108 Ergebnisse für Bereitschaftsdienst
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21.04.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… verlangen Feuerwehrbeamte einen Freizeitausgleich für die über 48 Wochenstunden hinausgehende Arbeitszeit. Die reguläre Arbeitszeit für Feuerwehrbeamte beträgt einschließlich des Bereitschaftsdienstes 48 Stunden pro Woche. Ab dem Jahr 2008 …
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12.03.2018
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Spätestens seit der Entscheidung des BAG (Bundesarbeitsgericht) vom 29.06.2016 – 5 AZR 716/15 – herrscht in Deutschland große Unsicherheit darüber, wann von einem zu vergütenden Bereitschaftsdienst und einer im wesentlichen …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
In etlichen Berufen fallen regelmäßige Bereitschaftsdienste an. Dies gilt zum Beispiel für Ärzte, Apotheker, Rettungsassistenten oder Feuerwehrleute. Hierbei besteht häufig Streit über die Vergütungspflicht und die Vergütungshöhe …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… In besonders schwerwiegenden Fällen kommt sogar eine Strafbarkeit in Betracht. EuGH zur Einordnung des Bereitschaftsdienstes: Ein vielfach umstrittenes Thema – nicht nur in Deutschland – ist die Einordnung von Bereitschaftsdiensten …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
… gelassen, da dies eine Frage der nationalen Gesetzgebung und Rechtsprechung sei. In Deutschland differenziert die Rechtsprechung zwischen „Arbeitsbereitschaft“, Bereitschaftsdienst“ und „Rufbereitschaft“. Arbeitsbereitschaft ist die Zeit „wacher …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Zur vergütungspflichtigen Arbeit gehört nicht nur die Vollarbeit, sondern auch Bereitschaftszeit. Gemäß früherer Entscheidung des BAG (BAGE 150,82) könne der Arbeitnehmer während des Bereitschaftsdienstes nicht frei über die Nutzung …
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03.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… sein, die ihn daran hindern, ohne Unterbrechung eigenen Interessen nachzugehen“. Der Europäische Gerichtshof hat aber in der „Simap“-Entscheidung klargestellt, dass Bereitschaftsdienst, nicht aber Rufbereitschaft zur Arbeitszeit zählt …
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20.10.2017
von Rechtsanwalt Frank Langer
… in Rufbereitschaft befindet oder Bereitschaftsdienst leistet, muss auch erreichbar sein. Dann jedoch befindet er sich eben nicht im Urlaub. Bereits im Jahr 2000 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass es nicht mit den Regeln …
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13.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… ausschließlich beruflich und nicht privat genutzt werden. Wenn es sich um Bereitschaftsdienst handelt, duldet der Arbeitgeber auch die private Nutzung, wenn darunter der Bereitschaftsdienst nicht leidet. Hierzu wünscht der Arbeitgeber …
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22.09.2017
von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
… in denen ein Taxifahrer sich bereithalten muss, einen Fahrgast zu befördern, sind Arbeitsbereitschaft oder jedenfalls Bereitschaftsdienst und deshalb mindestlohnpflichtig. In dem Fall, der der Entscheidung zugrunde lag, musste der wartenden Taxifahrer alle drei …
15.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… Trotzdem hört man auch in Deutschland immer wieder von 24-Stunden-Schichten oder gar 48-Stunden-Schichten, insbesondere bei Ärzten und Mitarbeitern in Krankenhäusern. Tatsächlich kann – vor allem in Zusammenhang mit Bereitschaftsdiensten …
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21.06.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Niedergelassene und angestellte Ärzte leisten Bereitschaftsdienste. Arbeitgeber sollten genau darauf achten, wie sie diese Bereitschafsdienste entlohnen. Wird der Bereitschaftsdienst pauschal zusätzlich zum Grundlohn vergütet …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… ein gezielter oder leichtfertig umgangener Verstoß gegen den Richtervorbehalt vor. Noch nicht geklärt ist die Frage, ob ein schwerwiegender Organisationsmangel vorliegt, wenn für die Nachtzeit kein richterlicher Bereitschaftsdienst eingerichtet …
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21.03.2017
von Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht Stefan Pauly
Die Aufwendungen für das „häusliche Arbeitszimmer“ sind immer wieder Gegenstand und Streitpunkt finanzgerichtlicher Verfahren. Das Einkommensteuergesetz (EStG) lässt nach § 4 Abs. 5 Nr. 6 b EStG einen Abzug solcher Aufwendungen nicht zu, …
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06.02.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
… Allerdings gibt es auch hier keine feste Grenze. Ein reduzierter Ausgleich für die Nachtarbeit ist denkbar, wenn eine spürbar geringere Arbeitsbelastung besteht. Dies kommt beispielsweise bei Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst …
13.02.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Bereitschaftsdienste. Der Unterschied besteht hier in dem Grad der Beanspruchung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber. Im ersten Fall steht der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber voll und ganz zur Verfügung, in den Fällen der Arbeitsbereitschaft steht …
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02.02.2017
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… und Bereitschaftsdienst. Bei der Rufbereitschaft muss der Mitarbeiter nicht persönlich am Arbeitsplatz anwesend sein. Er muss für das Unternehmen aber ständig erreichbar sein und auf Abruf seine Arbeit aufnehmen können. Diese Zeit muss nicht in Höhe …
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04.12.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienst Leisten Beamte Mehrarbeit in Form von Bereitschaftsdienst, ist diese Mehrarbeit im Verhältnis „eins zu eins“ durch Freizeit auszugleichen. So hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG …
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29.11.2016
von SH Rechtsanwälte
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 17.11.2016 (Az.: 2 C 3.16, 2 C 28.15) ist die Mehrarbeit eines Beamten in Form von Bereitschaftsdienst im Verhältnis 1:1 durch Freizeit auszugleichen …
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30.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… oder wenn er Bereitschaftsdienst hat – und welche Behandlungsmethode er auswählt. Ein Kassenarzt kann die Behandlung nur ablehnen wegen Überbelastung oder bei einem nachhaltig gestörten Vertrauensverhältnis. Jeder Patient hat das Recht, im Krankenhaus die sogenannten …
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16.08.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Nachdem die Dame bereits mehrfach gestürzt war, wollte sie einen ständigen Bereitschaftsdienst vor Ort haben. Dafür beantragte sie bei der gesetzlichen Pflegeversicherung keine Sachleistungen, sondern Pflegegeld für selbst beschaffte …
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Der Betreiber eines Rettungsdienstes kann daher von seinen Mitarbeitern keinen Bereitschaftsdienst für Notfälle nach Ende der Arbeitszeit verlangen, ohne dass es eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung dazu gibt. In solchen Fällen …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… nachgewiesen werden. Ein richterlicher Bereitschaftsdienst war an diesem Tag in der Zeit von 8:30 Uhr bis 21 Uhr eingerichtet worden. Die Kontaktaufnahme zu einem Richter wurde in der Akte nicht vermerkt. In der Hauptverhandlung …
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05.04.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… aus, dass eine Reduzierung der Höhe des Nachtarbeitsausgleichs dann in Betracht komme, wenn während der Nachtzeit beispielsweise durch Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst eine spürbar geringere Arbeitsbelastung bestehe. Besondere …