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Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
| 16.01.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Prüfungen begegnen einem das ganze Leben. Es ist dabei nicht zu leugnen, dass die persönliche und berufliche Entwicklung von den erzielten Noten entscheidend abhängt. So ist beispielsweise gerade für Juristen die Gesamtnote in den beiden …
Bafög-Betrug: Rechtsanwalt Dr. Baumhöfener über den Ablauf des Verfahrens
Bafög-Betrug: Rechtsanwalt Dr. Baumhöfener über den Ablauf des Verfahrens
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
Da wir immer wieder Fälle des sogenannten BAföG-Betrugs betreuen, möchten wir Ihnen im Folgenden den Ablauf darstellen, der einem solchem Verfahren typischerweise zu Grunde liegt. Dabei orientieren wir uns streng chronologisch von der …
Vornahmeantrag im Strafvollzug ; notwendige Auslagen ; Untätigkeit der Justizvollzugsanstalt
Vornahmeantrag im Strafvollzug ; notwendige Auslagen ; Untätigkeit der Justizvollzugsanstalt
| 12.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
In der Strafvollzugssache meines Mandanten - der durch Urteil des Landgerichts H vom 12.10.2006 wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte | Amy Winehouse | Back to Black
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte | Amy Winehouse | Back to Black
| 07.12.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Rasch Rechtsanwälte - Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen Mit Abmahnschreiben vom 2.12.2011 mahnen die Rechtsanwälte Rasch wegen der unerlaubten Verwertung geschützter Tonaufnahmen in sogenannten Tauschbörsen im …
Abmahnung Waldorf Frommer | Resident Evil: Afterlife - 3D (Film)
Abmahnung Waldorf Frommer | Resident Evil: Afterlife - 3D (Film)
| 28.11.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Waldorf Frommer Rechtsanwälte - Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke Mit Abmahnschreiben vom 24.11.2011 mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen der unerlaubten Verwertung geschützter Werke in sogenannten …
Vorsicht Abmahnung! Burberry lässt Hengeler Mueller Markenrechtsverstöße abmahnen
Vorsicht Abmahnung! Burberry lässt Hengeler Mueller Markenrechtsverstöße abmahnen
| 21.11.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Hohe Gewinnspannen im Textilbereich locken und verführen zu Verstößen gegen Markenrecht und Geschmacksmusterrecht. Kostspielige Abmahnungen sind häufig die Folge. In vielen südeuropäischen und ostasiatischen Ländern werden Textilien und …
Strafbarkeit nach Gewaltschutzgesetz; Zustellungserfordernis; Stalking; Nebenklage; Opferrecht
Strafbarkeit nach Gewaltschutzgesetz; Zustellungserfordernis; Stalking; Nebenklage; Opferrecht
| 02.11.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
„Stalking" hat sich begrifflich im deutschsprachigen Raum durchgesetzt. Jeder weiß, was damit gemeint ist, wenn eine Person „gestalkt" wird. Für die Strafrechtswissenschaft ist dieser Begriff unzureichend. In der Sprache der Juristen …
DNA – Identitätsfeststellungsverfahren beim versuchten Totschlag
DNA – Identitätsfeststellungsverfahren beim versuchten Totschlag
| 31.10.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Landgericht Hamburg, Beschluss vom 30. März 2011, Aktenzeichen: 604 Ks 26/10 . In diesem Verfahren wegen des Verdachts des versuchten Totschlages gegen meinen Mandanten war Jugendstrafrecht anzuwenden. Das Landgericht Hamburg, Große …
Ein ambulanter Pflegevertrag ist ohne Frist jederzeit und ohne Begründung kündbar
Ein ambulanter Pflegevertrag ist ohne Frist jederzeit und ohne Begründung kündbar
| 24.10.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10). Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden den Verrichtungen der Behandlungspflege nach § 37 SGB V in Hinblick …
Syrien - Embargo 2011
Syrien - Embargo 2011
| 24.10.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
2011 beantragte eine Mandantin die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für diverse Komponenten für ein Bauprojekt im Gesamtwert von mehreren Millionen Euro nach Syrien. Sie erarbeitete über viele Monate einen Durchführungsplan und hatte sehr …
Das Behindertentestament - Schutz vor dem Rückriff des Sozialhilfeträgers
Das Behindertentestament - Schutz vor dem Rückriff des Sozialhilfeträgers
| 21.10.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wenn die Eltern eines behinderten Menschen sterben, wird dessen Leben erneut erschwert. Hinzu kommt, dass die Eltern ihrem behinderten Kind nichts vererben können, was dieses nicht direkt an den Sozialhilfeträger weiterreichen muss. So …
Unterschiede zwischen Haftprüfung und Haftbeschwerde
Unterschiede zwischen Haftprüfung und Haftbeschwerde
| 05.10.2011 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Die Haftbeschwerde hat einen Devolutiveffekt. Das bedeutet, dass die Prüfung von der nächsten Instanz vorgenommen wird. Die Haftprüfung hat keinen Devolutiveffekt. Bei der Haftprüfung nach § 118 Abs. 1 StPO kann eine mündliche Verhandlung …
Ehescheidung und die neue Verkürzung der Dauer des gerichtlichen Verfahrens
Ehescheidung und die neue Verkürzung der Dauer des gerichtlichen Verfahrens
| 21.09.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Seit dem 01.09.2009 gilt das neue Verfahrensrecht in Familiensachen. Der Gesetzgeber hat sich hier auch intensiv mit den Möglichkeiten zur Vereinfachung und Verkürzung des Verfahrens wegen Ehescheidung beschäftigt. Sicherlich zu Recht. Denn …
Handelsvertreter: Wettbewerbsverbot / Kundenschutz
Handelsvertreter: Wettbewerbsverbot / Kundenschutz
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Der Handelsvertreter erwirbt mit seiner Tätigkeit in der Regel wichtige Informationen über das gesamte Vertriebssystem und den Kundenstamm des Unternehmens. Eine etwaige Konkurrenztätigkeit durch den Handelsvertreter möchte der Unternehmer …
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian - Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian - Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke
| 14.09.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Folgende Musikwerke sind aktuell betroffen: - Israel Kamakawiwo´ole - Over The Rainbow - Die Atzen mit Nena - Strobo Pop - Martin Solveig & Dragonette - Hello - Milk & Sugar vs. Vaya Con Dios - Hey (Nah Neh Nah) - Chris Brown feat. …
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian: OMSI - Der Omnibussimulator
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian: OMSI - Der Omnibussimulator
| 30.08.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Mir liegt aktuell eine Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian vor. Geltend gemacht werden Ansprüche auf Unterlassen, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren. Abgemahnt wird das Computerprogrammn OMSI - Der …
Abmahnung Denecke, von Haxthausen & Partner | Urheberrecht
Abmahnung Denecke, von Haxthausen & Partner | Urheberrecht
| 26.08.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Denecke, von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte - Abmahnung wegen Verletzung von Tonträgerherstellerrechten. Musiktitel: „Lucenzo & Don Omar - Danza Kaduro". Mit Abmahnschreiben vom 19.8.2011 mahnen die Rechtsanwälte Denecke, von …
Schwarzfahrer bei Facebook
Schwarzfahrer bei Facebook
| 25.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Ich erhielt vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) telefonisch am 02.08.2011 die Anfrage, ob das Warnen vor Kontrollen in der Bahn oder im Bus über Facebook strafbar sei. Vgl. Sie zum Sachverhalt die Pressemitteilung im Hamburger Abendblatt: …
Abmahnung Urheberrecht | Kornmeier & Partner
Abmahnung Urheberrecht | Kornmeier & Partner
| 25.08.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Kornmeier & Partner - Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen. Musiktitel: „Avicii - Street Dancer" Mir liegt aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner vor. Geltend gemacht …
Altersschätzung im Jugendstrafverfahren
Altersschätzung im Jugendstrafverfahren
| 24.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Steht nicht fest, wie alt eine Person ist, so ordnet das Gericht die Erstellung eines Altersbestimmungsgutachtens gemäß § 81a StPO an. Das Alter ist relevant für die Frage, ob z. B. Jugendstrafrecht anwendbar oder die Anordnung der …
Urheberrechtliche Abmahnung: Zimmermann & Decker
Urheberrechtliche Abmahnung: Zimmermann & Decker
| 24.08.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Zimmermann & Decker - Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in Filesharing-Netzwerk Musiktitel: Söhne Mannheims - „Ist Es Wahr (Aim High)" Mir liegt aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Zimmermann & Decker vor. Geltend gemacht …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte vom 18.8.2011
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte vom 18.8.2011
| 22.08.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Rasch Rechtsanwälte - Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen Mit Abmahnschreiben vom 18.8.2011 mahnen die Rechtsanwälte Rasch wegen der unerlaubten Verwertung geschützter Tonaufnahmen in sogenannten Tauschbörsen im …
Abmahnung | Denecke, von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte
Abmahnung | Denecke, von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Abmahnung wegen Verletzung von Tonträgerherstellerrechten Musikwerke: - Chris Brown & Benny Benassi - Beautiful People - Israel Kamakawiwo´ole - Over The Rainbow - Martin Solveig feat. Kele - Ready 2 Go - Die Atzen - Hasta La Atze - Die …
Hauskauf und Verwaltungsrecht: mögliche Fallstricke im Kaufvertrag
Hauskauf und Verwaltungsrecht: mögliche Fallstricke im Kaufvertrag
| 03.08.2011 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Eine Erwerberin hatte ein Grundstück auf einem einer ehemaligen Tankstelle erworben. Nachdem sie nun nach Erhalt der Baugenehmigung gebaut und eingezogen war, stellte die zuständige Behörde durch Probenentnahmen kurze Zeit danach fest, dass …