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11.05.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten, haben bei bestehendem Kündigungsschutz i. d. R. immer die Möglichkeit, gegen eine Kündigung eine …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Ein wichtiges Mittel bei der Sanierung von insolventen Unternehmen bietet die Eigenverwaltung nach § 270 InsO. Bei dieser wird der Geschäftsbetrieb trotz Insolvenz fortgeführt. In diesem Fall ist das insolvente Unternehmen eigenständig …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Vorsicht mit Schiffsfonds! Auch der aktuellen Wirtschaftspresse kann wieder einmal entnommen werden, dass sich die Lage am Weltmarkt für Schiffsfonds nicht unbedingt für Anleger verbessert. Bereits 8 % Rendite werden häufig von Initiatoren …
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11.05.2018
von Rechtsanwältin Martina Spintig
Voraussetzungen für Betreuerbestellung trotz Vorsorgevollmacht Bei Bestehen einer Vorsorgevollmacht kann nur unter sehr engen Voraussetzungen eine Betreuung angeordnet werden. Der BGH bejaht dies in folgenden Fällen: Ungeeignetheit des …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Streitigkeiten unter Gesellschaftern einer GmbH sind leider keine Seltenheit. Das GmbHG regelt den Gesellschafterstreit nur spärlich und rudimentär. Gerade bei Streitigkeiten unter Gesellschaftern zeigt sich besonders deutlich, wie …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Vorsicht bei der fristlosen Kündigung im Arbeitsrecht! Ab sofort bezahlt der Arbeitgeber kein Gehalt/Lohn mehr und die Agentur für Arbeit verhängt eine Sperre für den Bezug für Arbeitslosengeld von 3 Monaten, da man die „verhaltensbedingte“ …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Wie die Wirtschaftswoche vor kurzem vermeldete, hat das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) in Bonn eine Gruppenanfrage in die irische Metropole Dublin an den Europa-Sitz von Airbnb versendet. Ziel der Finanzverwaltung ist es, die …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Nach der Änderung des § 81a StPO stellt sich die Frage, wie die Neuregelung auf Altfälle anzuwenden ist. Dazu hat sich das OLG Rostock mit einer Entscheidung aus dem November 2017 geäußert. Der Sachverhalt handelt von einer Angeklagten, …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
Das Arbeitsgericht Chemnitz hat im Januar 2018 entschieden: Ein Genehmigungsvorbehalt bis eine Woche vor Urlaubsantritt ist unwirksam (ArbG Chemnitz, Urteil vom 29.01.2018, 11 Ca 1751/17). Erstellt ein Arbeitgeber zu Beginn des Jahres einen …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Rechtsanwalt Christian Reckling, SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte, konnte einen beachtlichen Erfolg gegen das Land Schleswig-Holstein erzielen (Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschl. v. 25.04.2018 – 12 B 16/18). Die …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 09.05.2018 zum Aktenzeichen 60 Ca 8070/17 entschieden, dass eine Lehrerin nicht mit einem muslimischen Kopftuch an einer Grundschule unterrichten darf. Im konkreten Fall hat das Land Berlin es …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Dass auch ein Oberlandesgericht sich irren kann, zeigt das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 20.03.2018 (Az.: XI ZR 309/16) im Rahmen der Fragestellung, inwieweit eine in den Allgemeinen Geschäftsbestimmungen einer Sparkasse …
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11.05.2018
von Rechtsanwältin Jana Narloch
Die vorläufigen Insolvenzverwalter beschreiben chaotische Zustände bei den insolventen P&R-Gesellschaften. Anlegern, die kein Zertifikat abgefordert haben, sollen konkrete Container überhaupt nicht zugeordnet worden sein. Aber auch …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Jochen Struck
Abgasskandal: Vertraglich vereinbarter Zustand kann mit Software-Update nicht mal in der Theorie erreicht werden – Landgericht Duisburg verurteilt VW-Händler zum Schadensersatz Der Kläger, Mandant der Kanzlei Jordan Fuhr Meyer, konnte nach …
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die P&R-Insolvenzverwalter haben nun vor kurzem mit zwei Pressemitteilungen über den aktuellen Sachstand informiert. So wurde mitgeteilt, dass nun auch die beiden anderen deutschen P&R-Gesellschaften, die P&R Transport-Container …
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14.05.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In manchen Autos steckt der Wurm drin. Auch ein Neuwagen ist nicht vor Mängeln gefeit. Irgendwann reicht es und man möchte das Fahrzeug nur noch loswerden. Zuvor verlangen Käufer gerne erst einmal einen Kaufpreisnachlass und erklären die …
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der ehemalige VW-Chef Martin Winterkorn hat sicher schon bessere Tage gesehen. Doch der Dieselskandal lässt ihn nicht los. Nach Anklageerhebung und Haftbefehl in den USA im Zusammenhang mit den Abgasmanipulationen droht ihm auch in …
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wie seriös waren die Direktinvestments in P&R-Container? Nach der Insolvenz der deutschen P&R-Gesellschaften tauchen immer neue Fragezeichen auf. Zwar galt die P&R-Gruppe über viele Jahre hinweg als zuverlässiger Partner für die …
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09.05.2018
von Rechtsanwältin Patricia Stark
Muss das Familiengericht immer das Wechselmodell („paritätisches Umgangsrecht“) anordnen, wenn beide Eltern erziehungsfähig sind? Nein, so das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 22.01.2018 – 1 BvR 2616/17 ). Wenn Eltern sich trennen, …
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christof Hörr
Soll ein Betrieb oder ein Teil des Betriebs auf einen neuen Inhaber übergehen, hat das nicht unerhebliche arbeitsrechtliche Folgen. Diese sind im Wesentlichen in § 613a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Sowohl der bisherige Inhaber …
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09.05.2018
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Was gibt es im Frühling Schöneres – vor allem für uns Männer – als den Grill aus dem Winterschlaf zu holen, Familie und Freunde einzuladen und die Grillsaison zu starten. Bei aller Vorfreude auf das Vergnügen, sollten Sie jedoch nie …
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
mzs Rechtsanwälte erstreiten wichtiges OLG-Urteil für Schiffsfonds-Anleger Langer Einsatz wird belohnt. Die Düsseldorfer Kanzlei mzs Rechtsanwälte engagiert sich seit vielen Jahren für die Rechte von tausenden geschädigten …
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Die VW-Tochter Audi stoppt die Auslieferung der Modelle A6 und A7, berichtet das Handelsblatt. Laut Spiegel sind Diesel-Motoren des Typs V6 TDI Gen2 Evo in der Version mit 200 kW betroffen. Dabei könnten ganze Fahrzeugflotten betroffen …
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09.05.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Audi hat bisher alles abgestritten Auch das gut (und teuer) verkaufte Flaggschiff des Audi Konzerns, der Audi V6 TDI, ist vom Abgasskandal betroffen. Auch dem Audi V6 droht ein extremer Wertverlust. Viele dieser Wagen wurden als Oberklasse …