46 Ergebnisse für Eigentumswohnung
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein interessantes Urteil hatte der Bundesgerichtshof kürzlich erlassen, nachzulesen auf der Side des Bundesgerichtshofes – Fundstelle; BGH, Urteil vom 14.12.2018 – V ZR 309/17 Kann der Erbe die Wohngeldschulden im Rahmen seiner Erbenhaftung …
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18.12.2018
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Ein Verstorbener hatte eine Eigentumswohnung. Da sich kein anderer Erbe fand, trat das Bundesland die Erbfolge an, in dem der Erblasser gewohnt hatte. Die Wohnung war wohl so weit belastet, dass aus ihr das Wohngeld, also der …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wertvolle Geschenke unterliegen auch zwischen Eheleuten regelmäßig der Schenkungssteuer , was den meisten gar nicht bewusst sein dürfte, zumindest wenn das Geschenk den Freibetrag unter Ehegatten von 500.000 € übersteigt. Anders sieht es …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Was bedeutet das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum? Das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) vom 19. Dezember 2013 bietet Gemeinden die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, die die zweckfremde Nutzung von …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Dieter Sproll
Ein Bauträgervertrag (§ 650u BGB) liegt vor, wenn Vertragsgegenstand die Errichtung oder der Umbau (Werkvertragsteil) eines Hauses oder eines vergleichbaren Bauwerks (z. B. Eigentumswohnung) und zusätzlich die Übertragung des Eigentums am …
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27.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das Gesetz zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienmakler und Wohnimmobilienverwalter tritt am 01.08.2018 in Kraft. Hintergrund dieser Regelung war ausweislich der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 18/10190, S. 9) …
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03.05.2017
von Rechtsanwältin Eva Finster
Wenn Grundbesitz (Häuser, Bauplätze oder landwirtschaftliche Grundstücke) oder auch Eigentumswohnungen oder Erbbaurechte im Nachlass vorhanden sind, wird nach einem Todesfall immer ein formeller Erbnachweis benötigt, damit das Grundbuch …
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04.09.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hatte sich am 14.01.2016 (Az. V ZB 148/14) mit dem Vollstreckungsrecht zu beschäftigen. Die Gläubigerin dieses Falles betreibt aus einer vollstreckbaren Ausfertigung einer Urkunde die Zwangsversteigerung in …
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13.07.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (BGH Beschl. v. 29.04.2015, AZ XII ZB 236/14) das Bedürfnis eines verheirateten, nicht erwerbstätigen Kindes zur Bildung von Altersvorsorgevermögen verneint. Der BGH hat entschieden, daß ein zur …
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27.01.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat entschieden, daß die Umgehung des Vorkaufsrechts des Mieters grundsätzlich eine Schadensersatzpflicht des Vermieters auslöst (BGH, Urt. v. 21.01.2015, AZ: VIII ZR 51/14) Zum Termin teilte der BGH in einer Presseerklärung mit: …
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07.10.2014
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Fall: Der Vater ist im Pflegeheim und pflegebedürftig. Sein eigenes Einkommen genügt nicht, um die Heimkosten zu decken. Er erhält ergänzend Sozialleistungen. Der Sozialleistungsträger nimmt seine Tochter auf Elternunterhalt in Anspruch. …
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03.04.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH (AZ: BGH XII ZR 25/13) hat durch Beschluss vom 05.02.2014 entschieden, dass auch gering verdienende Kinder aufgrund eines gut verdienenden Ehepartners für ihre pflegebedürftigen Eltern aufkommen müssen. Der Leitsatz lautet: „a) Die …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Terence Peter Wood
Wohnungseigentum Welche Reparaturkosten trägt der Wohnungseigentümer, welche die Gemeinschaft? Immer wieder müssen Gerichte über Streit in Wohnungseigentümergemeinschaften entscheiden. Häufig geht es dabei um die Frage, ob der einzelne …
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15.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat am 10. März 2011 zu den Pflichten aus einem Anwaltsvertrag wie folgt festgestellt: Der Prozessvertreter des Beklagten verletzt seine Pflichten aus dem Anwaltsvertrag, wenn er die Pfändung und Überweisung der Klageforderung an …
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13.04.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat in seinem Urteil vom 11.01.11 (Az: XI ZR 46/09) sich erneut mit den Voraussetzung einer arglistigen Täuschung über die Höhe der Vermittlungsprovisionen mittels eines sogenannten „Objekt- und Finanzierungsvermittlungsauftrags” …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
In der Vergangenheit wurden unzählige Kunden geworben und diesen die finanzierte Anschaffung von Immobilieneigentum zum Zweck der Altersversorgung und zum Zweck des Vermögensaufbaus empfohlen. Die Objekte wurden häufig zu überteuerten …
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14.01.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München / Berlin, den 12.01.2011 . Mit gestrigen Urteilen setzt der Bundesgerichtshof seine verbraucherfreundliche Rechtsprechung zur arglistigen Täuschung durch sogenannte „Objekt- und Finanzierungsvermittlungsaufträge” fort und knüpft …
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18.08.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 16.07.2010. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung besteht der Verdacht, dass mehrere tausend Käufer von Eigentumswohnungen in Leipzig Opfer von sog. Schrottimmobilien geworden sind. Wie die Bild-Zeitung in ihrer Ausgabe vom …
Trägt die Bank zur Täuschung über Provisionshöhe beim Vertrieb von Schrottimmobilien bei, haftet sie
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26.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Schwabmünchen Augsburg) Mit Urteil vom 29. Juni 2010 hat der Bundesgerichtshof erneut auf Täuschung eines Bankkunden und damit Schadensersatz der Bank im Fall der Vermittlung einer Schrottimmobilie erkannt. Die Bankkundin war nach den …
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06.07.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 05.07.2010. Mit Urteil vom 29. Juni 2010 hat der Bundesgerichtshof die Badenia Bausparkasse in einem sog. Schrottimmobilienfall verurteilt, der Klägerin den Kaufpreis und die für die Finanzierung der Wohnung gezahlten Zinsen …
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07.05.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Mit Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg vom 18.03.2010 wurde Rechtsanwalt Christian Graf Brockdorff, Potsdam zum Insolvenzverwalter über das Vermögen der T.K. Immobilien GmbH aus Berlin bestellt. Die T. K. Immobilien GmbH - …
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11.09.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Sittenwidrige Darlehensverträge und Bürgschaften von Ehegatten Der Bundesgerichtshof hat am 16.06.2009 erneut über einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem es fraglich war, ob Ehepartner bzw. Lebensgefährten tatsächlich aus einem mit der …