104 Ergebnisse für Dienstliche Beurteilung
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… des Beamten feststellen und medizinisch bewerten. Hieraus die Schlussfolgerungen für die Beurteilung der Dienstfähigkeit zu ziehen, ist hingegen eine wertende Aufgabe der Behörde und ggf. eines angerufenen Gerichts. Der Arzt …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen sind gerichtlich überprüfbar. Zwar darf das Gericht nicht die Beurteilung an sich ersetzen, aber die Beurteilung auf wesentliche Fehler prüfen. Was in eine dienstliche Beurteilung aufgenommen werden muss …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
… Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung sind regelmäßig auf aussagekräftige, also hinreichend differenzierte und auf gleichen Bewertungsmaßstäben beruhende dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. BVerfG, Beschluss …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die grundlegenden Vorgaben für die Erstellung von dienstlichen Beurteilungen müssen wegen ihrer entscheidenden Bedeutung für die Auswahlentscheidung gemäß Art. 33 II GG in Rechtsnormen geregelt werden. Einfache Verwaltungsvorschriften …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Dienst- oder Arbeitspostens und die Auswirkung der Postenbewertung auf die dienstlichen Beurteilungen drehen. Denn bekanntlich sind eine Vielzahl von Beamtinnen und Beamten auf höher bewerteten Arbeitsposten eingesetzt. Diesem Umstand …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… und für Führungskräfte. Rechtsgrundlage einer Beförderungsentscheidung ist die letzte dienstliche Beurteilung. Denn Beförderungen sind nach dem Leistungsprinzip durchzuführen. Die Beurteilung gibt Auskunft über den Leistungsstand …
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20.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Beurteilung Bei der dienstlichen Beurteilung wurde nun festgelegt, dass mindestens alle drei Jahre eine dienstliche Beurteilung zu erstellen ist, erforderlichenfalls auch öfter. Ebenso wird eine Ermächtigung für Verordnungen geschaffen, wonach …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
… Arbeitnehmers tatsächlich beurteilen kann. Unzulässig ist dagegen die Übertragung an einen außenstehenden Dritten. Wann hat man Anspruch auf ein Zwischenzeugnis? Einen gesetzlichen Anspruch auf ein Zeugnis im ungekündigten, laufenden …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… in einem Beförderungsverfahren ist danach in erster Linie die letzte dienstliche Beurteilung , dieser kommt eine vorrangige Bedeutung zu. Erst wenn alle unmittelbar leistungsbezogenen Erkenntnisquellen einschließlich zurückliegender Beurteilungen ausgeschöpft …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen im Beamtenrecht haben eine große Bedeutung. Nicht nur im Rahmen von Beförderungen spielt dies eine große Rolle. Auch bei Bewerbungen auf höherwertige Stellen sind die Beurteilungen von großer Bedeutung. Werden …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das Landgericht Frankfurt am Main hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Einem WEG-Verwalter war per einstweiliger Verfügung die Durchführung einer für Anfang November 2020 anberaumten Eigentümerversammlung untersagt worden, weil …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Soldaten unterliegen einem eigenständigen Dienstrecht. Es stimmt in vielen Teilen mit dem Beamtenrecht überein. In einigen Punkten gelten jedoch abweichende Maßstäbe. Einer dieser Punkte ist die Beurteilung von Dienstunfähigkeit. Dabei …
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21.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… oder aus gesundheitlichen Gründen die Anforderungen seines abstrakt-funktionellen Amtes nicht mehr erfüllen kann. Das Amt im funktionellen Sinne bezieht sich auf die dienstlichen Aufgaben des Beamten. Das abstrakt-funktionelle Amt meint …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… zu verstehen sei, wenn nach einer Beurteilung aller Gesamtumstände des Einzelfalls , „ die dem Arbeitnehmer während der Bereitschaftszeit auferlegten Einschränkungen von solcher Art sind, dass sie seine Möglichkeit, dann die Zeit …
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08.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
In der anwaltlichen Praxis häufen sich Widerspruchsverfahren von Beamten gegen dienstliche Beurteilungen, in denen beanstandet wird, dass der Erstberichterstatter oder Erstbeurteiler nach Auffassung des Beurteilten keine hinreichende …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Bereits in meinem Rechtstyp „Dienstliche Beurteilung von Beamten muss begründet werden" habe ich dargestellt, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts das Gesamturteil einer dienstlichen Beurteilung …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat im Rahmen eines Kokurrentenrechtstreits in einem Beschluss vom 23.11.2020 dargelegt, welche Anforderungen an die Begründung einer dienstlichen Beurteilung zu stellen sind. Antragsteller war ein Beamter …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Der Beamte hatte seit 2014 insgesamt 5 Konkurrentenklagen geführt, um in den laufenden Beförderungsrunden seinen Bewerbungsverfahrensanspruch zu sichern. Dabei machte er unter anderem geltend, dass seine dienstliche Beurteilung …
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02.01.2021
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… an, sofern durch die Straftat auch ein Dienstvergehen darstellt. Dies lässt sich insbesondere durch die jeweils geltenden Dienstbestimmungen beurteilen. Tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil enthalten Bindungswirkung …
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12.10.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… insbesondere auch Vorgänge über Bewerbungsverfahren/Auswahlverfahren (und z.B. auch dienstliche Beurteilungen etc.), Unterlagen zu Disziplinarverfahren, zur Besoldung/Versorgung, zur Beihilfe, zur Arbeitsunfähigkeiten, Nebentätigkeiten …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Welche Möglichkeiten bestehen, gegen Fehler in dienstlichen Beurteilungen im öffentlichen Dienst vorzugehen und muss der beurteilte (Beamte oder Angestellte) hier sogar ggf. etwas unternehmen? Mit der Beantwortung befasst sich der folgende …
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23.09.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
… das Soldatenrechts, der dienstlichen Beurteilungen, des Besoldungsrechts sowie der Rückforderungen von Ausbildungs- und Studienskosten durch die Bundeswehr etc. . Im Bedarfsfall rufen Sie uns einfach an und schildern kurz Ihr Problem, damit …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… war. Diese Funktion war um sieben Stufen höher bewertet, als sein beamtenrechtliches Statusamt. Seine damalige Führungskraft hatte zur Vorbereitung der dienstlichen Beurteilung einen sogenannten „Beurteilungsbeitrag“ erstellt, worin zwei …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Grundlage von Beförderungsentscheidungen sind in erster Linie die letzten dienstlichen Beurteilungen der Konkurrenten, die miteinander verglichen werden. Diese Beurteilungen müssen hinreichend aktuell sein und zudem auf einer ausreichenden …