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WEG: Abweichung von der Teilungserklärung kann sehr teuer werden
WEG: Abweichung von der Teilungserklärung kann sehr teuer werden
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Sie als Mitglied einer Eigentümergemeinschaft werden die Teilungserklärung allenfalls nur vor dem Erwerb Ihrer Immobilie einmal gelesen haben. Eine Urkunde, die sehr formal aufgebaut und streng juristisch und damit für viele nur schwer …
Mieter:innen können Zahlung verweigern, solange Vermieter:innen keine Belege vorlegen (BGH)
Mieter:innen können Zahlung verweigern, solange Vermieter:innen keine Belege vorlegen (BGH)
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Einmal im Jahr ist es soweit; Mieter:innen erhalten die Nebenkostenabrechnung ihrer Vermieter:innen. In Rechnung gestellt werden darin sämtliche von Vermieter:innen getragene Betriebskosten, die in der Regel auch jedes Jahr steigen. Ob die …
Mahnbescheid wegen angeblichem Filesharing im Jahr 2017 erhalten?
Mahnbescheid wegen angeblichem Filesharing im Jahr 2017 erhalten?
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht vertritt aktuell vermehrt Mandanten, die kürzlich einen gerichtlichen Mahnbescheid zugestellt bekommen haben. In diesen Fällen geht es häufig um eine urheberrechtliche Abmahnung aus dem …
Private KV muss Prostata-MRT übernehmen
Private KV muss Prostata-MRT übernehmen
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 26.11.2020 hat das Amtsgericht Unna eine private Krankenversicherung verurteilt, an meinen Mandanten 894,62 Euro für eine Prostata-MRT und die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Der 1953 geborene Selbständige …
Aktuelle BGH-Entscheidung zur sog. „Bauteilöffnung“ durch den gerichtlichen Sachverständigen
Aktuelle BGH-Entscheidung zur sog. „Bauteilöffnung“ durch den gerichtlichen Sachverständigen
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Sachverständige spielen bei einem Gerichtsverfahren betreffend Baumängel oft eine entscheidende Rolle. Sie bestimmen aufgrund ihrer Fachkenntnis insbesondere ob ein Mangel vorliegt, welche der beteiligten Parteien dafür verantwortlich ist …
Querschnittslähmung nicht erkannt: 175.000 Euro
Querschnittslähmung nicht erkannt: 175.000 Euro
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 28.08.2020 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses verpflichtet, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld in Höhe von 175.000 Euro zu zahlen. Die Versicherung hat auch meine kompletten anwaltlichen Gebühren …
Hund läuft vor Rad: 5.000 Euro
Hund läuft vor Rad: 5.000 Euro
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Das Landgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 04.08.2020 einen Hundehalter und eine Hundeführerin verurteilt, an meinen Mandanten 5.000 Euro Schmerzensgeld zu zahlen. Darüber hinaus haben beide als Gesamtschuldner sämtliche weiteren …
Tagegeld-Versicherung darf Vertrag nicht beenden
Tagegeld-Versicherung darf Vertrag nicht beenden
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit rechtskräftigem Urteil vom 28.07.2020 hat das Amtsgericht Menden festgestellt, dass die private Krankentagegeldversicherung meiner Mandantin nicht wegen Berufsunfähigkeit zum 30.11.2018 geendet hat, sondern über den 30.11.2018 hinaus …
Sturz im Aldi: 4.000 Euro
Sturz im Aldi: 4.000 Euro
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 12.05.2020 hat sich die Haftpflichtversicherung einer Aldi-Filiale verpflichtet, an meine Mandantin 4.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltskosten zu zahlen. Die 1980 geborene Angestellte ging in einer Aldi-Filiale …
Diagonale Verweisung eines zivilrechtlichen Rechtsstreits in zweiter Instanz
Diagonale Verweisung eines zivilrechtlichen Rechtsstreits in zweiter Instanz
| 16.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Die richtige Anwendung der Verweisungsvorschriften in der ZPO ist nicht immer leicht zu handhaben. Der folgende Fall behandelt die Problematik einer diagonalen Verweisung eines Rechtsstreits in der Berufungsinstanz. Im Falle der Verweisung …
Sturz auf nassem Boden im Supermarkt: 9.000 Euro
Sturz auf nassem Boden im Supermarkt: 9.000 Euro
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 06.08.2019 hat sich eine Reinigungsfirma verpflichtet, an meine Mandantin 9.000 Euro zu zahlen. Die 1984 geborene Angestellte rutschte im Kassenbereich eines REWE-Marktes auf dem frisch gewischten Marmorboden aus. Der …
Auslandskranken-Versicherung: 16.900 Euro
Auslandskranken-Versicherung: 16.900 Euro
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 01.07.2020 hat das Landgericht Dortmund eine Auslandsreise-Krankenversicherung verurteilt, an meine Mandantin 16.900 Euro für einen Ambulanzflug ihres Ehemannes von Mallorca in ein Krankenhaus an ihrem Wohnort zu zahlen. Die …
P&R-Anleger müssen nicht zurückzahlen
P&R-Anleger müssen nicht zurückzahlen
| 16.07.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
P&R-Anleger müssen nicht zurückzahlen Das Landgericht Karlsruhe hat in einem Verfahren zum Az. Az. 20 O 42/20 eine Klage des Insolvenzverwalters der insolventen P&R Gruppe abgewiesen. Der Insolvenzverwalter hatte von einem Anleger …
Landgericht verhandelt über Vertragsstrafe Ido Interessenverband
Landgericht verhandelt über Vertragsstrafe Ido Interessenverband
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsultion deutscher Online-Unternehmen e.V. hat kürzlich einen unserer Mandanten aufgefordert, eine Vertragsstrafe zu zahlen. Weil er dies nicht tat, hatte der Ido Verband einen …
Private Unfallversicherung: 115.000 Euro für Bandscheibenschaden
Private Unfallversicherung: 115.000 Euro für Bandscheibenschaden
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Am 31.03.2020 hat sich eine private Unfallversicherung verpflichtet, an meinen Mandanten nach einem Unfall neben der vertraglich vereinbarten Versicherungssumme von 115.000 Euro eine monatliche Invaliditätsrente in Höhe von 555 Euro zu …
Nichtauskehrung der Umsatzsteuerkaution durch den Verkäufer bei der PKW-Ausfuhr
Nichtauskehrung der Umsatzsteuerkaution durch den Verkäufer bei der PKW-Ausfuhr
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Ein nicht unwesentlicher Teil der deutschen Gebrauchtwagen wird von ausländischen gewerblichen Autohändlern aufgekauft und anschließend ins Ausland exportiert. Umsatzsteuerlich handelt es sich dabei um umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferungen …
Produktfehler an Hüft-Prothese: 18.000 Euro
Produktfehler an Hüft-Prothese: 18.000 Euro
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 11.03.2020 haben sich eine Vertreiberin und eine Herstellerin einer Hüftendoprothese verpflichtet, an meine Mandantin 18.000 Euro zu zahlen. Die 1962 geborene Angestellte erhielt 2007 wegen einer Arthrose des rechten …
Auslandskrankenversicherung muss 5.692,53 Euro zahlen
Auslandskrankenversicherung muss 5.692,53 Euro zahlen
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 16.10.2019 hat das Landgericht Dortmund eine Auslandskrankenversicherung verpflichtet, an meinen Mandanten 5.692,53 Euro zu zahlen. Der 1940 geborene Pensionär hatte für sich und seine 1942 geborene Ehefrau eine …
Musterfeststellungsklage im VW-Abgasskandal: Soll man den Vergleich annehmen?
Musterfeststellungsklage im VW-Abgasskandal: Soll man den Vergleich annehmen?
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Sie haben sich der Musterfeststellungsklage des Verbraucherschutzes angeschlossen? Dann haben Sie eventuell auch schon Post der Volkswagen AG erhalten, dass man sich mit dem Verbraucherschutz geeinigt habe und bald Geld fließen könnte, wenn …
Klage des FC St. Pauli von 1910 e. V. vor dem Amtsgericht Paderborn
Klage des FC St. Pauli von 1910 e. V. vor dem Amtsgericht Paderborn
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Fußballverein „ FC St. Pauli von 1910 e. V.“ hat kürzlich vor dem Amtsgericht Paderborn gegen einen unserer Mandanten Klage erhoben. Die Klage wurde von den St.-Pauli-Anwälten, der Kanzlei Schütz RA im Auftrag des Fußballclubs erhoben. …
Corona: Kündigung in der Krise rechtmäßig?
Corona: Kündigung in der Krise rechtmäßig?
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Die Corona-Krise bringt privat und beruflich eine vollkommen neue und unbekannte Situation mit sich, die existenzbedrohend werden kann. Aufgrund dessen scheuen sich Arbeitgeber auch nicht in dieser Zeit auf Kurzarbeit umzustellen oder …
Kündigung erhalten, was nun?
Kündigung erhalten, was nun?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Kündigung erhalten, was nun? Die häufigsten Streitigkeiten vor den Arbeitsgerichten sind natürlich die Kündigungen durch den Arbeitgeber. Wie reagiere ich nun als Arbeitnehmer? Die Voraussetzungen einer Kündigung im Arbeitsrecht sind vielen …
Wie reagieren, wenn Klage der FAST Fashion Brands GmbH im Briefkasten liegt?
Wie reagieren, wenn Klage der FAST Fashion Brands GmbH im Briefkasten liegt?
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einem unserer Mandanten wurde kürzlich eine Klage der Rechtsanwaltskanzlei CBH, verfasst im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH , zugestellt. Wie in einem solchen Fall reagiert werden sollte und welche Verteidigungsoptionen bestehen, …
Mahnbescheid Amtsgericht Mayen – RA Oliver Edelmaier für Rhein Inkasso
Mahnbescheid Amtsgericht Mayen – RA Oliver Edelmaier für Rhein Inkasso
| 17.02.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten legte uns kürzlich einen Mahnbescheid des Amtsgerichts Mayen, beantragt von Rechtsanwalt Oliver Edelmaier, im Auftrag von Rhein Inkasso vor. Gefordert wird eine Zahlung wegen einer angeblich vor Jahren begangenen …