5.370 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
08.06.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das im Internet vielfach wegen Rechtsverstößen (PAngV, TMG, TextilkennzG, UWG, UrhG usw.) abgemahnt wird und oftmals ein Unterlassungsanspruch gefordert werden kann, ist bereits bekannt und auch, dass es unter Umständen auch sehr teuer …
|
30.05.2012
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ein Rechtsanwalt hatte einen Kollegen als „Winkeladvokat" bezeichnet. Der Kollege ließ sich das nicht gefallen und klagte dagegen. Der Beklagte berief sich auf seine Meinungsfreiheit. Mit dem Begriff „Winkeladvokat" habe er nur …
|
30.05.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Durch die Verwendung von unrichtigen oder sogar falschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Internet z.B. beim Online-Handel drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, die regelmäßig mit hohen Schadensersatz- und Kostenforderungen verbunden …
|
24.05.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Anja Röhr vorgelegt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Baek Law aus Hamburg ausgesprochen. Gegenstand des Vorwurfs ist ein vermeintlicher Wettbewerbsverstoß auf dem Internetportal …
|
19.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei S. vor. Die Kanzlei S. mahnt derzeit für folgende Auftraggeber Wettbewerbsverstöße sowie Markenverstöße im Internet ab: Herrn Herbert Seckler Frau Ayse Baykan Frau Heike Schmidt Stecker Kabel …
|
21.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei S. mahnt derzeit für folgende Auftraggeber Wettbewerbsverstöße sowie Markenverstöße im Internet ab: Herrn Herbert Seckler Frau Ayse Baykan Frau Heike Schmidt Herr George A. Rauscher Stecker Kabel Adapter UG Frau Angela Joo …
|
18.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Baek Law vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht auf der Internetplattform eBay. Im konkreten Fall geht es um eine angeblich mangelhafte Textilkennzeichnung …
|
15.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wie uns bekannte wurde, verschickt die Berliner Anwaltskanzlei S. nun auch Abmahnungen im Auftrag von Frau Angela Joo. Frau Angela Joo, betreibt auf der Handelsplattform eBay einen eigenen Shop und lässt durch die Anwaltskanzlei S. …
|
14.05.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Nachfrage der Verbraucher führt zu einer immer größeren Verbreitung von Bio- und Ökoprodukten. Angesichts zunehmender Funden von Giftstoffen in Lebensmitteln und Verbraucherprodukten wird die Bezeichnung „Bio" oder „Öko" zu einem immer …
|
11.05.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Adé Textilkennzeichungsgesetz, hallo Textilkennzeichnungsverordnung! Am 8. Mai 2012 ist die „VERORDNUNG (EU) Nr. 1007/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. September 2011 über die Bezeichnungen von Textilfasern und die …
|
10.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Mit Urteil vom 20.03.2012 (Az.: 27 K 6228/10) hat das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf entschieden, dass ein Domain-Parking-Anbieter für Werbelinks haftet, durch deren Anklicken der Nutzer auf pornographische Angebote weitergeleitet wird. …
|
08.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das Landgericht Hanau entschied in seinem Urteil vom 28.September 2011 (Az.: 5 O 52/11) , dass dieser Werbeslogan einer großen Elektronikmarktkette nicht nur irreführend, sondern darüber hinaus auch gegen die Preisangabenverordnung …
|
07.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Mit Urteil vom 06.03.2012 (Az.: 4 HK O 89/11) hat das LG Koblenz klargestellt, dass die Bezeichnungen: „DGB Rechtsschutz: Größte deutsche Fachkanzlei", „Größte deutsche Fachkanzlei" und/oder die „Größte Fachkanzlei Deutschlands" eine …
|
30.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Mauritz, Berfelde, Höddinghaus vor. Mit der Abmahnung werden die Interessen des Herrn Turgay Namli vertreten. Den Empfängern der Abmahnung wird vorgeworfen, keine ordnungsgemäße …
|
24.04.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei wurde ein Schreiben der GWE GmbH aus Düsseldorf, in diesem Fall sogar als Erinnerung mit dem Hinweis „Schreiben ist Ihnen schon am XX.XX.2012 per Post zugesandt worden!", vorgelegt. In einem mit der Aufschrift …
|
24.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG München hat in einem Urteil entschieden, dass ein Verstoß gegen Informationspflichten vorliegt, wenn die Überführungskosten für einen PKW in einer Werbung nicht angegeben werden. (Urteil vom 02.02.2012 - Az.: 29 U 4176/11). …
|
23.04.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Mit der Änderung der Zivilprozessordnung im Juni 2011 wird in unserem Prozessrecht zum ersten Mal die Möglichkeit vorgesehen, eine Sammelklage zu erheben, wobei diese Bestimmungen erst nach dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union in …
|
23.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei Becker & Haumann für die Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Behauptung, der Angeschriebene habe durch einen privaten Weiterverkauf seiner Eintrittskarte über …
|
23.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Karlsruhe hat kürzlich in einem Urteil entschieden, dass die Abbildung einer Orangenblüte auf einem Erfrischungsgetränk irreführend ist, wenn das Getränk gar keine Orangenblüten oder Bestandteile davon enthält (Urteil vom 14.03.2012 …
|
20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Werbung von Steinmetzen für Grabmale oder von Bestattungsinstituten für Bestattungsdienstleistungen haben die Wettbewerbskammern bei den Gerichten schon oft beschäftigt. Schon das Reichsgericht hat es beispielsweise als einen Verstoß gegen …
|
20.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Jeder kennt sie: Die quadratische Form der Ritter Sport Schokolade und den dazu gehörigen Werbespruch. Eine namenhafte Schokoladenmarke hatte im Frühjahr 2010 ein von der Form her ähnliches Produkt auf dem Markt gebracht, das für einen …
|
17.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 08.03.2012 (Az.: 16 U 125/11) zu der Frage Stellung bezogen, ob eine Ärztin einen Anspruch auf Löschung eine über sie abgegebene Bewertung in einem frei zugänglichen Internetportal hat. Sachverhalt: Eine …
|
16.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das Verwaltungsgericht(VG) Stuttgart hat mit Urteil vom 15.03.2012 (Az.: 4 K 4251/11) klargestellt, dass ein Einrichtungshaus, das mit der Aktion „Sie bekommen die Ware geschenkt, wenn es am Tag X regnet" wirbt, kein verbotenes Glücksspiel …
|
13.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im Auftrag von Christian Poppe mahnt zurzeit der Rechtsanwalt Rüdiger Poppe der Kanzlei Haase & Poppe vermehrt Betreiber von eBay-Shops ab. Den abgemahnten Shop-Besitzern werden fehlende Grundpreisangaben zur Last gelegt. Uns ist …