108 Ergebnisse für Bereitschaftsdienst

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Ärztlicher Hintergrunddienst und Vergütung
Ärztlicher Hintergrunddienst und Vergütung
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
… angeordnet werden. Nach der Pressemitteilung des BAG hängt die Frage, ob ärztlicher Hintergrunddienst nach § 9 des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte/TdL) zu vergütende Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst
Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst – Die Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes und der Anspruch auf Vergütung
Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst – Die Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes und der Anspruch auf Vergütung
| 10.04.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht alle Zeiten gelten heutzutage als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Unterschiede bestehen insbesondere bei der Tätigkeit einer/s Arbeitnehmers/in, die/der in Rufbereitschaft tätig ist oder einen Bereitschaftsdienst ausübt …
Laut EuGH Rufbereitschaft im Regelfall keine Arbeitszeit – Auswirkung auf Vergütung
Laut EuGH Rufbereitschaft im Regelfall keine Arbeitszeit – Auswirkung auf Vergütung
06.04.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… ist, zum Ausgleich für die Einschränkungen eine Zusatzvergütung vorgesehen sein. Empfehlung: Wenn Sie Fragen zur Rufbereitschaft, zum Bereitschaftsdienst oder allgemein zur Arbeitszeit und Vergütung haben – ob als Arbeitgeber oder Arbeitnehmer …
Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft können Arbeitszeit sein
Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft können Arbeitszeit sein
| 20.03.2021 von Rechtsanwältin Maria Dupont Danzel d'Aumont
… unter Beachtung der Beurteilungskriterien des Gerichtshofs zu entscheiden haben. Entscheidend ist der Intensitätsgrad der Beeinträchtigung Maßgebend bei der Beurteilung, ob der Bereitschaftsdienst oder die Rufbereitschaft als Arbeitszeit …
Arbeitgeber/Pflegedienste/Assistenzdienste aufgepasst! Rufbereitschaft & Vergütung im Arbeitsrecht
Arbeitgeber/Pflegedienste/Assistenzdienste aufgepasst! Rufbereitschaft & Vergütung im Arbeitsrecht
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… und inwiefern diese vergütet werden muss, wird im Folgenden erläutert. Was ist Rufbereitschaft? Zunächst einmal ist Rufbereitschaft abzugrenzen vom sog. Bereitschaftsdienst: Ein als Arbeitszeit zu wertender und zu vergütender Bereitschaftsdienst
„Freizeit“ wörtlich genommen – Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Bewertung von Zeiten der Arbeitsbereitschaft
„Freizeit“ wörtlich genommen – Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Bewertung von Zeiten der Arbeitsbereitschaft
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
… der Arbeitsbereitschaft als „Arbeitszeit“ anzusehen sind. Das Gericht hat mit den vorgenannten Entscheidungen klargestellt, dass Zeiten des Bereitschaftsdienstes im Sinne einer Rufbereitschaft dann als „Arbeitszeit“ zu bewerten …
EuGH- C 580/19: Zu Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst als bezahlte Arbeitszeit
EuGH- C 580/19: Zu Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst als bezahlte Arbeitszeit
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Immer wieder stellt sich die Frage danach, ob die sogenannte Rufbereitschaft genauso wie der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit ist und somit zumindest mit dem gesetzlichen Mindestlohn vergütet werden …
Wann liegt bei einer Wohnungsdurchsuchung wegen des Verdachts auf Drogen ein Verstoß gegen den Richtervorbehalt vor?
Wann liegt bei einer Wohnungsdurchsuchung wegen des Verdachts auf Drogen ein Verstoß gegen den Richtervorbehalt vor?
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… eintrafen. Nach mehreren Rücksprachen verständigte schließlich der leitende Beamte den zuständigen Staatsanwalt des Bereitschaftsdienstes, der dann um 20.26 Uhr die Durchsuchung aller den Angeklagten betreffenden Räumlichkeiten anordnete …
Wie verhalte ich mich taktisch klug gegenüber der Polizei und vor Gericht?
Wie verhalte ich mich taktisch klug gegenüber der Polizei und vor Gericht?
| 09.10.2020 von Rechtsanwalt Thomas Wagner
… einen richterlichen Beschluss und/oder eine Entscheidung des Staatsanwalts, der Bereitschaftsdienst hat, einholen. Dies habe ich mehrfach im Sexualstrafrecht erlebt! Im Sexualstrafrecht weitet der Gesetzgeber übrigens die Strafbarkeit immer mehr …
Häusliche Betreuung - Mindestlohn für 21 Stunden/Tag
Häusliche Betreuung - Mindestlohn für 21 Stunden/Tag
| 10.09.2020 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Bereitschaftsdienst auszugehen sei. Weil es der Arbeitnehmerin zumutbar gewesen sei, sich in einem begrenzten Umfang von geschätzt drei Stunden täglich den Anforderungen zu entziehen, ging das Landesarbeitsgericht „nur“ von einer vergütungspflichtigen …
Kündigungswelle wegen Corona
Kündigungswelle wegen Corona
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
… vor die Wahl gestellt, ihr Arbeitspensum erheblich zu reduzieren, z. B. von einer Vollzeit oder einer Dreiviertelstelle auf ein Stundenpensum, welches auf allenfalls 5–10 Stunden Bereitschaftsdienst reduziert würde. Wer als Arbeitnehmer …
Häusliche Gewalt – Gewaltschutzverfahren und Wohnungszuweisungsverfahren sind auch jetzt möglich
Häusliche Gewalt – Gewaltschutzverfahren und Wohnungszuweisungsverfahren sind auch jetzt möglich
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Gabriele Thiery
… Alles Weitere kann Ihnen das Jugendamt vor Ort mitteilen. Die Gerichte arbeiten zwar gerade im „Notbetrieb“ im Rahmen der Bereitschaftsdienste stehen aber die Familiengerichte jedoch auch jetzt zur Verfügung: z. B. für sogenannte …
Häusliche Gewalt und Ausgangssperren – Corona und Gewaltschutz- sowie Wohnungszuweisungsverfahren
Häusliche Gewalt und Ausgangssperren – Corona und Gewaltschutz- sowie Wohnungszuweisungsverfahren
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… nach § 1666 BGB (häusliche Gewalt oder sonstige Gefährdungen Kinder betreffend) im Rahmen der Bereitschaftsdienste zur Verfügung. Wir empfehlen grundsätzlich, diese Anträge aktuell im Eilverfahren einzureichen. Hierzu stehen zu den Öffnungszeiten …
Urlaubsabgeltung: Anspruch, Berechnung und Durchsetzung
Urlaubsabgeltung: Anspruch, Berechnung und Durchsetzung
| 23.10.2019 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
… mit der Arbeitsleistung stehen (z. B. Schmutz-, Gefahren-, Nacht-, Auslandszulagen, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft) Akkordlohn Prämien/Provisionen, Ausnahme Jahresprovisionen/Umsatzprovisionen Sachbezüge (Verpflegung) Einmalleistungen (z. B …
Kann ich mich als schwerbehinderter Mensch von Mehrarbeit freistellen lassen?
Kann ich mich als schwerbehinderter Mensch von Mehrarbeit freistellen lassen?
| 06.12.2021 von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
… Nr. 1) ist Mehrarbeit nur die über die normale gesetzliche Arbeitszeit von acht Stunden hinaus geleistete Arbeit, § 3 Satz 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) einschließlich etwaiger Bereitschaftsdienste (BAG, Urteil vom 21.11.2006, NZA 2007, 446 …
Bundessozialgericht: Keine Notdientsverpflichtung für ermächtigte Krankenhausärzte
Bundessozialgericht: Keine Notdientsverpflichtung für ermächtigte Krankenhausärzte
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… verpflichtet werden können, am Not- und Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) teilzunehmen. Der Fall Die Bereitschaftsdienstordnung der KV Hessen sah seit dem Jahr 2013 vor, dass nicht nur niedergelassene Vertragsärzte …
Keine Pflicht zur Mitteilung der privaten Handynummer
Keine Pflicht zur Mitteilung der privaten Handynummer
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
… von seinen Angestellten neben der privaten Festnetznummer auch die Bekanntgabe der Handynummer verlangen kann, um diese im Notfall auch außerhalb des Bereitschaftsdienstes mobil erreichen zu können. Hintergrund war eine Systemänderung …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Das Problem der konkreten Verweisung des Versicherten (OLG Hamm)
Berufsunfähigkeitsversicherung: Das Problem der konkreten Verweisung des Versicherten (OLG Hamm)
| 21.09.2018 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… durchschnittlich 2.083,65 Euro brutto, zuzüglich einer Zulage in Höhe von 200 Euro für den Bereitschaftsdienst. Im Zeitraum von Dezember 2011 bis Dezember 2012 war der Kläger arbeitsunfähig erkrankt wegen Divertikulitis mit notwendiger Durchführung …
Rufbereitschaft als Arbeitszeit
Rufbereitschaft als Arbeitszeit
| 27.08.2018 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
… 543/02) nicht der Arbeitszeit zugeordnet, da der Arbeitnehmer seinen Aufenthaltsort selbst bestimmt, um von dort bei Bedarf zur Arbeitsleistung herangezogen werden zu können. Anders der Bereitschaftsdienst, der als Arbeitszeit galt …
Rat vom Fachanwalt: Die Phantomlohnfalle bei der Betriebsprüfung
Rat vom Fachanwalt: Die Phantomlohnfalle bei der Betriebsprüfung
| 17.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… der letzten 13 Wochen vor Urlaubsbeginn, gezahlt. Zum Arbeitsverdienst gehören auch bspw. Zulagen (Schmutz-, Gefahren-, Nachtzuschläge) mit Bezug zur Arbeitsleistung sowie Vergütungen für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft …
Fixierungen von Psychiatrie-Patienten: Eingriff in die Freiheit nur mit Entscheidung des Richters
Fixierungen von Psychiatrie-Patienten: Eingriff in die Freiheit nur mit Entscheidung des Richters
| 28.07.2018 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Bereitschaftsdienst von 6 bis 21 Uhr, sodass zügig über die Fixierung entschieden werden kann. Natürlich müssen aber „intensive Fixierungen“ in dringenden Fällen, wenn also die Richter-Entscheidung nicht abgewartet werden kann, auch weiterhin …
Rufbereitschaft als „Arbeitszeit“?
Rufbereitschaft als „Arbeitszeit“?
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… Belgien) seit 1981 als freiwilliger Feuerwehrmann tätig. In dieser Eigenschaft übernimmt er dienstplanmäßig auch Wach- und Bereitschaftsdienste. Vorgegeben ist Herrn Matzak bzw. den freiwilligen Feuerwehrleuten, dass sie sich zuhause …
Polizeibeamte in NRW haben Anspruch auf Anerkennung der Bereitschaftszeit zu 100 % als Arbeitszeit
Polizeibeamte in NRW haben Anspruch auf Anerkennung der Bereitschaftszeit zu 100 % als Arbeitszeit
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zum Oberverwaltungsgericht in Münster einlegt, denn für das Land geht es um ca. 100 Millionen Euro. Denn der entschiedene Fall war ein Präzedenzfall und es könnten weitere Polizeibeamte nachziehen. Die Begründung des Landes NRW ist, dass Bereitschaftsdienst
Bereitschaftsarzt als freier Mitarbeiter ist regelmäßig abhängig beschäftigt
Bereitschaftsarzt als freier Mitarbeiter ist regelmäßig abhängig beschäftigt
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… die Selbstständigkeit. Maßgeblich war, dass die Honorarärztin als Vertretung für einen abhängig beschäftigten Arzt im Bereitschaftsdienst tätig wurde. Hier verblieben keinerlei Spielräume für eine eigene unternehmerische Freiheit …