42 Ergebnisse
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Erneut musste sich der Bundesgerichtshof ( BGH, VI ZR 13/18 ) mit lebensverlängernden Maßnahmen befassen. Und wieder einmal zeigte sich auf tragische Weise, wie der Wille des Patienten mit einer Patientenverfügung hätte ermittelt und so …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Für privatschriftliche Testamente und auch Erbverträge gilt eine Ablieferungspflicht. Dies bedeutet, dass jeder, der ein Testament oder einen Erbvertrag findet, dieses, sobald er vom Tod des Erblassers Kenntnis erlangt hat, sofort, das …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Gerade im Bereich der Gesundheitssorge empfinden es viele Angehörige als entwürdigend, nicht eigenverantwortlich Entscheidungen für den Hilfebedürftigen treffen zu können. Zudem ist das Betreuungsverfahren infolge der …
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13.08.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Bundesgerichtshof ( Beschluss vom 3.4.2019 – XII ZB 359/17 ) hat in einem Verfahren über die familiengerichtliche Genehmigung eines von Eltern als gesetzlichen Vertretern ihres minderjährigen Kindes abzuschließenden Vertrages …
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25.08.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das Behindertentestament und das Bundesteilhabegesetz: ein Ausblick Am 1.1.2020 tritt der neue Hauptteil des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Kraft. Die §§ 135 ff. SGB IX n. F. enthalten wesentliche Neuerungen beim Einsatz des Einkommens …
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29.07.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Die Erbfolge eines türkischen Staatsangehörigen bestimmt sich hinsichtlich des zum Nachlass gehörenden, in Deutschland gelegenen unbeweglichen Vermögens nach deutschem Recht. Für alle anderen Vermögenswerte gilt das türkische Recht. …
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19.07.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Ist der Bedachte sozialhilfebedürftig, zählen auch die Substanz und die Erträge aus einer Erbschaft zum verwertbaren Vermögen, auf das der Träger der Sozialhilfe zugreifen kann und somit keine Hilfeleistung mehr erbringen müsste, denn …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Testamente können zur Niederschrift eines Notars oder durch eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichtet werden (§§ 2231, 2247 BGB). Die Vorteile des notariellen Testaments sind insbesondere: Das notarielle Testament …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
In einem Testament bedeutet die Formulierung „bei einem gemeinsamen Tod“ nicht in jedem Fall, dass die Verfügung unwirksam ist, wenn die Ehepartner in einem längeren Abstand voneinander versterben. Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits …
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11.06.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Oft nimmt man sich lange Zeit, bevor man ein Testament errichtet. Der konkrete Anlass zur Testamentserrichtung ist dann oftmals ein bevorstehendes Ereignis, wie etwa eine Reise oder eine Operation. Dieses Ereignis vor Augen, werden dann …
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11.06.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Ehepaare regeln ihren Nachlass häufig durch ein gemeinschaftliches Testament. Insbesondere bei einer Trennung der Eheleute oder bei sonstigen Streitigkeiten in der Familie kommt oft die Frage auf, ob die Ehegatten an das gemeinschaftliche …
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Wenn ein Mensch im 21. Jahrhundert stirbt, so hinterlässt er regelmäßig neben den klassischen Vermögenswerten und Rechtspositionen auch Spuren im Internet. Für diese Nachlassgegenstände wird im Allgemeinen der Begriff des „digitalen …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
In einer Zeit, in der das durchschnittliche Lebensalter in Deutschland weiterhin steigt und immer mehr Personen im Alter pflegebedürftig werden, stellt sich die Frage, wie die Pflege im Alter organisiert werden soll. Gut dreiviertel (2,59 …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Unternehmensnachfolge zu Lebzeiten bietet sehr viele gute Gestaltungsmöglichkeiten: Verständlicherweise verschließen viele Selbstständige, Handwerker und Unternehmer die Augen vor einer Nachfolgeregelung. „Warum, ich fühle mich noch …
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27.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Mit dem Erbverzicht verliert der Erbe sein künftiges Erbrecht. Auch seine Kinder bekommen grundsätzlich nichts mehr. Und ausgeschlossen ist mit dem Erbverzicht automatisch auch der Anspruch auf den Pflichtteil. Abweichend von den …
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17.11.2009
von Dreis Rechtsanwälte
Wenn es im Erbfall zwischen Erben zum Streit kommt ist Anlass meist eine im Nachlass befindliche Immobilie. Ein Teil der Erben will die Immobilie verkaufen, der andere Teil will die Immobilie erhalten oder zu einem höheren Kaufpreis …
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16.11.2009
von Dreis Rechtsanwälte
Wenn die Mitglieder einer Erbengemeinschaft jeweils in guten finanziellen Verhältnissen leben und keiner der Erben kurzfristig finanzielle Mittel benötigt, behalten die Erben die Immobilie meist in ungeteilter Erbengemeinschaft über viele …
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13.11.2009
von Dreis Rechtsanwälte
Insbesondere bei Immobilien können den Erben Pflichtteilsansprüche schwer treffen. Ein Pflichtteilsanspruch entsteht, wenn der oder diejenige, der oder die den Anspruch geltend macht, durch Testament oder Erbvertrag von der gesetzlichen …