38 Ergebnisse für Designschutz
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… des Patents gilt, gibt es für Gestaltungsleistungen den Designschutz und für besondere Marketingleistungen die Möglichkeit, die Kennzeichen markenrechtlich zu schützen. Für technische Erfindungen gilt, dass sie auf dem Markt zur freien …
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19.05.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz ist insbesondere in Fällen von Bedeutung, in denen kein Designschutz für …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… der Designschutz? Welche aktuellen Entwicklungen auf dem Gebiet des Designrecht gibt es? 1. Woher kommt das Designrecht? Ein historischer Blick auf das Designrecht führt zunächst nach Frankreich. Bereits im 16. Jahrhundert kannte das dortige …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Onlineshops und Webseiten wirken ohne Bilder leer. Professionelle Internetauftritte haben daher eine mit vielen Bildern ausgestattete Webseite, denn gute Produktbilder steigern die Verkaufswahrscheinlichkeit und außerdem möchte der Kunde …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rechtsanspruch darauf, vor dem Amt und im …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
5.1 Schutzdauer von Designs / Geschmacksmustern Der Schutz des Designs beginnt mit der Eintragung in das Register beim DPMA und beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung unterscheidet …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… bietet hingegen die Möglichkeit, den Schutz vor den Vertriebsbeginn, also bevor eine Produkt produziert und vertrieben wird, vorzuverlagern. Aufgrund der Möglichkeit, naheliegende Abwandlungen mitanzumelden, kann der Designschutz kostengünstig …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Erfindungen im technischen Bereich erteilt und werden gemeinhin nicht mit Designschutz in Verbindung gebracht. Ein Designschutz kommt aber in Betracht, wenn ein- und dieselbe Erscheinungsform die Voraussetzungen eines technischen Schutzrechts …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… schon geschützt ist. Die Schutzdauer ist auf drei Jahre beschränkt und gewährt nur einen eingeschränkten Schutz vor Nachahmungen. 1.2 Internationaler Designschutz Für Muster und Modelle kann auf Grund des Haager Abkommens über internationale …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
Für Unternehmen, die Produkte mit Designschutz in Nicht-EU-Staaten exportieren und dieses auch dort schützen wollen, besteht mittlerweile in vielen Staaten die Möglichkeit, eine internationale Registrierung ihres Designs (früher …
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13.11.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… eine Urheberrechtsschutzfähigkeit ein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung notwendig. Begründet wurde dies damit, dass für die weniger individuellen Erzeugnisse der Geschmacksmusterschutz (Designschutz) bereitstehe. Da sich bereits …
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26.07.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Designschutz), und in der Praxis auch das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht. Die Bezeichnung „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz” wird von den Rechtsanwaltskammern nur solchen Rechtsanwälten verliehen, die u.a. ihre besonderen …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Schutzfähigkeit von Gestaltungsformen im Einzelfall oft recht niedrig. Wenn dennoch keine künstlerische Leistung anzuerkennen ist, ist oft noch eine „geschmackliche Leistung", und damit gegebenenfalls Geschmacksmusterschutz bzw. Designschutz …