45 Ergebnisse für Polizei
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16.08.2017
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Tags, Throw-ups, Streetbombing, Stencils und Sticker oder Backjumps, Panels, End-to-Ends und Wholecars – obwohl diese Begriffe in der Szene für völlig verschiedene Formen und Arten von Graffiti stehen, haben Sie für den betroffenen Laien …
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
In meinem vorangegangenen Artikel hatte ich über das Risiko des Führerscheinverlusts auch bei einmaligem THC-Konsum geschrieben. Gerne möchte ich hier noch auf einige Einzelaspekte eingehen, insbesondere das Thema „Grenzwert“. Gibt es …
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Als Beschuldigter eines Strafverfahrens sehen Sie sich zwangsläufig dem Druck der Strafverfolgungsbehörden ausgesetzt. Die Polizei und Staatsanwaltschaft wissen dabei genau was sie tun. Sie, als juristischer Laie hingegen, können gar nicht …
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19.06.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das bloße Fahren unter THC-Einfluss (Tetrahydocannabinol, auch: Cannabis, Gras, Marihuana) ist gemäß § 24a Straßenverkehrsgesetz – StVG – „nur“ eine Ordnungswidrigkeit. Eine Straftat liegt vor, wenn Ausfallerscheinungen dazukommen. Aber …
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06.03.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
In einem Urteil vom 27.02.2017 hat das Landgericht Berlin einen aufsehenerregenden Schuldspruch getätigt. Es sind 2 Raser nach einem tödlichen Autorennen durch die Berliner Innenstadt wegen Mordes verurteilt worden. Die beiden Männer im …
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09.11.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zu OLG Hamm, Beschluss vom 10.05.2016 – 4 RBs 91/16 Je nach der Schwere des Verstoßes muss derjenige mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld rechnen, der innerhalb einer geschlossenen Ortschaft mit dem Auto schneller als 50 km/h fährt. Im …
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30.09.2016
von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
„Bei einem Parkplatzrempler reicht ein Zettel an der Windschutzscheibe aus.“ Falsch! Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort ist eine der häufigsten Straftaten, die im Straßenverkehr begangen werden. Gerade auf engen Parkplätzen kann es …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
„Wenn ich eine Vorladung von der Polizei bekomme, muss ich hingehen.“ Falsch! Und ganz nebenbei eines der größten Probleme der Strafverteidigung. Wenn Sie zu einer Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei geladen werden, brauchen Sie dort …
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23.08.2016
von Rechtsanwalt Georg Struck
Es soll ja noch deutsche Touristen geben, die nicht mit dem Flugzeug in den Urlaub fliegen, sondern die lange Urlaubsreise mit dem eigenen Fahrzeug bestreiten. Aber was denn nur machen, wenn es während dieser Fahrten zu einem Verkehrsunfall …
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08.05.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
„Gaffen ist eine Straftat“ heißt es kernig in der Überschrift einer Facebook-Mitteilung der Polizei Hagen. Zunächst mal ist es schön, dass zwischenzeitlich auch eine Vielzahl von Behörden Social Media entdeckt haben. Ehrlich gesagt würde …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gemäß § 35 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) können bestimmte Personen von der Straßenverkehrsordnung befreit sein, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. Zu diesen Personen bzw. Organisationen zählen unter …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Georg Struck
Nach der am 24.02.2016 bekannt gewordenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm besteht für die Mitbewohner einer WG die Möglichkeit der zwangsweisen Durchsetzung des Hausrechts durch die Polizei, wenn ein Familienangehöriger der …
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01.03.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt: Anlässlich einer Wohnungsdurchsuchung, bei der Cannabis-Pflanzen gefunden wurden, hatte der Kläger gegenüber der Polizei eingeräumt, dass er in der Vergangenheit auch Amphetamine konsumiert hatte. Später hatte er die Aussage …
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29.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt: Dem Antragsteller wurde die Fahrerlaubnis entzogen. Als er Neuerteilung beantragte, forderte die Fahrerlaubnisbehörde den Antragsteller auf, ein medizinisch-psychologisches Gutachten (MPU) zur Überprüfung der Fahreignung für …
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25.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zur Geschichte des Deutschen Verkehrsgerichtstages: Mitte der 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts stieg mit der Zunahme der Motorisierung die Zahl der Verkehrsunfälle und damit auch die Anzahl verkehrsrechtlicher Straf- und …
Verkehrsrecht: Vollkaskoversicherung muss bei Totalschaden nicht für die Abschleppmaßnahme aufkommen
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18.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Dies hat das OLG Karlsruhe am 17.12.2015 entschieden. Die Klägerin ist eine Transportfirma, Eigentümerin eines Lkws. Mit diesem Fahrzeug war sie bei der Beklagten Kfz-Vollkaskohaftpflichtversicherung versichert. In den zugrundeliegenden …
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31.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
von Rechtsanwalt Ralf Thormann Täglich werden in Deutschland mehrere tausend gebrauchte Pkw verkauft, eine Vielzahl der Geschäfte läuft an den Händlern vorbei, also „von privat“. Unter den vielen seriösen Angeboten finden sich jedoch immer …
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30.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
von Rechtsanwalt Ralf Thormann Zuerst gilt immer, die Unfallstelle absichern: also Warnblinkanlage einschalten, Warndreieck aufstellen, Warnweste anziehen und Unfallzeugen bitten, zu warten. Bei Verletzten: Immer Erste Hilfe leisten und …
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29.01.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Vielfach wird über Handyverstöße gestritten, man darf ein Handy beispielsweise während der Autofahrt auch nicht in die Hand nehmen, um die Uhrzeit abzulesen. Jetzt gibt es eine weitere Entscheidung zu Handys: Das Oberlandesgericht Oldenburg …
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28.10.2014
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Wenn Menschen eine polizeiliche Vorladung zwecks Vernehmung als Beschuldigter erhalten ist die Angst meist groß. Oft wissen die Betroffenen nicht, wie sie sich im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens verhalten sollen. Hierzu muss man wissen, …
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02.10.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Wer im Gesundheitswesen tätig ist, egal ob angestellt oder selbstständig, bewegt sich juristisch, auch strafrechtlich, oft auf einem schmalen Grad. Das Interesse, der Gesundheit des Patienten bestmöglich zu dienen, steht dem verständlichen …