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Restless-Legs-Syndrom (RLS) im Schwerbehindertenrecht: Welcher GdB?
Restless-Legs-Syndrom (RLS) im Schwerbehindertenrecht: Welcher GdB?
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bewertung von Erkrankungen häufig umstritten Bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) ist häufig fraglich, wieviel Prozentpunkte für eine einzelne Erkrankung zu vergeben sind. Rechtliche Grundlage ist eigentlich die …
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Feststellung des „GdB“ In Schwerbehindertenangelegenheiten ist der sogenannte „Grad der Behinderung“ (GdB) entscheidend. Diese Bewertung wird durch das Versorgungsamt nach einem entsprechenden Antrag vorgenommen. Der GdB wird ermittelt …
Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit
Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit
| 05.05.2017 von Rechtsanwältin Pinar Yagmur
Im Zusammenhang mit einer Kündigung auf Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberseite kann es zu Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit (früher Arbeitsamt) kommen. Während der Sperrzeit wird das Arbeitslosengeld I nicht gezahlt, da der Anspruch für …
5 Fragen zur Lohnfortzahlung bei Krankheit
5 Fragen zur Lohnfortzahlung bei Krankheit
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gibt es Lohnfortzahlung auch für Aushilfen oder Minijobber? Ja! Die Lohnfortzahlung gilt per Gesetz sowohl für „normale“ Angestellte, als auch für Minijobber oder sonstige Aushilfen und auch für Auszubildende. Entscheidend ist lediglich, …
Rentenversicherung und Versicherung gegen Arbeitslosigkeit für Pflegepersonen
Rentenversicherung und Versicherung gegen Arbeitslosigkeit für Pflegepersonen
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II ergeben sich auch positive Änderungen für pflegende Angehörige oder andere Personen, die unentgeltlich pflegen („Pflegepersonen“). Pflegepersonen, die einen Pflegebedürftigen mit mindestens „Pflegegrad 2“ in …
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
.1. Pflegegrade statt Pflegestufen Die auf den ersten Blick größte Änderung: Die bisherigen Pflegestufen, die sich nach dem Pflegeaufwand in Minuten richteten, werden abgeschafft. Stattdessen wird es fünf Pflegegrade geben. Diese …
Die wichtigsten Fragen zur Scheidung (Teil 1 von 2)
Die wichtigsten Fragen zur Scheidung (Teil 1 von 2)
| 23.02.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Familienrecht Thomas Staab
Welche Unterlagen werden für die Scheidung benötigt? Heiratsurkunde Personalausweis oder Reisepass Ehevertrag (wenn es einen gibt) Geburtsurkunden gemeinsamer Kinder Bei Beantragung von Verfahrenskostenhilfe Verdienstbescheinigungen und …
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Es gibt viele Gründe auch als Pflegebedürftiger die Krankenkasse bzw. Pflegekasse zu wechseln, etwa Unzufriedenheit mit der Leistungsbearbeitung oder die örtliche Erreichbarkeit. Zwei häufige Fragen in diesem Zusammenhang möchte ich heute …
Private Pflegeversicherung: Pflegestufe durch neues Urteil
Private Pflegeversicherung: Pflegestufe durch neues Urteil
| 28.04.2015 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Auch in der Pflegeversicherung gibt es Privatversicherte. Diese taten sich bislang schwer, die Gutachten zur Einstufung in eine Pflegestufe erfolgreich anzugreifen. Neueste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eröffnet …
Witwenrente trotz Sterbehilfe
Witwenrente trotz Sterbehilfe
| 08.12.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Man stelle sich die folgende Situation vor: Der geliebte Ehemann verunglückt auf dem Heimweg von der Arbeit schwer. Er liegt fortan im Wachkoma, willkürliche Reaktionen sind ihm nicht mehr möglich. Er ist ein Schwerstpflegefall. Nach ca. 4 …
Der gesetzliche Mindestlohn
Der gesetzliche Mindestlohn
05.11.2014 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Ab dem 01.01.2015 gibt es in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde. Der gesetzliche Mindestlohn stellt eine feste Lohngrenze dar, die der Arbeitgeber grundsätzlich nicht unterschreiten darf. Für wen gilt der …
Bundesgerichtshof Az: XII ZB 607/12 Elternunterhalt
Bundesgerichtshof Az: XII ZB 607/12 Elternunterhalt
| 17.02.2014 von Rechtsanwalt Henning Wessels
Der Bundesgerichtshof hat in einer viel beachteten Entscheidung entschieden, dass ein 60-jähriger Mann, die von der Sozialbehörde verauslagten Kosten für die Unterbringung seines Vaters erstatten müsse. Die Umstände, dass es jahrelang …
Überstunden: Mehr Arbeit = Mehr Geld?
Überstunden: Mehr Arbeit = Mehr Geld?
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Die Höchstarbeitszeit beträgt nach dem Arbeitszeitgesetz acht Stunden pro Werktag. Dennoch kommt es in nahezu allen Arbeitsverhältnissen vor, dass vom Arbeitnehmer Überstunden geleistet werden (müssen). Dieser Artikel erläutert die …
Die Kindergartenplatzklage
Die Kindergartenplatzklage
| 08.03.2013 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Ab dem 01.08.2013 gewährt § 24 Abs. 2 SGB VIII Kindern zwischen dem ersten und dem vollendeten dritten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Betreuung in einer Tageseinrichtung oder einer Kindertagespflege. Der folgende …
Mangelhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?
Mangelhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?
| 30.01.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bereits seit einiger Zeit gibt es Berichte, über mangelhafte Brustimplantate der Hersteller Poly Implant Prothese (PIP) und Rofil Medical Nederland BV. Aufgrund des hohen Risikos einer gesundheitsgefährdenden Rissbildung waren Vertrieb und …
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
| 17.01.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten gepflegt, bis schließlich der Zeitpunkt kommt, an dem es mit eigenen Mitteln nicht mehr zu schaffen ist. Professionelle Hilfe muss …