76 Ergebnisse für Internationale Marke
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Schutzgebiete in einer Internationalen Registrierung? Meldet man nur ein Wort oder eine Wortfolge an oder meldet man eine Kombination aus Wort und Bild oder nur ein Bild (Logo) als Marke an? Wagt man eine Anmeldung, die kleinere Aussichten …
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06.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… und Accessoires. Hermès International hat dabei Rechte an der geschützten dreidimensionalen (3D) Marke „Kelly Bag“ (Markenregistrierung Nr. 30057468). Ein Online-Verkäufer wurde abgemahnt, weil er Zubehör für Elektroartikel auf der Plattform …
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24.04.2021
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… an der FashionConcept GmbH hingewiesen. Zu diesem Unternehmen heißt es in der Mitteilung: „Die Fashion Concept hat bereits produzierte Ware von fünf verschiedenen Marken, welche einen Wert in Höhe von knappe 30. Mio € sind und werden international, online …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Dr. Moosreiner mahnt im Auftrag der Kaloud Inc. und Kaloud Europe GmbH aufgrund von Verletzung von Marken- und Patentrecht für Shisha-Produkte ab. Die Kaloud Inc. sei international im Bereich Gestaltung, Entwicklung …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… bin, die Materie des Erfindens, das gesamte Wohl und Wehe eines Erfinders (mit internationalen Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs, nationale und internationale Lizenzverträge) aus meinem eigenen Unternehmertum bestens kenne …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… eine ganz besondere Aktualität. Es mahnt die Gyrcizka KG aus Österreich in Deutschland die Nutzung der Bezeichnung „Spuckschutz“ ab. Die Gyrcizka KG hat eine gleichnamige Marke „Spuckschutz“ beim Österreichischen Patentamt unter anderem für …
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29.11.2019
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Betrug gewaschen zu haben. Mark Scott wird beschuldigt, etwa 400 Millionen Dollar aus den USA heraus geschleust zu haben, um dabei den wahren Besitzer und die Quelle der Mittel zu verbergen. Einige Transaktionen sollen auf Konten der Bank …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… ist nicht nur in Deutschland möglich. Sie können diese auch für Europa und auf internationaler Ebene vornehmen. Was bewirkt die Markenanmeldung? „Die Markenanmeldung soll Ihr Produkt vor unbefugtem Kopieren schützen. Nur Sie als Inhaber der Marke …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Stand September 2019) dürfte es etwa ca. 40.000-50.000 Patienten für med. Cannabis in Deutschland geben, in 1-2 Jahren könnte die Patientenzahl bereits die Marke von 100.000-200.000 Patienten „knacken“. Dabei dürfte sich gerade der deutsche …
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06.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… dürfte es etwa ca. 30.000 -50.000 Patienten für med. Cannabis in Deutschland geben, in 1-2 Jahren könnte die Patientenzahl bereits die Marke von 100.000- 200.000 Patienten „knacken“. Dabei gibt es laut Zeitungsmeldungen der letzten Tage …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… neun Monate nach dem EU-Ausstieg gestellt wurde. Anmeldung einer internationalen Marke „Außerdem“, so Herr Kluck, „kann eine internationale Registrierung (IR) der Marke über das Madrider System erfolgen. Diese gilt in allen Ländern …
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Mark Lupschitz
Die Abgrenzung zwischen Fracht- und Speditionsvertrag bei einer nationalen oder internationalen Frachtgutbeförderung hat für die Haftungsfeststellung eine grundlegende Bedeutung. Im Schadensfall stellt sich immer als erstes die Frage …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… werden? Kann sich ein Unternehmen mit einem Haftungsausschluss wirksam schützen? Firmen, die im Bereich Künstliche Intelligenz tätig sind, sollten ferner versuchen, ihre Produkte urheber-, marken- oder patentrechtlich schützen zu lassen …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Ein Leitfaden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen auf dem US-amerikanischen Markt Teil 1 Im Folgenden finden Sie alternative Verteilungsmethoden zur Einführung internationaler Produkte und Dienstleistungen …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Oktober 2018) dürfte es etwa ca. 30.000 Patienten für med. Cannabis in Deutschland geben, in 1-2 Jahren könnte die Patientenzahl bereits die Marke von 100.000- 200.000 Patienten „knacken“. Langfristig werden Schätzungen zufolge zwischen …
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12.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… diese auch. Hieraus ergäbe sich ein Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Abgemahnten und der HFC Prestige International Germany GmbH. Der Abgemahnte soll das Produkt „Wella Koleston Perfect“ der Marke Wella in Deutschland zum Verkauf anbieten …
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26.03.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… von Kryptowährungen. Beide Länder sind bestrebt, Europa als führende Drehscheibe für die Entwicklung von Blockchain und Kryptowährungen zu etablieren, vertreten jedoch die Ansicht, dass eine Regulierung auf einem koordinierten internationalen Ansatz …
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28.09.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Waldorf Frommer von Universal Pictures beauftragt Universal Pictures ist ein international berühmtes Produktionsunternehmen aus der Filmbranche. Zahlreiche bekannte und erfolgreiche Filme wurden von Universal produziert …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… es sich bei der Widerspruchsmarke um eine international registrierte Marke handelt, die Registernummer der Widerspruchsmarke sowie bei international registrierten Widerspruchsmarken, die vor dem 3. Oktober 1990 mit Wirkung sowohl für die Bundesrepublik …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Es kann sich dabei um nationale Marken in EU-Mitgliedstaaten, um Marken des Benelux-Markenamts oder um international registrierte Marken (IR-Marken) handeln. Widerspruch kann auch bei einer sog. notorisch bekannten Marke eingelegt werden …
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29.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken genießen nicht per se für alle Waren und Dienstleistungen Schutz Vielmehr muss bei der Markenanmeldung ein Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen eingereicht werden. In diesem legt der Markenanmelder fest, für welche Waren …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Marke auf nationaler Ebene beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder als international registrierte Marke (IR-Marke) auf internationaler Ebene geschützt werden …
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… und Fotografie sowie für bestimmte IT-Dienstleistungen gelten. In den Jahren 2005 und 2006 erhob die heutige Gesellschaft Sky und Sky IP International Widerspruch gegen die Eintragung, da ihrer Ansicht nach eine Verwechslungsgefahr …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. In so einem Fall kann die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren allein in der Form einer Zeichnung ohne Größen- oder Proportionsangaben als Marke für Dienstleistungen eingetragen werden …