39 Ergebnisse für Objektives Recht
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… nicht zur BU geführt hätte. Anmerkung: Hierzu gibt es eine andere Entscheidung des Kammergerichts: Beschluss vom 09.10.2018 – 6 U 64/18, wonach es nicht auf den objektiven Gesundheitszustand beim Anerkenntnis ankommt, sondern nur auf das, was der VR …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… dem Eintritt der BU und ihrer Nachprüfung eine objektive Vergleichbarkeit des Einkommens und der damit verbundenen Lebensstellung nicht mehr gewährleistet ist. Wie wir sehen, machen es Zahlen nicht leichter. Und das ist an sich auch richtig so …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… ist, sondern eine Frage nach dem technischen, für den sicheren Betrieb der Prothese objektiv Gebotenen sei, zu deren Beantwortung es keiner gesonderten ärztlichen Wartungs- oder Reparaturverordnung bedarf, sondern die im Streitfall …
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21.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… Restleistungsvermögen hat. Objektiv zu 100 % arbeitsunfähig ist tatsächlich niemand. Irgendetwas kann jeder Kranke / körperlich Behinderte noch tun. Aber das darf nicht zur berechtigten Weigerung des Versicherers, das Krankentagegeld zu zahlen, führen …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… hatte der Klage stattgegeben. Das angerufene Landgericht Karlsruhe hat sodann in zweiter Instanz die Klage des Versicherers abgewiesen. Es war zwar unstreitig, dass die Fahrzeugführerin gegen die ihr obliegende Aufklärungspflicht objektiv …
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… ist es, wenn es nach den Versicherungsbedingungen genügt, wegen der Schmerzen sechs Monate ununterbrochen außerstande gewesen zu sein, seinen zuletzt ausgeübten Beruf auszuüben. Den Nachweis, dass subjektiv empfundene Schmerzen objektiv …
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22.06.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… Krankheit, der Altersvorsorgeunterhalt sowie der Versorgungsausgleich. Der Ausschluss dieser einzelnen Scheidungsfolgen führe für sich genommen nicht zur Sittenwidrigkeit des Vertrags. Vielmehr begründe das Hinzutreten einer objektiv …
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07.07.2016
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… des erkennbaren Sinnzusammenhangs versteht. Deshalb werde ein Versicherungsnehmer unter einer bedingungsgemäßen Krankheit entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch nur einen objektiv, nach ärztlichem Urteil bestehenden anormalen …
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12.04.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… der Berechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Eine verfestigte Lebensgemeinschaft kann insbesondere angenommen werden, wenn objektive, nach außen tretende Umstände wie etwa ein über einen längeren Zeitraum hinweg geführter …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… die Leistungsbestimmung nach objektiv überprüfbaren Kriterien in nachvollziehbarer Weise ausüben. Erfolgt die Leistungsbestimmung nicht nach billigem Ermessen, so ist sie in der Regel unwirksam. Dies hat der Bundesgerichtshof bereits …
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23.12.2015
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… die von Amts wegen, wegen einer drohenden Kindeswohlgefährdung eingeleitet werden. Der Verfahrenspfleger soll objektiver Vertreter der kindlichen Wünsche und Bedürfnisse sein und auch Vermittler und Berater zwischen allen Beteiligten …
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29.11.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… ist (Zeitmoment) und besondere Umstände hinzutreten, die die verspätete Geltendmachung als Verstoß gegen Treu und Glauben erscheinen lassen (Umstandsmoment). Letzteres ist der Fall, wenn der Verpflichtete bei objektiver Betrachtung …
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19.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… dem wartepflichtigen Fahrzeug eine Haftung von 75 % und dem Fahrzeug auf der Hauptstraße eine Haftung von 25 % auferlegt wurde. Die Besonderheit an diesem Fall war, dass der Vorfahrtberechtigte mit einer objektiv nicht erforderlichen, aber subjektiv …
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25.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… nicht auf die rein objektive Richtigkeit des Eintrages an. Da der Betroffene hier als einer von zwei Kontoinhabern bereits innerhalb eines Monates nach der Kontokündigung die Hälfte der Schuld gezahlt hatte, war er zumindest subjektiv der Meinung …
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06.06.2011
von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
… wenn die vorausgegangene betriebsbedingte Kündigung objektiv rechtmäßig war. Die arbeitsgerichtliche Praxis zeigt indes, dass gerade betriebsbedingte Kündigungen oftmals nicht objektiv rechtmäßig sind, weil dem Arbeitgeber hier viele Fehler …