569 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
15.07.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Auswirkungen der Corona Krise und die finanzielle Unterstützung durch verschiedene staatliche Programme machen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit nach wie vor eine Vielzahl der Entscheidungen aus. Mit dem Urteil vom 14.06.2023 (11 K …
|
04.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Eine außerordentliche Kündigung ist grundsätzlich nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich. Mit seinem Urteil vom 15.06.2023 (1 Ca 323 öD/23, Pressemitteilung vom 16.08.2023) hat das Arbeitsgericht Lübeck entschieden, dass das …
|
23.09.2016
von Rechtsanwalt Georg Dierkes
BGH bestätigt OLG-Rechtsprechung In seiner Entscheidung vom 07.09.2016 hat der BGH die derzeit geltenden Gegenwertregelung der VBL kassiert und damit die Rechtsprechung des OLG Karlsruhe bestätigt. Dieses hatte geurteilt, dass auch das …
|
13.12.2017
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
In der jetzigen Jahreszeit führen schlechtes Wetter und frühe Dunkelheit wieder häufiger zu Verkehrsunfällen. Bei schlechter Sicht passiert es schnell, dass der Vordermann zu spät gesehen wird und es kommt zum Auffahrunfall. Selbst wenn man …
|
14.08.2021
von Rechtsanwalt Florian Mund
Das Internet und die damit möglichen Dienste bestimmen nicht nur immer stärker unseren Alltag - immer häufiger ergeben sich Probleme für Erben oder Nachlassabwickler beim Umgang mit Email- Accounts, dem Zugang zu Nutzerprofilen für soziale …
|
06.09.2019
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
I. Was ist unter Versorgungsausgleich zu verstehen? 1. Einleitung Dem Versorgungsausgleich liegt grundsätzlich die gleiche Idee zugrunde, die das Familienrecht prägt, beispielsweise auch im Güterrecht. Es ist der Ansatz, beide Ehegatten in …
|
29.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Tamm
In einer vor Kurzem veröffentlichten Entscheidung aus dem Dezember 2017 stellte der BGH noch einmal klar, worauf es für die Frage der Verweisbarkeit auf eine neue berufliche Tätigkeit entscheidend ankommt. Immer wieder erleben wir es, dass …
|
23.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Tamm
1. Was ist eigentlich eine Veranstaltungsausfallversicherung? Die Veranstaltungsausfallversicherung sichert den Versicherungsnehmer in erster Linie für den Fall ab, dass die von ihm geplante Veranstaltung, beispielsweise ein Konzert, eine …
|
21.03.2017
von Rechtsanwältin Claudia Wille
Die Kosten der Scheidung ermitteln sich nach dem Streitwert Bei der Ermittlung des Streitwerts für die Scheidung ist zuerst auf die Nettoeinkünfte beider Ehegatten abzustellen. Das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen wird dann mit 3 …
|
06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die ihren Impfpass fälschen, droht die fristlose Kündigung. Dies hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (LAG) in seinem Urteil vom 04.10.2022, Az. 8 Sa 326/22/ bzw. 3 Sa 374/22 so entschieden. Dort …
|
18.10.2018
von Rechtsanwältin Elke Christ
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 04.10.2018 – III ZR 292/17 – nunmehr entschieden, dass der Bewohner eines Pflegeheims, welcher Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim …
|
30.07.2019
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Viele Mandanten fragen nach der Höhe des ihnen zustehenden Schmerzensgeldes. Oft beginnen Gespräche mit „Ich habe einen komplizierten Bruch des rechten Armes, da bekomme ich doch mindestens 2.000,00 EUR!“ So einfach ist es jedoch nicht. Die …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Bundesverfassungsgericht hebt OLG Bamberg auf ! Die Frage klingt banal und langweilig: Müssen die Behörden die "Rohmessdaten" herausgeben, wenn jemand geblitzt wird ? Doch die Antwort zeigt, wie die Justiz den Begriff "Rechtsstaat" …
|
09.10.2020
von Rechtsanwalt Dieter Gräf
Das Arbeiten im Homeoffice bzw. in Telearbeit erfuhr durch die COVID-19-Pandemie einen erheblichen Aufschwung. Vor der durch das Coronavirus ausgelösten Krise arbeiteten lediglich ca. 12 % der Beschäftigten von zu Hause aus. Im April 2020 …
|
10.08.2020
von Rechtsanwalt Moritz Schulte
Kurzarbeit ist ein probates Mittel für Arbeitgeber, wirtschaftlichen Notlagen zu begegnen. Gerade während der aktuellen Corona-Pandemie wurde und wird von diesem Mittel vielfach Gebrauch gemacht. Das Arbeitsverhältnis besteht fort. Was …
|
17.01.2022
von Rechtsanwältin Mara Ortler
Die gemeinsame Flucht aus dem Heimatland ist der ganzen Familie oft nicht möglich, z.B da Kinder noch zu jung sind oder die Flucht zu gefährlich ist. Weiterhin kommt es auch auf dem Fluchtweg oft zu Trennung und Familien verlieren sich aus …
|
18.08.2022
von Rechtsanwältin Mara Ortler
Besonderheiten beim Ehegattennachzug zu subsidär Schutzberechtigten Die aktuelle Gesetzeslage unterscheidet beim Ehegattennachzug stark nach dem jeweiligen Aufenthaltstitel. Insbesondere für subsidär Schutzberechtigte ergeben sich einige …
|
12.03.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Geht man dieser Tage in den Supermarkt, trifft man nicht selten auf Menschen mit Schutzmasken und mehr als vollen Einkaufswagen. In Bayern sind schon viele Schulen, Universitäten und Kulturstätten vorläufig geschlossen; große …
|
20.02.2024
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Längst ist die Kommunikation auf den gängigen Messanger-Diensten, wie WhatsApp, zum Alltag geworden. Dies ist nicht nur im privaten Umfeld der Fall, sondern hat sich auch in WhatsApp-Gruppen für berufliche Zwecke etabliert. Immer öfter …
|
03.12.2021
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In diesem dritten Teil der Artikelserie wird das Wahlverfahren näher beleuchtet. Sie werden lernen, welche Fristen, Verfahrensschritte und Formvorschriften bei der Vorbereitung und Durchführung einer Betriebsratswahl zwingend zu beachten …
|
02.01.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ab dem Zeitpunkt, in dem Elternzeit verlangt worden ist, genießt die Mutter bzw. der Vater gemäß § 18 Absatz 1 Satz 1 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) einen besonderen Kündigungsschutz. Mit einer Kündigung muss der …
|
27.01.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Das Bundesarbeitsgericht hat sich bereits mehrfach in Entscheidungen mit der Zulässigkeit von Rückzahlungsvereinbarungen für Fortbildungskosten auseinandergesetzt (z.B. Bundesarbeitsgericht, Urteil v. 14.01.2009 – 3 AZR 900/07). In einem …
|
21.04.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In diesem zweiten Teil der Rechtstipp-Serie wird es um die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Zusammenhang mit dem Abschluss von Aufhebungsverträgen gehen. Grundsätzlich ist beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages jede Vertragspartei …
|
19.06.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Aufgrund des sich verschärfenden Fachkräftemangels sind Arbeitgeber zunehmend gezwungen, kreative Maßnahmen zu ergreifen, um offene Stellen überhaupt noch mit passenden Bewerbern besetzen zu können. Eine mögliche Maßnahme zum „Employer …