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06.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird für die Denim Deluxe GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Gegenstand der hier vorliegenden …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Auch wenn das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) grundsätzlich aufgrund der Anzahl an Gesetzen ein recht überschaubarer Rechtsbereich ist, verfügen doch nur sehr wenige Eigentümer über entsprechende Kenntnisse und Verpflichtungen, wie sich viele …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Stuttgart muss Daimler dem Käufer eines Mercedes E 220 CDI Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung leisten (Az.: 29 O 181/19). Der Kläger hatte den Mercedes E 220 CDI mit dem …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung von Herrn Rechtsanwalt Steffen Majayegobe vor, der für Herrn Yavuz Yazir die unberechtigte Nutzung eines Lichtbildes behauptet. Gegenstand der Abmahnung Konkret geht es um eine Produktablichtung, die von dem …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Oft ist aufgrund mangelnder Informationen nicht sicher, welche Konsequenzen mit einem Erbe verbunden sind. War der Erblasser verschuldet oder gar wohlhabend? Schnell stellt sich die Frage, ob man das Erbe überhaupt annehmen soll, wie …
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06.12.2019
von Rechtsanwältin Doris Reichel
Wer Italien kennt – insbesondere seine guten Seiten – wird immer wieder von ihm angezogen. Dann ist auch der Gedanke nicht mehr weit, sich am Lieblingsort eine eigene Bleibe zu schaffen (vgl. auch unsere Rechtstipps: „ Kauf von …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Bei einem unangenehmen Vorfall im Unternehmen Adobe wurden 7,5 Millionen Adobe-Kundendaten frei zugänglich im Internet veröffentlicht. Adobe bestätigte wenig später den Vorfall und versprach, Maßnahmen dagegen zu ergreifen, um …
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06.12.2019
von anwalt.de-Redaktion
Das Weihnachtsgeld ist eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Einen Anspruch auf Weihnachtsgeld haben Arbeitnehmer nur im Falle einer vertraglichen Regelung oder betrieblichen Übung. Arbeit an den Weihnachtsfeiertagen darf der …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Diesel-Abgasskandal bei VW erreicht eine neue Dimension. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat am 3. Dezember 2019 bei einer Razzia Geschäftsräume der Volkswagen AG in Wolfsburg durchsucht. Hintergrund sind Ermittlungen, die sich auf …
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06.12.2019
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Der 6. Dezember ist der Gedenktag des heiligen Bischofs Nikolaus von Myra, der an diesem Tag im 4. Jahrhundert n. Chr. gestorben ist. Der heilige Nikolaus gilt als Wohltäter der Kinder. Der Nikolaustag wird im gesamten Christentum mit …
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20.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Skiunfälle in Österreich – wenn aus dem Sport ein Rechtsstreit wird Vorsicht rutschig! Das gilt nicht nur beim Wintersport, sondern auch bei rechtlichen Fragen, die sich aus Unfällen beim Skifahren, Rodeln, Wandern oder anderen …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
VW hat Vorwürfe, dass bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 und der Abgasnorm Euro 6 eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt, stets zurückgewiesen. Dennoch hatte sie jetzt im Zusammenhang mit dem Dieselskandal und dem …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Frank Lindner
Lassen Sie einen Bußgeldbescheid durch einen Fachanwalt darauf prüfen, ob die zugrundeliegende Messung unter Zuhilfenahme von privaten Dienstleistern erfolgte. Dann ist der Bußgeldbescheid unrechtmäßig ergangen. Dies ist tatsächlich kein …
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05.12.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Die Eltern schulden ihrem Kind grundsätzlich nur die Kosten einer Ausbildung zum Beruf. Angemessen ist eine Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten des Kindes, seinem Leistungswillen und seinen beachtenswerten Neigungen am …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
VW kann den Abgasskandal nicht abschütteln. Am 3. Dezember 2019 ließ die Staatsanwaltschaft Braunschweig die Geschäftsräume der VW-Zentrale in Wolfsburg durchsuchen. Das Augenmerk der Ermittler gilt dabei dem Dieselmotor des Typs EA 288. …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Kammergericht Berlin vom 11.11.2019, Az. 24 U 92/18 Landgericht Berlin vom 29.06.2018, Az. 15 O 440/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Verfahren unterscheidet sich von …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Häufig entsteht Streit zwischen den Hinterbliebenen, über Fragen der Bestattung eines Verstorbenen oder die Grabpflege. So hatte sich auch der Bundesgerichtshof erst dieses Jahr mit der Frage befassen, wer die Frage zu entscheiden hat, wie …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Immer häufiger werden wir mit der Frage konfrontiert, ob der Arbeitgeber trotz erfolgter Krankmeldung bzw. Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers diesem gegenüber, wirksam eine Kündigung aussprechen darf. Denn nach Auffassung vieler Mandanten …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Das Insolvenzverfahren der Condor wurde eröffnet – wie geht es für die Mitarbeiter nun weiter? Das ist aktuell noch nicht absehbar. Derzeit verhandelt die Condor-Geschäftsführung unter Beteiligung des Sachwalters Prof. Lucas Flöther mit der …
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05.12.2019
von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
Bislang wurden Angehörige von Unfallopfern und von Opfern eines Behandlungsfehlers unterschiedlich behandelt, wie die beiden Beispiele zeigen: Der Fall Verkehrsunfall Anita fährt mit ihrem Mann mit dem Fahrrad eine Allee entlang, als dieser …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie kann ich mein Kind in Hessen von der Schule zurückstellen – § 58 HSchG? Nachdem es eine Zeit lang eine Tendenz gab, immer jüngere Kinder einzuschulen, hat sich dies in den letzten Jahren geändert. Viele Familien sind besorgt, dass ihre …
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05.12.2019
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
1. Bleiben Sie ruhig Egal was Ihnen vorgeworfen wird. Falls sie eine polizeiliche Vorladung und Anzeige erhalten haben, die Polizei vor Ihrer Tür steht oder andere Situationen entstanden sind. Bewahren Sie Ruhe. 2. Kontaktieren Sie sofort …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Wie verschiedene Medien (u. a. tagesschau.de) berichten, kam es am 02.12.2019 zu einer Razzia der Staatsanwaltschaft Braunschweig bei der Volkswagen AG. Dabei stand nach den Berichten der EA 288, der seit 2012 in zahlreichen Modellen des VW …
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05.12.2019
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Ein weiterer Rothmann-Fonds steht vor dem Aus: Mit Schreiben vom 6.11.2019 teilte die Gesellschaft den Anlegern mit, dass sie beabsichtigt, zum 31.12.2019 die Liquidation zu beschließen. Als Gründe werden die Finanzkrise, die …