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BaFin warnt vor Kryptowährungsplattform BTC Corner Ltd.
BaFin warnt vor Kryptowährungsplattform BTC Corner Ltd.
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. September 2018 teilte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit, dass die BTC Corner Ltd. kein nach § 32 KWG zugelassenes Institut ist. Die BTC Corner Ltd., Valletta/Malta, verfüge der BaFin zufolge über keine …
Wettbewerber können Mitbewerber wegen DSGVO-Fehler auf Webseite abmahnen und Unterlassung verlangen
Wettbewerber können Mitbewerber wegen DSGVO-Fehler auf Webseite abmahnen und Unterlassung verlangen
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Würzburg hat mit Beschluss vom 13.09.2018 zum Aktenzeichen 11 O 1741/18 entschieden, dass ein Wettbewerber es verlangen könne, dass der Mitbewerber eine ordnungsgemäße Webseite mit Hinweis auf die DSGVO betreibt; macht er …
Zum Auskunftsanspruch eines Journalisten über das Bruttogehalt in der „Verwandtenaffäre“
Zum Auskunftsanspruch eines Journalisten über das Bruttogehalt in der „Verwandtenaffäre“
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Ein klagender Journalist hat gegen das bayerische Landtagsamt einen Anspruch auf Auskunftserteilung über die Höhe des Bruttogehalts, das ein Landtagsabgeordneter an seine Ehefrau für die Beschäftigung als Sekretärin im häuslichen …
Italien: Vertriebsrecht – Ausgleichsanspruch und Entschädigung – ja oder nein?
Italien: Vertriebsrecht – Ausgleichsanspruch und Entschädigung – ja oder nein?
| 12.10.2018 von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
Nach italienischem Recht steht dem Vertragshändler (in ital. Sprache „ distributore “ oder „ concessionario di vendita “) grundsätzlich kein Ausgleichsanspruch bei Beendung des Vertragsverhältnisses zu. Zudem gibt es in Italien keine …
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 2 – Sachversicherungen
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 2 – Sachversicherungen
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes, beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Sachversicherung: …
Abmahnungen der iOcean UG wegen fehlender OS-Verlinkung
Abmahnungen der iOcean UG wegen fehlender OS-Verlinkung
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Ein Rechtsanwal t aus Berlin ist bereits für das Versenden von Abmahnungen bekannt. Aktuell wird darüber berichtet, dass er im Auftrag der iOcean UG Schreiben an Großhändler verschickt, welche ihre Produkte auf der Plattform eBay.de …
FAST Fashion Brands GmbH mahnt weiterhin Markenverletzungen über CBH Rechtsanwälte ab
FAST Fashion Brands GmbH mahnt weiterhin Markenverletzungen über CBH Rechtsanwälte ab
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Uns liegen erneute Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor, welche für das Unternehmen FAST Fashion Brands GmbH auftreten. Dieses Unternehmen ist tätig im Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhe und ist …
Wertzins Fest 2: Grünewerte Wertzins 2 GmbH zur Rückzahlung verurteilt
Wertzins Fest 2: Grünewerte Wertzins 2 GmbH zur Rückzahlung verurteilt
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 11.10.2018 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, hat das Landgericht München I die Grünewerte Wertzins 2 GmbH verurteilt, einem Anleger, der die …
Widerruf von Kfz-Finanzierungen – was ist möglich?
Widerruf von Kfz-Finanzierungen – was ist möglich?
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Interessenlage Der Dieselskandal und die Einführung von Dieselfahrverboten haben zu großem Ärger bei Erwerbern von Dieselfahrzeugen geführt. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass Autohersteller nicht nur im Zusammenhang mit der Einhaltung …
Wann ist es zulässig, Werbung an eine E-Mail-Adresse zu senden?
Wann ist es zulässig, Werbung an eine E-Mail-Adresse zu senden?
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In Deutschland ist gesetzlich festgehalten, wann Unternehmen die E-Mail-Adressen ihrer Kunden zu Werbezwecken verwenden dürfen und wann nicht. Es existieren Fälle, in denen Werbung zur „unzumutbaren Belästigung“ gezählt wird und somit …
„Fickt euch!“ nicht strafbar?
„Fickt euch!“ nicht strafbar?
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Thomas Meder
Jüngst hat der Staatsanwaltschaft Gera eine Anzeige des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Köln vorgelegen. Auf Facebook war die AStA mit den Worten „Fickt euch“ angeschrieben worden. Was war passiert? Die AStA in Köln …
Arzthaftungsrecht: Lebensverlängernde Maßnahmen begründen
Arzthaftungsrecht: Lebensverlängernde Maßnahmen begründen
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Lebensverlängernde Maßnahmen begründen Als Rechtsanwalt für das Arzthaftungsrecht weiß Dr. Rauhaus, dass das Menschenleben das höchste Gut unserer Verfassung ist. In der Realität steht das Leben aber nicht bedingungslos über allem anderen. …
Welche Konsequenz hat ein unleserliches Testament?
Welche Konsequenz hat ein unleserliches Testament?
| 12.10.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Beim Notar errichtete Testamente werden mit der Maschine (in der heutigen …
Taxi statt Krankentransport: 3.500 Euro
Taxi statt Krankentransport: 3.500 Euro
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 13.02.2018 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 3.500 Euro sowie die außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0 Geschäftsgebühr + 1,5 Vergleichsgebühr) zu zahlen. Die 1944 geborene Rentnerin wurde im Juni …
Sarwari-Abmahnung im Auftrag der G&G Media GmbH – Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen
Sarwari-Abmahnung im Auftrag der G&G Media GmbH – Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wer eine Sarwari-Abmahnung im Auftrag der G&G Media GmbH erhält, findet sich in einer unangenehmen Situation wieder. Die G&G Media GmbH hält nämlich insbesondere die Rechte an erotischen Filmwerken und möchte nun mit Hilfe der …
Widerruf Autokredit: kreditfinanziertes Auto oder auch Diesel-Pkw loswerden und Raten zurückerhalten
Widerruf Autokredit: kreditfinanziertes Auto oder auch Diesel-Pkw loswerden und Raten zurückerhalten
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Der unter dem Namen „Widerrufsjoker“ in den Medien bekannt gewordenen Widerruf von Darlehen und Krediten kann auch Dieselfahrern helfen, ihren „Schummeldiesel“ loszuwerden. So hat das Landgericht Stuttgart Ende September den Widerruf eines …
EuGH zur Frage des Gewerbetreibenden/Unternehmers im Onlinehandel
EuGH zur Frage des Gewerbetreibenden/Unternehmers im Onlinehandel
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Draheim
Eine natürliche Person, die gleichzeitig eine Reihe von Anzeigen, in denen neue und gebrauchte Waren zum Verkauf angeboten werden, auf einer Website veröffentlicht, ist nur dann als „Gewerbetreibender“ bzw. „Unternehmer“ einzustufen ist und …
Berlin muss Fahrverbote für Diesel einführen
Berlin muss Fahrverbote für Diesel einführen
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Verwaltungsgericht Berlin hält Fahrverbote für Diesel ab 2019 für zwingend erforderlich – Zunächst elf Straßenabschnitte betroffen Berlin, 09.10.2018. Der nächste Schock für Diesel-Fahrer. Auch in Berlin wird es 2019 Fahrverbote für Diesel …
Abgasskandal und Diesel-Fahrverbote – Autokredit widerrufen
Abgasskandal und Diesel-Fahrverbote – Autokredit widerrufen
| 12.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Aufgrund des sogenannten Abgasskandals sowie ergangener und in Zukunft zu erwartender Diesel-Fahrverbote in Deutschland erleiden Käufer von Dieselautos einen erheblichen Wertverlust Ihres Neu- oder Gebrauchtwagens. Für die betroffenen, aber …
Operation gelungen - Patient ...?
Operation gelungen - Patient ...?
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Martin Jensch
Pro Jahr finden in Deutschland im Krankenhausbereich ca. 17,2 Millionen Behandlungen statt. Hinzu kommen mehrere 100 Millionen Patientenkontakte bei niedergelassenen Ärzten. Im Jahr 2014 gingen bei den Krankenkassen über 14.000 Beschwerden …
BaFin geht gegen Fair Pfand Deutschland GmbH und Valorum Vermögensverwaltung GmbH vor
BaFin geht gegen Fair Pfand Deutschland GmbH und Valorum Vermögensverwaltung GmbH vor
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 18. September 2018 gab die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bekannt, dass mit Bescheid vom 5. September 2018 der Fair Pfand Deutschland GmbH aus Mannheim aufgegeben wurde, das Kreditgeschäft einzustellen. Am selben …
Schadensersatz wegen fehlender Erlaubnis nach KWG und RDG – Anleger müssen vorsichtig sein
Schadensersatz wegen fehlender Erlaubnis nach KWG und RDG – Anleger müssen vorsichtig sein
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den letzten Jahren haben sich einige Anlageformen besonderer Beliebtheit erfreut. Eine davon sind Geldanlagen, die einen qualifizierten Rangrücktritt in sich tragen. Dies bedeutet, dass der Anleger mit Abschluss des Vertrages anerkennt, …
Kein Arbeitsunfall auf Oktoberfest
Kein Arbeitsunfall auf Oktoberfest
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 1. Oktober 2018 zum Aktenzeichen S 115 U 309/17 entschieden, dass der Besuch des Münchner Oktoberfestes im Kollegenkreis nur unter engen Voraussetzungen eine betriebliche Veranstaltung im Sinne …
Was kostet die Umschreibung des Grundbuchs nach einem Erbfall?
Was kostet die Umschreibung des Grundbuchs nach einem Erbfall?
| 11.10.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Gehört zum Nachlass eine Immobilie, muss das Grundbuch berichtigt werden. Der …