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Corona und die Regulierung von Verkehrsunfällen
Corona und die Regulierung von Verkehrsunfällen
08.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Was hat das Coronavirus mit der Regulierung von Verkehrsunfällen zu tun? Diese Frage darf man wohl zu Recht stellen. Tatsächlich ist es aber so, dass Versicherer bei der Regulierung von Unfallschäden in letzter Zeit häufig die …
Beim Unfall nicht angeschnallt: Mithaftung?
Beim Unfall nicht angeschnallt: Mithaftung?
26.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im Falle einer Unfallverletzung im Straßenverkehr bei einem nicht angelegten Sicherheitsgurt kann eine anspruchsmindernde Mithaftung des Geschädigten nur dann angenommen werden, wenn feststeht, dass nach der Art des Unfalls die erlittenen …
E-Scooter-Boom in Deutschland. Aber..
E-Scooter-Boom in Deutschland. Aber..
04.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
E-Scooter werden immer beliebter. Sie sind eine hervorragende Möglichkeit, sich gerade in größeren Städten unkompliziert fortzubewegen und dafür kein eigenes Fahrzeug anschaffen zu müssen. Wie es immer so ist in Deutschland, wenn eine neue …
Straßenverkehrsgefährdung und Entziehung der Fahrerlaubnis
Straßenverkehrsgefährdung und Entziehung der Fahrerlaubnis
28.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Eine hochinteressante Entscheidung hat das OLG Zweibrücken am 30.10.2020 gefällt. Zum Aktenzeichen 1 OLG 2 Ss 49/20 war folgender Sachverhalt im Hinblick auf das Vorliegen einer Straßenverkehrsgefährdung im Sinne von § 315c StGB zu …
Kürzung der Versicherungsleistung nach Biertrinken am Nachmittag
Kürzung der Versicherungsleistung nach Biertrinken am Nachmittag
26.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ein recht interessantes Urteil zum Thema Alkohol am Nachmittag (15 bis 19 Uhr) hat das Amtsgericht Dippoldiswalde am 18.9.13 gefällt (Az.: 1 C 270/13) . Der Kläger begehrte nach einem Verkehrsunfall Zahlung von seiner Vollkaskoversicherung, …
Alkoholisiert Fahrrad gefahren: Führerschein weg!
Alkoholisiert Fahrrad gefahren: Führerschein weg!
30.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Oft hört man im Freundeskreis „ich will heute etwas trinken, daher fahre ich mit dem Fahrrad“. Großer Fehler. Denn: Wer Alkohol getrunken hat, sollte nicht mehr fahren – weder mit dem Auto noch mit dem Fahrrad. Tut man es doch und wird nach …
Unleserliche Richterunterschrift: Rechtsbeschwerde hat Erfolg!
Unleserliche Richterunterschrift: Rechtsbeschwerde hat Erfolg!
24.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Sind bei der Unterschrift unter einem Urteil keinerlei Buchstaben erkennbar und besteht die Unterschrift lediglich aus der „Verwendung von Formen und Linien“, fehlt es an einem wirksamen Urteil. Es handelt sich nicht um wirkliche „Schrift“, …
Nur wenige Meter unter Alkohol gefahren: Kein Entzug der Fahrerlaubnis!
Nur wenige Meter unter Alkohol gefahren: Kein Entzug der Fahrerlaubnis!
26.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Folgender Fall ist von dem Amtsgericht Verden am 4.12.13 zu dem Aktenzeichen (9a Gs 924 Js 43392/13 (3757/13) entschieden worden: Der beschuldigte Autofahrer war auf dem Parkplatz einer Diskothek nach einer ausgiebigen Zechtour wenige Meter …
Keine Helmpflicht für Radfahrer im Zivilprozess!
Keine Helmpflicht für Radfahrer im Zivilprozess!
24.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger wird der Ruf nach einer Mithaftung laut, wenn ein Radfahrer ohne Helm in einen Unfall verwickelt ist. (Wobei streng genommen von „Radfahrenden“ gesprochen werden muss, seit die StVO geschlechtsneutral formuliert wurde, vgl …