51 Ergebnisse für Fahrverbot

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Touchscreen während der Fahrt bedienen - legal oder illegal?
Touchscreen während der Fahrt bedienen - legal oder illegal?
| 05.08.2020 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Moderne Autos sind praktisch Computer auf vier Rädern. Die Bedienung von Computern während der Fahrt ist allerdings grundsätzlich nicht erlaubt...Merken Sie etwas? Das beißt sich. Problematisch ist diese Vorgabe des Gesetzgebers …
Fahrverbot unwirksam nach StVO-Novelle 2020
Fahrverbot unwirksam nach StVO-Novelle 2020
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Jens Kreiber
Nachdem die Verschärfungen in der StVO und im Bußgeldkatalog durch die sogenannte StVO-Novelle 2020 am 28.4.20 in Kraft getreten sind, stellt sich jetzt die Frage nach deren Wirksamkeit. Dies ist besonders wichtig für alle, die nach dem …
Deutsche Umwelthilfe klagt in NRW: Jeder hat das Recht auf saubere Luft
Deutsche Umwelthilfe klagt in NRW: Jeder hat das Recht auf saubere Luft
| 31.08.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Die Deutsche Umwelthilfe ist eine Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation, die sich u. a. für Klimaschutz, saubere Luft und Verbraucherschutz engagiert. Sie agiert auf nationaler sowie europäischer Ebene und ist zudem klageberechtigt. Im …
Oberlandesgericht Karlsruhe: VW-Vorstand wusste über den Betrug Bescheid
Oberlandesgericht Karlsruhe: VW-Vorstand wusste über den Betrug Bescheid
| 05.08.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Mit Urteil vom 18.07.19 (Az. 17 U 160/18) hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden, dass die Volkswagen AG zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verpflichtet ist. In dem Verfahren ging es darum, dass der …
Das Recht auf saubere Luft: EuGH will Luftschadstoffe strenger messen
Das Recht auf saubere Luft: EuGH will Luftschadstoffe strenger messen
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass schon das Überschreiten von Grenzwerten an einzelnen Messstellen gegen EU-Recht verstößt ( Rechtssache C-723/17 ). Das Urteil dürfte auch Folgen für deutsche Städte haben. Einwohner von …
Geschwindigkeitsmessungen mit TraffiStar S350: unverwertbar!
Geschwindigkeitsmessungen mit TraffiStar S350: unverwertbar!
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Bertil Jakobson
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat mit Urteil vom 9. Juli 2019 (Az. Lv 7/17) entschieden, dass Geschwindigkeitsmessungen von Kraftfahrzeugen mit dem Messgerät TraffiStar S 350 nicht verwertbar sind, weil das Gerät nicht alle …
Vorladung Vorwurf Unfallflucht, § 142 StGB? Was nun?
Vorladung Vorwurf Unfallflucht, § 142 StGB? Was nun?
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie nicht – auf keinen Fall – zu einem Vernehmungstermin! Dieser unüberlegte …
Vorladung wegen des Vorwurfs des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG: Was nun?
Vorladung wegen des Vorwurfs des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG: Was nun?
| 18.11.2018 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie auf keinen Fall zu einem Vernehmungstermin! Hierzu sind Sie NICHT …
Gericht verurteilt Porsche im Dieselskandal | Rechtsanwalt für Porsche-Abgasskandal
Gericht verurteilt Porsche im Dieselskandal | Rechtsanwalt für Porsche-Abgasskandal
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Sie fahren einen Diesel von Porsche? Unsere Rechtsanwälte zum Abgasskandal erklären Ihnen kurz, welche Rechte Ihnen zustehen. Viele Landgerichte und Oberlandesgerichte haben Porsche wegen der Dieselmanipulation bereits im Jahr 2020 …
Opel im Dieselskandal: Welche Rechte habe ich? – Rechtsanwalt klärt auf
Opel im Dieselskandal: Welche Rechte habe ich? – Rechtsanwalt klärt auf
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Der Abgasskandal bei Diesel-Fahrzeugen zieht immer weitere Kreise. Nun ist auch, neben der Volkswagen und Daimler AG, der Automobilhersteller Opel betroffen. Berichten deutscher Medien zufolge, plant das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einen …
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei! Wertverlust, Fahrverbot, Zwangsrückruf für Opel-Besitzer?
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei! Wertverlust, Fahrverbot, Zwangsrückruf für Opel-Besitzer?
| 17.10.2018 von Rechtsanwältin Vildan Nalbant
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei. Den Opel-Besitzern drohen: 1. Wertverlust 2. Fahrverbote 3. Zwangsrückruf Aktuellen Medienberichten zufolge haben Beamte der Staatsanwaltschaft Frankfurt und des hessischen Landeskriminalamtes am …
Diesel-Fahrverbot in Berlin – was tun?
Diesel-Fahrverbot in Berlin – was tun?
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 09.10.2018 entschieden, dass bestimmte Straßen in Berlin mit Fahrverboten belegt werden. Betroffen sind Dieselautos der Klassen Euro 1 bis Euro 5. Folglich Fahrzeuge, die in der Regel älter als 5 Jahre …
Dieselskandal – Widerrufsjoker – Was sind meine Rechte?
Dieselskandal – Widerrufsjoker – Was sind meine Rechte?
| 09.05.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Sie haben vor ein paar Jahren einen Diesel-Pkw gekauft und möchten diesen jetzt aufgrund der Drohung von Fahrverboten nicht mehr? Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 sind solche Fahrverbote möglich und einige Städte …
Fahrverbote für Dieselautos kommen! Bundesverwaltungsgericht hat entschieden
Fahrverbote für Dieselautos kommen! Bundesverwaltungsgericht hat entschieden
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 27.02.2018 entschieden, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind. Was bedeutet das jetzt für Dieselnutzer? Im Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht waren die Städte Düsseldorf …
Alkohol am Steuer: die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB
Alkohol am Steuer: die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Alkohol am Steuer kann schnell in einer Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB enden. Problematisch kann die Situation werden, wenn nach einem Trinkanlass ein Fahrzeug bewegt wird, obwohl der Fahrer nicht mehr in der Lage ist, das Fahrzeug …
Verteidiger im Strafverfahren
Verteidiger im Strafverfahren
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Jeder hat das Recht, sich in einem Strafverfahren angemessen von einem Verteidiger vertreten zu lassen. Es ist ratsam, einen Rechtsanwalt für Strafrecht mit der Verteidigung zu beauftragen. Die Juristen bei Gericht und Staatsanwaltschaft …
Bußgeldbescheid: Messfehler mit Sachverständigengutachten nachweisen
Bußgeldbescheid: Messfehler mit Sachverständigengutachten nachweisen
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Andreas Wieser
Wenn Sie einen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsübertretung erhalten haben, muss guter Rat nicht immer teuer sein. Als erstes muss natürlich unbedingt die 2-wöchige Einspruchsfrist eingehalten werden (gerechnet ab Zustellung des …
Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Im Rahmen des Fahrzeugleasings ist grundlegend zwischen dem Kilometerleasing sowie dem Restwertleasing zu unterscheiden. Zunächst wollen wir aufzeigen, welche typischen Regelungen getroffen werden und welche Modalitäten insbesondere zu …
Verkehrsrecht – die Gültigkeit des EU-Führerscheins in Deutschland
Verkehrsrecht – die Gültigkeit des EU-Führerscheins in Deutschland
| 26.07.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für den Verlust des Führerscheins gibt es zahlreiche Gründe: Alkohol am Steuer, Geschwindigkeitsüberschreitung oder auch andere Delikte. Die Betroffenen verlieren den Führerschein oder werden verpflichtet, eine …
Verkehrsstrafrecht: Tipps und Tricks
Verkehrsstrafrecht: Tipps und Tricks
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Top 50 Fragen zum Verkehrsstrafrecht: Trunkenheit im Straßenverkehr, §§ 315 c, 316 StGB Was bedeuten die einzelnen Promillegrenzen? Ab wann werde ich bestraft? Ab 0,3 ‰ Sie können wegen „relativer Fahruntüchtigkeit" belangt werden, wenn Sie …
Trunkenheit im Straßenverkehr NRW: Strafverteidigung - Ermittlungsverfahren & Führerschein
Trunkenheit im Straßenverkehr NRW: Strafverteidigung - Ermittlungsverfahren & Führerschein
| 16.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Trunkenheit im Straßenverkehr, Effektive Verteidigung in NRW Kanzlei Louis & Michaelis: Gefährdung im Straßenverkehr & Trunkenheit im Straßenverkehr Unsere Kanzlei betreut seit Jahren Verfahren im Zusammenhang mit Trunkenheit am …
Fahren ohne Fahrerlaubnis - Ermittlungsverfahren - Fahrerlaubnis - Pflichtverteidiger
Fahren ohne Fahrerlaubnis - Ermittlungsverfahren - Fahrerlaubnis - Pflichtverteidiger
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Fahren ohne Fahrerlaubnis Ermittlungsverfahren - Strafverfahren - Vorladung zu einer Beschuldigtenvernehmung Wann mache ich mich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar? - Wenn ich gegen die Fahrerlaubnispflicht verstoße (§ 2 StVG) - Wenn …
Geldstrafe - Freiheitsstrafe: Strafen und sonstige Folgen eines Strafverfahrens
Geldstrafe - Freiheitsstrafe: Strafen und sonstige Folgen eines Strafverfahrens
| 05.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Welche Strafe erwartet mich? Leider gibt es keinen „Strafkatalog”, welcher diese Antwort konkret beantwortet. Das Gesetz liefert lediglich einen Strafrahmen (z.B. Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe) für einzelne Delikte. Quelle …
Trunkenheit im Straßenverkehr, §§ 315c, 316 StGB / Führerschein
Trunkenheit im Straßenverkehr, §§ 315c, 316 StGB / Führerschein
| 27.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was bedeuten die einzelnen Promillegrenzen? Ab wann werde ich betraft? Ab 0,3 ‰ Sie können wegen „relativer Fahruntüchtigkeit" belangt werden, wenn Sie alkoholbedingte Fahrfehler (Ausfallerscheinungen) haben. Ab 0,5 ‰ Sie begehen eine …