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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das „Syndrom der ruhelosen Beine“ wird in der Fachsprache als Restless-Legs-Syndrom (RLS) bezeichnet. Typische Anzeichen für ein RLS können Bewegungsdrang der Beine, ein Ziehen und Stechen oder Schmerzen in den Beinen, sowie Erschöpfung und …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Wie berechnet sich der Gesamt-GdB? Der „Grad der Behinderung“ (kurz: GdB) gibt die Schwere einer Behinderung an. Er soll bewerten, welche Auswirkungen eine bestimmte Behinderung auf die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben hat. Maßgeblich …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Der gesetzlich krankenversicherte Kläger und Antragsteller leidet seit Jahren unter einer schweren Darmkrankheit. Diese verursacht unter anderem Appetitlosigkeit, Bauchkrämpfe und starke Schmerzen. Wegen der Appetitlosigkeit war der …
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15.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Kinder mit schweren Beeinträchtigungen haben oft nur über das Radfahren die Möglichkeit an Aktivitäten von Gleichaltrigen oder der Familie teil zu haben. Häufig wird auch bei Erwachsenen die Versorgung mit einem Therapierad durch den …
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12.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Bezieher einer Rente wegen Erwerbsminderung dürfen nach § 96a SGB VI (6. Buch Sozialgesetzbuch) nur im begrenzten Umfang anrechnungsfrei hinzuverdienen. Deswegen ist es für den Versicherten wichtig, dass erzieltes Arbeitsentgelt in dem …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#KFZ-Hilfe #Autoumbau #Kostenübername Umbau PKW #Behindertenbedingte Zusatzausstattung #Kosten Autoumbau #Anwalt KFZ-Hilfe #Anwalt Sozialrecht #Anwalt Verkehrsrecht Viele Menschen mit Behinderungen stellen sich irgendwann die Frage, ob und …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Gesetzlich Krankenversicherte, die unter einer Gehstörung leiden, haben einen Anspruch auf Kostenübernahme eines elektronischen Fußhebersystems gegenüber ihrer Krankenkasse. LSG Baden-Württemberg Urteil vom 15.06.2018, L 4 KR 531/17 sowie …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Hörbehinderten steht Anspruch auf Kostenübernahme eines Telefonklingelsenders gegen Krankenversicherung zu – LSG Baden-Württemberg Urteil vom 16.5.2018, L 5 KR 1365/16. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat unlängst entschieden, …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Was ist der Grad der Behinderung? Der Grad der Behinderung (GdB) gibt die Schwere einer Behinderung an. Er zeigt an, wie stark ein Mensch durch seine Behinderung beeinträchtigt ist. Er ist also ein Maß für die körperlichen, geistigen, …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Schwerbehinderte sind nicht unkündbar, aber durch ein formales Verfahren vor Ausspruch einer Kündigung besonders geschützt. Der besondere Kündigungsschutz gilt für Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellten Personen. Der Arbeitgeber muss …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Behinderte und schwerbehinderte Menschen können als Ausgleich für die behinderungsbedingten Nachteile sogenannte „Nachteilsausgleiche“ in Anspruch nehmen, z. B. Steuervergünstigungen, Zusatzurlaub oder Kündigungsschutz am Arbeitsplatz. Die …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Zum Jahreswechsel treten häufig zahlreiche Gesetzesänderungen und neue Gesetze in Kraft. So auch in diesem Jahr. Zum 01.01.2018 wurde unter anderem das SGB IX (Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) geändert. …
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02.06.2017
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Klageverfahren nach eingetretener Berufsunfähigkeit bei Depressionen (Vergleich vor dem OLG Hamm vom 25.05.2016 in Höhe von 210.000,00 € (AZ: I-26 U 103/14) Selbst bei unklaren Verhältnissen für den Erfolg zur Durchsetzung der Zahlung einer …
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20.05.2015
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Frau Meier ist schwerbehindert, sie hat nämlich einen Grad der Behinderung (GdB) in Höhe von 50. Sie ist seit mehreren Jahren bei Herrn Müller kaufmännische Angestellte beschäftigt. Insgesamt sind 25 kaufmännische Beschäftigte im Betrieb, …
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08.04.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Hörgeräte und kein Ende. Bereits mehrfach haben wir über die Frage berichtet, ob die Krankenkassen Kosten über den Festbetrag hinaus zu erstatten haben. Das höchste deutsche Sozialgericht (BSG) hat in einem Grundsatzurteil entschieden: Die …
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29.03.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Wenn Eltern von ihren Kindern etwas erben, dann müssen sie Sozialhilfe zurückzahlen, wenn das Kind die staatliche Leistung erhalten hat. Dies gilt auch dann, wenn das Geld zu Lebzeiten des Kindes vom Sozialhilfeträger nicht angegriffen …
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25.11.2009
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Bei Hörgeräten handelt es sich um Hilfsmittel im Sinne des Krankenversicherungsrechts auf die die Versicherten einen Anspruch gegen ihre Krankenkasse haben. Allerdings gelten auch hier Festbeträge, d.h. die Kassen erfüllen ihre …
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23.11.2009
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Das Oberverwaltungsgericht Sachsen hat einen Sozialhilfeträger verpflichtet, die von der Krankenkasse nicht übernommenen Anschaffungskosten für ein volldigitales Hörgerät zu tragen. Denn benötigt ein Sozialhilfeempfänger ein spezielles …