131 Ergebnisse für Deutsche Marke
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… etwas anders gestaltet, als z. B. bei Amazon: Während bei Amazon unterhalb der Artikelüberschrift die Marke in der Regel benannt wird und diese auch noch einmal in den Produktdetails auftaucht, gibt es bei Kaufland nach unserem Eindruck …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Collins), Mike Rutherford, Anthony Banks Phil Collins (Philip Collins Ltd.) Jimi Hendrix (Experience Hendrix LL.C.) Iggy Pop (bürgerlich James Newell Osterberg) Dire Straits / Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… 302011039537) Julia (deutsche Wortmarke 1169155) OTTO (deutsche Wortmarke 30126772) KARL (Unionsbildmarke mit grafischem Element im Buchstaben „K“ 1101938) ALBERTO (deutsche Wortmarke 39908251) SAM (deutsche Marke 2004517) FRIDA (ua. Unionsmarke …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… markenrechtlich, aufgrund der angeblich unberechtigten Verwendung der Marken „Frida“ und „Frida Khalo“, abzumahnen. Haben Sie ebenfalls eine derartige Abmahnung der ZIERHUT IP Rechtsanwälte im Namen der Frida Kahlo Corporation aus Panama …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Infringement genannt, führt schnell zur Sperrung einer oder mehrerer ASINs. Hintergrund ist die deutsche Rechtsprechung, die anderenfalls eine Haftung des Plattformbetreibers annimmt, wenn dieser nach Kenntnis einer Rechtsverletzung …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gemeldet wurde, dass Ihre Angebote seine Patentrechte (Designs, Marken, etc.) verletzen. Warum ist das passiert? Mindestens eines Ihrer Angebote verletzt möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen….“ Bestenfalls werden …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das? Markenschutz erhält jeder Inhaber einer Marke, der diese erfolgreich beim Patentamt angemeldet hat. In Betracht kommt beispielsweise die Anmeldung einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke als derzeit beliebteste Markenregistrierung …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schutzrecht. Dies bedeutet: Anders als z.B. bei einer Markenanmeldung, bei der durch das Amt immer eine Prüfung erfolgt, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist, werden bei der Anmeldung eines Designs nur Formalien geprüft. Sind die erfüllt …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… welches ähnlich wie die Marke, ein eingetragenes Schutzrecht darstellt. Die Anforderungen, welche an die Eintragung eines Designs gestellt werden, sind im Vergleich zur Marke weitaus geringer. So prüft das Markenamt hierbei mehr oder minder …
13.05.2022
… Geschmacksmuster werden an die Eigenart geringere Anforderungen gestellt. Wo werden Geschmacksmuster registriert? Schutzfähige Designs kann man in das Register für Geschmacksmuster eintragen lassen. Dieses führt das Deutsche Patent- und Markenamt …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Empfehlungen für das weitere Vorgehen. Sie haben eine Abmahnung erhalten und wünschen eine Beratung? Wenn Sie eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes oder wegen der Verletzung der Rechte an einer Marke, an einem Design …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Lohnt es sich ein Design oder Geschmacksmuster anzumelden? Es ist erwiesen, dass das Design eines Produktes neben der Marke maßgebliches Kaufkriterium einer Vielzahl von Kunden ist. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Werbeaussagen, die Einstellung und zukünftige Unterlassung der rechtswidrigen Benutzung einer Marke oder die Einstellung und zukünftige Unterlassung des Vertriebs patentrechtsverletzender Produkte. Um sicherzustellen, dass das rechtsverletzende …
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22.04.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
… er aber das Originalprodukt gar nicht liefern kann und stattdessen ein Produkt eines anderen Herstellers liefert oder … wenn er auf AMAZON als Anbieter ein Angebot neu anlegt (mit neuer ASIN) und unter dem dafür vorgesehenen Feld „Marke …
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Wettbewerbsverstoßes oder wegen der Verletzung der Rechte an einer Marke, an einem Design oder an einem Patent erhalten haben und sich hierzu beraten lassen möchten oder wenn Sie eine zweite Meinung zu der von Ihrem Anwalt empfohlenen …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… abgestellt wird. Der Rechteinhaber will schlichtweg, dass die Verletzung seiner Marke, seines Designs oder seines Patents eingestellt wird. In dem folgenden Beitrag gebe ich daher Tipps für den Fall, dass über eine Einigung verhandelt werden …
26.04.2022
von Patentanwalt Dr. Lars Hoppe
… Schaden von 30 Milliarden Euro. Neben Umsatzverlusten müssen die Unternehmen schlimmstenfalls sogar Produkthaftungsprozesse für gefälschte Produkte in Kauf nehmen. Unternehmen, die u.a. Patente oder Marken haben, können sich mit Hilfe …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Schutzrechte Hast du bereits gewerbliche Schutzrechte (Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster) eingetragen, hast du das exklusive Recht inne deine /Zeichen/Waren/Konstruktionen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Du kannst also Dritten …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sein. Gleichwohl äußerten wir in der Antwort auf die Abmahnung dann doch lieber Zweifel an dem behaupteten Bekanntheitsgrad der Marke. In einer geschmacksmusterrechtlichen Auseinandersetzung war der Mandant überzeugt, dass das 08/15-Design …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… aus dem Bereich des Schießsports. Es werden insbesondere Zubehör, Teile sowie Magazine angeboten. Magpul Industries Corporation hat recht umfangreich Schutzrechte angemeldet. Hierzu zählen unter anderem die Marken: „XTM“, EU-Marke Nr …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener eingetragener Marken ist. In diesem Zusammenhang wird auf die folgenden Marken hingewiesen: „XTM“, EU-Marke Nr. 12003521; „AFG“, EU-Marke Nr. 12003695 …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Unterlassungsaufforderung: In der mir vorliegenden Unterlassungsaufforderung wird zunächst die Vertretung eines Rechteinhabers angezeigt. Im Weiteren wird auf eine Marke des Rechteinhabers verwiesen. Anschließend wird ausgeführt …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Daimler AG aus Stuttgart geht mit Hilfe der Kanzlei HEUMANN Recht- Patentanwälte aus München gegen Marken- bzw. Patentrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Daimler AG hält …