43 Ergebnisse für Verjährung

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Abgrabungen auf dem eigenen Grundstück: Ansprüche der Nachbarn beachten!
Abgrabungen auf dem eigenen Grundstück: Ansprüche der Nachbarn beachten!
| 15.02.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Landgericht Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2016 – 7 O 180/16 Problem/Sachverhalt Der Kläger macht gegen die Beklagte, die Grundstücksnachbarin ist, Ansprüche wegen vorgenommener Abgrabungen / Vertiefungen geltend. Die Arbeiten wurden in den …
LG Stuttgart: Bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen der Bausparkasse – Einrede der Verjährung
LG Stuttgart: Bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen der Bausparkasse – Einrede der Verjährung
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Drohende Kündigung des Bausparvertrags? Betroffene Bausparer sollten anwaltlichen Rat einholen: 28.09.2017 – Am 22. September 2017 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass sich Bausparer bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen …
Mieter darf sich die Wandfarbe aussuchen!
Mieter darf sich die Wandfarbe aussuchen!
| 27.09.2017 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Landgericht Berlin, Beschluss vom 23.05.2017 – 67 S 416/16 1. Ist der Vermieter verpflichtet, während der Mietzeit die Schönheitsreparaturen an der Mietwohnung durchzuführen, kann der Mieter den angebotenen Anstrich ablehnen und stattdessen …
LombardClassic 3 KG: Amtsgericht Chemnitz eröffnet Insolvenzverfahren
LombardClassic 3 KG: Amtsgericht Chemnitz eröffnet Insolvenzverfahren
| 12.05.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 4. Mai 2017 eröffnete das Amtsgericht Chemnitz das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lombard Classic 3 KG (Az.: 13 IN 379/17) . Zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellte das Gericht Herrn Rechtsanwalt Rüdiger …
BGH erklärt „Darlehensgebühren“ der Bausparkassen für unwirksam
BGH erklärt „Darlehensgebühren“ der Bausparkassen für unwirksam
| 13.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 8. November 2016 entschied der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, dass vorformulierte Bestimmungen über eine Darlehensgebühr unwirksam seien (Az.: XI ZR 552/15) . In dem oben genannten Fall klagte ein Verbraucherschutzverband gegen …
BGH entscheidet über Aufklärung der Anlageberater
BGH entscheidet über Aufklärung der Anlageberater
| 18.09.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
In Zeiten niedriger Zinsen sind viele Sparer auf der Suche nach einer passenden Alternative zum Bankkonto. Allseits beliebt sind in diesem Zusammenhang Immobilien. Doch auch in diesem Anlagesegment gibt es schwarze Schafe. Für …
Windreich GmbH: Verjährung der Ansprüche noch in diesem Jahr
Windreich GmbH: Verjährung der Ansprüche noch in diesem Jahr
| 10.09.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Handelsblatt berichtete, dass die Insolvenzquote der Windreich GmbH nur bei etwa 30 Prozent liegen soll. Auch der Verkauf des Merkur Offshore-Projektes erhöht die Quote nicht. Im Jahr 1999 gründete der Ingenieur Willi Balz die FC …
Die Fahrtenbuchauflage und ihre engen Voraussetzungen
Die Fahrtenbuchauflage und ihre engen Voraussetzungen
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Das Führen eines Fahrtenbuchs ist lästig und zeitraubend. Es muss immer für jede einzelne Fahrt lückenlos ausgefüllt werden, so dass es mit einem nicht unerheblichen Mehraufwand verbunden ist. Geregelt ist die Fahrtenbuchauflage in § 31 a …
GEBAB MT Arctic Bridge: Bald droht die Verjährung – Anleger sollten rechtzeitig reagieren
GEBAB MT Arctic Bridge: Bald droht die Verjährung – Anleger sollten rechtzeitig reagieren
| 23.06.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Der angeschlagene Schiffsfonds GEBAB MT Artic Bridge befindet sich derzeit immer noch im Sanierungsstadium und demnach womöglich auch in einem kritischen Zustand. Im August 2007 emittierte die GEBAB Unternehmensgruppe den Schiffsfonds MT …
Keine Hinweispflicht des Auftragnehmers auf Ablauf der Gewährleistungspflicht
Keine Hinweispflicht des Auftragnehmers auf Ablauf der Gewährleistungspflicht
| 06.04.2016 von Rechtsanwalt Timo Sahm
Eine vertragliche Regelung, mit der eine Anzeigepflicht für den Auftragnehmer im Hinblick auf den Ablauf der Gewährleistungsfrist begründet werden soll, ist unabhängig davon ob es sich um eine individualvertragliche Regelung oder eine …
Opfer kann jeder werden - Ihre Rechte als Opfer einer Straftat
Opfer kann jeder werden - Ihre Rechte als Opfer einer Straftat
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Leider kommt es heutzutage zu schnell vor, dass jeder Opfer einer Straf- oder Gewalttat werden kann. Dies kann z.B. im Rahmen einer fahrlässigen Tat durch den Täter, wie bei einem Verkehrsunfall geschehen, bei dem das Opfer verletzt wird, …
Ihre Ansprüche als Fotograf bei der Verletzung von Bildrechten
Ihre Ansprüche als Fotograf bei der Verletzung von Bildrechten
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über den Rechtsanwalt Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M. (Master of Laws) ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Die Vertretung von Fotografen bei der Wahrnehmung Ihrer Urheberrechte gehört zu seiner täglichen Arbeit. Service für …
Offene Immobilienfonds: Urteile des BGH vom 29.04.2014 verbessert die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
Offene Immobilienfonds: Urteile des BGH vom 29.04.2014 verbessert die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
| 10.06.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Positives Urteil für Anleger von offenen Immobilienfonds Eine Vielzahl von offenen Immobilienfonds befindet sich aktuell in der Abwicklungsphase. Da einige Fonds zeitlich unter Druck stehen, erfolgen Immobilienverkäufe teilweise unter …
AXA Immoselect, DEGI International, SEB Immoinvest: BGH-Urteile v. 29.04.2014 erhöhen Chancen auf Schadensersatz
AXA Immoselect, DEGI International, SEB Immoinvest: BGH-Urteile v. 29.04.2014 erhöhen Chancen auf Schadensersatz
30.05.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Offene Immobilienfonds: Bundesgerichtshof erhöht durch Urteile Chancen für Anleger auf Schadensersatz In zwei Urteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Chancen für Anleger, Schadensersatz gelten zu machen, erhöht. In den Entscheidungen …
Bearbeitungsgebühren für Kredite zurückfordern
Bearbeitungsgebühren für Kredite zurückfordern
| 13.12.2012 von Rechtsanwalt Markus Lutz
Entscheidungen des Oberlandesgerichts Dresden binden zwar grundsätzlich keine anderen deutschen Gerichte, schon gar nicht die unteren Instanzen anderer Gerichtsbezirke. Dennoch erstatten die meisten Banken auf Grund einer rechtskräftigen …
Die Verwirkung des medizinischen Vergütungsanspruchs
Die Verwirkung des medizinischen Vergütungsanspruchs
| 24.03.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wie sämtliche Vergütungsansprüche unterliegt auch der Vergütungsanspruch des Arztes gegenüber seinem Patienten der dreijährigen Verjährungsfrist. Diese beginnt dann zu laufen, wenn der Vergütungsanspruch des Mediziners fällig ist. Der …
Ausschlussfrist von 4 Jahren für Honorarberichtigungen
Ausschlussfrist von 4 Jahren für Honorarberichtigungen
| 12.02.2008 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in einem Verfahren im Jahr 2007 vorrangig die Frage zu klären, zu welchem Zeitpunkt die Ausschlussfrist für honorarberichtigende Maßnahmen zu laufen beginnt. Das BSG stellte fest, dass als Beginn der …
Doppelter Krankenkassenbeitrag für Minijob-Verdienst rechtswidrig
Doppelter Krankenkassenbeitrag für Minijob-Verdienst rechtswidrig
| 21.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das Bundessozialgericht hat die doppelte Beitragsbelastung für Personen, die einen Minijob hatten und gleichzeitig freiwilliges Mitglied einer Krankenkasse waren, für rechtswidrig erklärt. Diese Personen wurden bis dahin zweimal zur Kasse …
Wirksame Einbeziehung der VOB/B
Wirksame Einbeziehung der VOB/B
| 02.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Setzt ein bauunerfahrener Bauherr einen Architekten nur für Planung und Bauüberwachung ein, reicht dies für die wirksame Einbeziehung der VOB/B in einen Bauvertrag nicht aus. Die Parteien stritten um eine Werklohnforderung. Der Bauherr …