengung wollte er nach links ausweichen. Dabei verriss er das Lenkrad und fuhr in ein entgegenkommendes Fahrzeug. Daraufhin …
Pfändbarkeit von Lebensversicherungen auf den Todesfall
Pfändbarkeit von Lebensversicherungen auf den Todesfall
| 04.06.2008 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Ansprüche aus einer Lebensversicherung auf den Todesfall (z. B. Sterbegeldversicherung) können nur gepfändet werden, soweit die Versicherungssumme den Betrag von 3579 Euro übersteigt. Denn die Leistungen aus der Versicherung sollen die …
Kurz und knapp 56 (Arbeitsrecht, Mietrecht, Versicherungsrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 56 (Arbeitsrecht, Mietrecht, Versicherungsrecht, Reiserecht)
| 03.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Diskriminierung einer Schwangeren Wird ein männlicher Bewerber bei der Jobvergabe im Vergleich zu einer schwangeren Konkurrentin bevorzugt, so kann dies eine …
Invalidität: Welche ärztlichen Feststellungen sind für die Anerkennung nötig?
Invalidität: Welche ärztlichen Feststellungen sind für die Anerkennung nötig?
| 02.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Nach § 7 1 Abs. 1 Allgemeine Unfallversicherungsbedingungen (AUB) 94 hängt die Entstehung des Anspruchs auf die Versicherungsleistung davon ab, dass ein Unfall zu einer dauernden Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen …