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BGH: Wann kann eine Garage separat gekündigt werden?
BGH: Wann kann eine Garage separat gekündigt werden?
| 29.11.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Oft stellen sich Mieter und Vermieter die Frage, ob eine angemietete Garage unabhängig von der Wohnung gekündigt werden kann. Der Bundesgerichtshof hat sich nun in einer Entscheidung vom 12.10.2011 (Az.: VIII ZR 251/10) mit dieser …
BGH: Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung
BGH: Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung
| 28.11.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nun (Urteil vom 28. September 2011 - VIII ZR 242/10) höchstrichterlich die Anforderungen an die nach § 554 Abs. 3 BGB erforderliche …
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
| 23.11.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) sah das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber …
Minderung: Bruttomiete als Grundlage
Minderung: Bruttomiete als Grundlage
21.11.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Mindert ein Mieter berechtigterweise wegen Mängel in der Wohnung die Miete, so ist diese Mietminderung auch auf die Nebenkosten, und zwar auf alle zu leistenden - also auch die evtl. Nachzahlungen aus der Nebenkostenabrechnung -, …
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und Lüftungskonzepten
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und Lüftungskonzepten
| 16.11.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Lüften von Wohnungen sorgt für Schlagzeilen. DIN 1946-6: Nach dieser DIN-Norm muss ein bestimmter Luftaustausch in der Wohnung bei geschlossenen Fenstern vorliegen. Der Grund: Bei zu geringem Luftaustausch droht gesundheitsschädliche …
Sichtschutz: Kinderpiraten an Bord!
Sichtschutz: Kinderpiraten an Bord!
08.11.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Zuweilen verbreiten Piraten sogar an Land Angst und Schrecken: Ein Mieter schmückte sein Fenster mit einer Kinderpiratenflagge. Das könnte Interessenten abschrecken, fürchtete der Vermieter und zog vor Gericht. Das Landgericht Chemnitz hat …
Kein pauschaler „Sicherheitszuschlag" bei Betriebskostenvorauszahlung
Kein pauschaler „Sicherheitszuschlag" bei Betriebskostenvorauszahlung
| 07.11.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Fall Der Vermieter rechnete die Betriebskosten ab und forderte gleichzeitig eine angepasste monatliche Erhöhung der Vorauszahlung. Den monatlichen Zahlbetrag errechnete er, indem er das Abrechnungsergebnis durch 12 dividierte und mit …
Dauerproblem Schimmel in der Wohnung
Dauerproblem Schimmel in der Wohnung
| 04.11.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue …
Darf der Vermieter den Zugang zum Zähler verweigern?
Darf der Vermieter den Zugang zum Zähler verweigern?
| 03.11.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Mieter kann vom Vermieter Einsicht in die Abrechnungsunterlagen für die Betriebskosten verlangen. Er hat jedoch keinen Anspruch auf Zugang zu den Verbrauchszählern z. B. für Wasser oder für Gas. Ein Mieter hatte die Miete gekürzt, weil …
Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
| 03.11.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Manche Mieter mögen's bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freien Lauf gelassen und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er …
Anspruch auf Türkürzung nach Teppichverlegung?
Anspruch auf Türkürzung nach Teppichverlegung?
| 02.11.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Hat man erst die perfekte Wohnung gefunden, will man sie natürlich nach den eigenen Wünschen einrichten. Verlegen die Mieter statt Linoleum oder Fliesen einen Teppich, kann dies unter Umständen dazu führen, dass der Abstand zwischen …
Leitungswasserschaden: Für die Auslagerung von Hausrat haften Hausrat- und Wohngebäudeversicherung
Leitungswasserschaden: Für die Auslagerung von Hausrat haften Hausrat- und Wohngebäudeversicherung
| 02.11.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Problem Bei einem Leitungswasserschaden entsteht regelmäßig nicht nur ein Schaden am Gebäude selbst, sondern auch an dem darin eingebrachten Hausrat. Die Kosten für die Reparatur der Leitung, die Trocknung des Mauerwerks und die Sanierung …
Schimmel in der Wohnung: Wer zahlt den Gutachter?
Schimmel in der Wohnung: Wer zahlt den Gutachter?
| 28.10.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Schimmel in der Wohnung haben Mieter vor allem eine Sorge, besonders wenn Kinder im Haushalt leben: Ist der Schimmel giftig? Die kalte Jahreszeit ist da. Nicht wenige schätzen eine Abkühlung von der Hitze des Sommers. Herbst und Winter …
Tierhaltung in Wohnungen: Ist eine Klausel im Mietvertrag, die Tierhaltung verbietet, wirksam?
Tierhaltung in Wohnungen: Ist eine Klausel im Mietvertrag, die Tierhaltung verbietet, wirksam?
| 27.10.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mit dieser Frage hat sich bereits der Bundesgerichtshof befasst (BGH, Urteil v. 14.11.2007, Az. VIII ZR 340/06) : Die Klausel ist unwirksam. Der Vermieter darf das Halten von Kleintieren nicht verbieten, weil dies zum vertragsgemäßen …
BGH bestätigt: Obliegenheitsverletzung unerheblich, wenn AVB nicht an das neue VVG angepasst wurden
BGH bestätigt: Obliegenheitsverletzung unerheblich, wenn AVB nicht an das neue VVG angepasst wurden
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Der BGH bestätigt die Vorinstanzen: Wenn der Versicherer die Versicherungsbedingungen nicht an das seit 2008 geltende Recht anpasst, führen Verstöße gegen vertragliche Obliegenheiten (z. B. Sicherheitsvorschriften) nicht automatisch zur …
Minderung und Zurückbehaltungsrecht am Mietzins im Fall von Mietmängeln
Minderung und Zurückbehaltungsrecht am Mietzins im Fall von Mietmängeln
| 19.10.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Manch ein Mieter zahlt aufgrund von Mängeln einen Teil der Miete nicht. Nach einigen Monaten oder Jahren häuft sich deshalb ein stattlicher Mietrückstand an, der deutlich mehr als 2 Monatsmieten übersteigt. Der Vermieter will den lästigen …
Kündigung nach Zwangsversteigerung
Kündigung nach Zwangsversteigerung
| 14.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Der Mieter eines Gewerbebetriebes glaubt sich durch einen langfristigen Mietvertrag gesichert, bis er vom Amtsgericht die Mitteilung erhält, dass über das Grundstück die Zwangsverwaltung eingesetzt worden sei. Später wird das Grundstück in …
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung
| 14.10.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ist die Miete auch dann gemindert, wenn sich später herausstellt, dass keine Gesundheitsgefahr bestand? Nach dem Einzug in eine Wohnung bemerkt manch ein Mieter, dass die Wohnung nach chemischen Stoffen riecht. Der Mieter ist natürlich …
Anfechtung des Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Anfechtung des Mietvertrags wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
| 13.10.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom …
Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
| 12.10.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Muss der Mieter Schadensersatz leisten? Manche Mieter mögen's bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben …
Mietminderung: So gehen Sie auf Nummer sicher
Mietminderung: So gehen Sie auf Nummer sicher
12.10.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Immer wieder kommt es zwischen Mieter und Vermieter zu Streit, wenn während des Mietverhältnisses Mängel an der Wohnung auftreten. Der Vermieter ist dazu verpflichtet, diese Mängel zu beheben. In diesen Fällen steht dem Mieter ein Recht auf …
Ungewöhnliche Farbe bei Wohnungsrückgabe
Ungewöhnliche Farbe bei Wohnungsrückgabe
| 10.10.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ein Mieter, der nach Kündigung die Wohnung zurückgibt, muss diese, wenn er dazu verpflichtet ist, streichen. Er darf dabei keine so kräftigen Farben verwenden, dass die Räume nicht mehr neu vermietet werden können. Während der bestehenden …
Hinweispflichten des Immobilienverkäufers nach der Rechtsprechung
Hinweispflichten des Immobilienverkäufers nach der Rechtsprechung
| 10.10.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Das Unterlassen der Aufklärung über Mängel des verkauften Objekts führt - auch bei einem vollständigen Gewährleistungsausschluss - zur Anfechtbarkeit des Kaufvertrages wegen Arglist oder dazu, dass der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten …
Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen (Höhe, Anlage, Rückzahlung, Zinsen)
Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen (Höhe, Anlage, Rückzahlung, Zinsen)
| 10.10.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Immer wieder gibt es Unklarheiten im Zusammenhang mit der Pflicht des Mieters, eine Kaution zu leisten. Nachfolgend deshalb die wichtigsten Informationen in diesem Zusammenhang im Überblick. 1. Was ist eine Mietsicherheit? Mietsicherheiten …