48 Ergebnisse für Gerichtsvollzieher

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Der Zugang der Kündigung im Arbeitsrecht
Der Zugang der Kündigung im Arbeitsrecht
| 18.11.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Der Zugang der Kündigung hat im Arbeitsrecht einen herausgehobenen Stellenwert. Er entscheidet nicht nur über die Wirksamkeit der Kündigung und die Einhaltung von Kündigungsterminen, sondern auch über die Rechtsschutzmöglichkeiten des …
10 Fragen, 10 Antworten: Untermiete – Dos and Dont's
10 Fragen, 10 Antworten: Untermiete – Dos and Dont's
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung …
rka klagt für Koch Media GmbH Forderungen aus 2014 ein
rka klagt für Koch Media GmbH Forderungen aus 2014 ein
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mahnverfahren Wie schon in den letzten Jahren haben die großen, für Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzleien, rechtzeitig vor dem Jahreswechsel im großen Stil gerichtliche Mahnbescheide gegen Abgemahnte beantragt. Zu nennen wären hier …
Zwangsräumung durch den Vermieter – Zulässige Selbstjustiz?
Zwangsräumung durch den Vermieter – Zulässige Selbstjustiz?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
10 Fragen, 10 Antworten: Die Räumung im Mietrecht 1.) Darf ein Vermieter den Mieter auch ohne Räumungstitel aus der Wohnung räumen? Nein! Räumung durch den Vermieter im Wege der Selbsthilfe ohne einen entsprechenden Räumungstitel, aber auch …
Die Räumungsklage aus Sicht des Vermieters
Die Räumungsklage aus Sicht des Vermieters
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Sie sind Vermieter, haben das Mietverhältnis wirksam beendet, aber die Mieter wollen nicht ausziehen? In einem solchen Fall dürfte der Weg zum zuständigen Amtsgericht vorprogrammiert sein. Denn die Zwangsräumung einer Wohnung kann nur auf …
Pfändung des PayPal-Kontos eines Schuldners
Pfändung des PayPal-Kontos eines Schuldners
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Unternehmen PayPal, welches früher zu eBay gehörte, und inzwischen eigenständig ist, wird europaweit als Bank geführt. Über das Unternehmen wickeln auch viele Schuldner diverse Geschäfte ab. PayPal hat seinen Hauptsitz in Luxemburg. …
Wem steht die Wohnung nach der Trennung zu?
Wem steht die Wohnung nach der Trennung zu?
| 15.09.2017 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Nach einer Trennung stellt sich oft die Frage, welchem Ehepartner die gemeinsame Wohnung zusteht. Das sogenannte „Getrenntleben“ im Scheidungsjahr ist zwar auch in der gemeinsamen Wohnung möglich. Häufig besteht jedoch der Wunsch nach einem …
Insolvenzanfechtung: Neues BGH-Urteil schützt Zwangsvollstreckung
Insolvenzanfechtung: Neues BGH-Urteil schützt Zwangsvollstreckung
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Düsseldorf, 19.06.2017 Der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Senat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 22. Juni 2017 – IX ZR 111/14 – erneut die Rechte der Gläubiger im Rahmen der Anfechtung gestärkt und dabei Urteilen der unteren …
Untermiete und Aufnahme Dritter in die Mietwohnung – was Sie wissen sollten!
Untermiete und Aufnahme Dritter in die Mietwohnung – was Sie wissen sollten!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung von …
Scheidungs-Checkliste – 10 Dinge, an die Sie bei einer Scheidung denken sollten
Scheidungs-Checkliste – 10 Dinge, an die Sie bei einer Scheidung denken sollten
| 29.12.2016 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Wenn die Ehe statt Halt und Geborgenheit nur noch Kummer und Ärger bereitet, drängt sich der Gedanke an eine Ehescheidung auf. Die nachfolgenden Gedanken sollen Ihnen bei der realistischen Einschätzung dessen helfen, was im Rahmen einer …
Unterhaltsvorschussgesetz 2017: Unterhaltsvorschuss bis zur Volljährigkeit des Kindes
Unterhaltsvorschussgesetz 2017: Unterhaltsvorschuss bis zur Volljährigkeit des Kindes
| 17.12.2016 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Altersgrenze und Bezugszeitbegrenzung für Unterhaltsvorschuss 2017? Das Unterhaltsvorschussgesetz ist nicht dazu da, zahlungsunwilligen oder zahlungsunfähigen Vätern die Last, Unterhalt für ihre Kinder aufbringen zu müssen, abzunehmen. Sinn …
Abmahnungen durch rka: Mahnbescheid erhalten?
Abmahnungen durch rka: Mahnbescheid erhalten?
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
In den letzten Tagen erreichen mich wieder gehäuft Anrufe und E-Mails von verunsicherten Mandanten, die Post von den Hamburger Rechtsanwälten rka erhalten haben. Dort greift man viele alte Fälle aus 2013 erneut auf. Damals wurde von rka in …
Nur wer richtig zwangsvollstreckt, kann sein Geld behalten – Insolvenzanfechtung
Nur wer richtig zwangsvollstreckt, kann sein Geld behalten – Insolvenzanfechtung
| 29.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Gläubiger wundern sich immer wieder, dass im Wege der Zwangsvollstreckung erlangte Beträge auch dann an den Insolvenzverwalter herausgegeben werden müssen, wenn die Zwangsvollstreckung mehr als drei Monate vor dem Insolvenzantrag erfolgt …
Zur Durchsetzung des Umgangsrechts mittels Anordnung unmittelbaren Zwangs
Zur Durchsetzung des Umgangsrechts mittels Anordnung unmittelbaren Zwangs
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Wenn ein Elternteil den vor Gericht einvernehmlich vereinbarten Umgang durch ständige kurzfristige Absagen torpediert, kann das Gericht die Anordnung unmittelbaren Zwangs anordnen. Nach § 90 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in …
NL NordLease baut neue Drohkulisse auf
NL NordLease baut neue Drohkulisse auf
| 30.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Die Kanzlei Dr. May, Hofmann und Kollegen hat sich einen neuen Schachzug ausgedacht, um Anleger, die nicht willens sind, den nahezu begründungslosen Aufforderungen zur Rückzahlung von Ausschüttungen ohne weiteres nachzukommen, weiter zu …
Koch Media GmbH: Mahnbescheid nicht ignorieren!
Koch Media GmbH: Mahnbescheid nicht ignorieren!
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer im Jahr 2012 oder Anfang 2013 eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Computerspiels Dead Island von der Hamburger Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH erhalten und damals den geforderten Schadensersatz nicht gezahlt hat, muss …
NL NordLease AG - Kündigung durch den Gerichtsvollzieher und erneute Rückforderung der Ausschüttungen
NL NordLease AG - Kündigung durch den Gerichtsvollzieher und erneute Rückforderung der Ausschüttungen
| 15.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Versehen mit dem Vermerk „Zustellung per Gerichtsvollzieher“ erhalten in diesen Tagen stille Gesellschafter der NL NordLease AG Kündigungsschreiben der Kanzlei Dr. May, Hoffmann und Kollegen aus Karlsruhe, die die NL NordLease AG …
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher …
BGH zum Missbrauch der Befugnisse eines Amtsträgers und dabei auftretenden Abgrenzungsfragen
BGH zum Missbrauch der Befugnisse eines Amtsträgers und dabei auftretenden Abgrenzungsfragen
| 23.10.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hat entschieden, dass ein Missbrauch im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 StGB oder auch § 266 Abs. 2 in Verbindung mit § 263 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 StGB dann vorliegen kann, wenn ein Amtsträger vorsätzlich rechtswidrig, insbesondere …
Rechtsschutz gegen Mahnbescheide aus dem Ausland
Rechtsschutz gegen Mahnbescheide aus dem Ausland
| 10.05.2013 von Rechtsanwalt Gian Luca Pagliaro
Europa wächst zusammen, auch im Rechtsverkehr. Dies hat nicht nur positive Folgen, sondern birgt auch Fallstricke. In jüngster Zeit werden verstärkt Mahnbescheide aus dem Ausland nach Deutschland zugestellt. In der Regel handelt es sich um …
Restschuldbefreiung - Ziele des Regel- oder Privatinsolvenzverfahrens
Restschuldbefreiung - Ziele des Regel- oder Privatinsolvenzverfahrens
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ziel des Insolvenzverfahrens: Schuldenfrei nach bereits 3 Jahren Mithilfe des Insolvenzverfahrens können Sie nunmehr bereits in 3 Jahren alle Ihre Schulden loswerden . Dies gilt unabhängig von der Höhe Ihrer Schulden oder der Anzahl von …
Mieter räumt nach Kündigung nicht: Was ist zu tun?
Mieter räumt nach Kündigung nicht: Was ist zu tun?
| 10.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Ist ein Mietverhältnis gekündigt, verliert der Mieter mit Ablauf der Kündigungsfrist sein Recht zum Besitz an der Mietsache: Er muss ausziehen und die Mietsache, also die Wohnung oder das Haus geräumt an den Vermieter herausgeben. Geschieht …
Erforderlichkeit der Räumungsklage auch gegen den nichtehelichen Lebenspartner des Mieters
Erforderlichkeit der Räumungsklage auch gegen den nichtehelichen Lebenspartner des Mieters
| 29.05.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Vermieter sehen sich oft der Situation ausgesetzt, dass ihre Mieter ihren Mietzahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommen oder diese gar ganz einstellen. Dauernde unpünktliche Mietzahlungen können, das hat der Bundesgerichtshof …
Wer kann ein Verbraucherinsolvenzverfahren beantragen?
Wer kann ein Verbraucherinsolvenzverfahren beantragen?
| 04.06.2007 von Rechtsanwalt Max Postulka
Rechtsanwalt Max Postulka beantwortet an dieser Stelle regelmäßig die häufigsten Fragen aus der Beratungspraxis. Heute zum Thema: Wer kann bei Zahlungsunfähigkeit ein Verbraucherinsolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung beantragen? …