95 Ergebnisse für Versetzung
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17.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun
Transidentität und Geschlechtervielfalt in Unternehmen und im öffentlichen Dienst: Pragmatische Hilfen bei komplexen Rechtsfragen Das Geschlecht ist relevant. Es ist präsent in der Sprache, bei der Begegnung, Adressierung und der …
03.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Sind
in einem Gewerberaummietvertrag die Schönheitsreparaturen dem Mieter
übertragen, umfassen diese auch eine Grundreinigung des
Teppichbodens. Dies hat der BGH im Urteil vom 08.10.2008 zum
Aktenzeichen XII ZR 15/07 entschieden. In den …
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05.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Lunow
Die Versetzungsklausel Regelmäßig behält sich der Arbeitgeber in arbeitsvertraglichen Klauseln vor, die Arbeitnehmer*innen einseitig mit einer anderen Tätigkeit zu betrauen oder an einen anderen Ort versetzen zu können. Dabei handelt es …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte in einem Urteil vom 10.05.2021 über einen Rechtstreit eines Wohnungseigentümer mit seiner Wohngebäuderversicherung zu entscheiden. Hintergrund des Rechtsstreits war ein Wasserschaden in der Wohnung des …
09.12.2021
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Nach Erhalt einer Kündigung stellt sich oft die Frage: Lohnt es sich gerichtlich gegen die Kündigung vorzugehen? Habe ich überhaupt Kündigungsschutz? Wie sind die Erfolgsaussichten? Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick gewähren, wann …
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15.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Inzidenzwerte steigen wieder rapide an. Die Bundesregierung denkt über neue Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus nach. Dazu soll auch eine erneute gesetzliche Regelung zum Homeoffice gehören. Bereits in der Zeit vom 21. …
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05.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Mithilfe einer Änderungskündigung kann der Arbeitgeber arbeitsvertragliche Änderungen durchsetzen. In der Regel sind diese Änderungen für den Arbeitnehmer eher von Nachteil. So kann die Änderung beispielsweise eine Versetzung in eine …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Zum Thema Haftung bei Beteiligung von Kindern an einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug. Dies wird üblicherweise in § 828 Abs. 2 BGB geregelt. Im Wortlaut, da kurz und bündig: " Wer das siebente, aber nicht das zehnte Lebensjahr vollendet …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Es zählt zu den weit verbreiteten Mythen des Arbeitsrechts, dass Arbeitnehmer in Elternzeit einen gesetzlichen Anspruch auf „ihren“ alten Arbeitsplatz haben, wenn sie sich nach Ende der Elternzeit wieder beim Arbeitgeber zurückmelden. …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Während der Elternzeit bleibt das Arbeitsverhältnis zwar bestehen, arbeitsvertragliche Pflichten aber ruhen. So hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt in ständiger Rechtsprechung entschieden. Geht die Elternzeit zu Ende, sind …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird die Überschreitung des Tempolimits innerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen? Sie haben deswegen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Bußgeldstelle des Landratsamtes Meißen erhalten? Hier kann Ihnen ein …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Bildung Schwerbehindertenvertretung In Betrieben mit wenigsten fünf schwerbehinderten Menschen ist eine Schwerbehindertenvertretung zu wählen. Unterrichtung und Anhörung Diese Vertretung ist in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Daniel Sebastian - IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Abmahnungen verunsichern die angeschriebenen Verbraucher - Tipps und Tricks von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Berlin Internet-Tauschbörsen sind für Verbraucher gefährlich - …
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31.07.2020
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach einem Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 31.01.2019 (14 O 275/17) ist der Krankenversicherer an eine Kostenzusage gebunden, wenn er auf Anfrage des Versicherungsnehmer eine Bestätigung des Versicherungsschutzes erklärt, solange …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Barbara Hoofe
Durch das Coronavirus (Covid-19) kann bei älteren und/oder vorerkrankten Menschen u.a. eine schwere Lungenentzündung ausgelöst werden. Der Krankheitsverlauf kann die Notwendigkeit einer intensivmedizinischen Behandlung ggf. mit Beatmung mit …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Medialer gepushter Regelungsbedarf Das Gesetz ist durch das 40. Strafrechtsänderungsgesetz 2007 eingeführt worden. Laut Gesetzgeber/ BMJ wollte man „ein Zeichen setzen“ und einen „noch effektiveren Opferschutz“ herstellen (BT-Drs. 15/5410). …
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16.12.2019
von Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer
Sie haben eine Anzeige bzw. eine Vorladung von der Polizei als Beschuldigte (r) erhalten? Wie ein Strafverfahren abläuft und wie Sie sich dabei am besten verhalten, erkläre ich euch in diesem Beitrag. 1. Einen ruhigen Kopf bewahren Zunächst …
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27.11.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
In seinem jüngsten Urteil zum Diesel-Abgasskandal entschied das OLG Naumburg am 27. September 2019 (Az. 7 U 24/19), dass VW nicht nur Käufer von Neuwagen vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat, sondern auch Gebrauchtwagen-Käufer einen …
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10.09.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Eine Richterin des Amtsgerichtes München musste im Januar 2019 über einen skurrilen Fall im Verkehrsrecht bezüglich einer Schadensersatzzahlung urteilen. Der Fahrer einer Hähnchen-Lebensmittelkette fuhr zur späten Tageszeit eine Lieferung …
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19.07.2019
von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Allgemeine Informationen Seit 2006 gilt in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Es regelt die Rechte von Betroffenen im Falle von Diskriminierung am Arbeitsplatz, d. h. es sollen unzulässige …
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08.02.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf Urlaub. Aber was passiert mit dem Urlaubsanspruch am Ende des Jahres, wenn der Arbeitnehmer diesen nicht rechtzeitig nimmt? Bisher war es die Pflicht des Arbeitnehmers, sich rechtzeitig um die Gewährung …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Am Amtsgericht München musste Mitte 2018 unter dem Aktenzeichen „132 C 2617/18“ über einen kuriosen Fall entschieden werden. Der Richter hatte einen Schadensersatzanspruch bezüglich des Ersatzes eines Automatikgetriebes zu klären. Zum …
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26.01.2019
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
I. Ist ein Arbeitnehmer Mobbing am Arbeitsplatz ausgesetzt, können ihm daraus u. U. Schadensersatzansprüche gegen den Arbeitgeber erwachsen. Neben einem vertraglichen Schadensersatzanspruch aufgrund einer sog. Nebenpflichtverletzung (§§ 280 …
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08.02.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Ein Arbeitsverhältnis innerhalb eines Betriebes mit in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmern, das schon länger als 6 Monate andauert, kann nur dann gekündigt werden, wenn betriebsbedingte, personenbedingte oder verhaltensbedingte Gründe …