652 Ergebnisse für Werkvertragsrecht
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04.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr beauftragte einen Unternehmer per VOB/B-Vertrag mit Fensterbauarbeiten zwecks Errichtung einer Glasfassade für eine Halle. Während der Ausführung hat der Bauherr am 29. März 2007 schriftlich das Fehlen statischer …
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09.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall : Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fertighausanbieters enthalten unter anderem folgende Klauseln: § 12 Abs. 2 des "Bauvertrages Premium“: Der Bauherr kann im Falle der Bezugsfertigkeit die Abnahme nicht verweigern wegen …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Geppert
Was ist bei der Abnahme des Bauwerks zu beachten? Ist das Werk vertragsgemäß hergestellt, so ist der Bauherr (= Besteller) verpflichtet, das Werk abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel kann der Bauherr die Abnahme nicht verweigern. Hat der …
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19.10.2017
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Vertragsstrafenregelungen beschäftigen regelmäßig die Gerichte. Auftraggeber versuchen dabei, die bereits vorhandene zahlreiche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für sich zu optimieren. Unter einer Vertragsstrafe versteht man eine dem …
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01.08.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Plant man ein Bauvorhaben zu errichten, so ist man als Bauherr bei der Versicherungsauswahl frei: Grundsätzlich gibt es in Deutschland keine Versicherungspflicht für Bauherren. Theoretisch! Faktisch müssen sich Bauherrn, die den Bau über …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Dresden, Urteil vom 23.06.2015, Az.: 4 U 44/15 „Die Bedenkenhinweispflicht hat den Sinn, den Auftragnehmer von der Haftung für ein mangelfreies Werk freizustellen, wenn er zuvor den Auftraggeber darauf hinweist. Der Bauunternehmer …
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27.06.2022
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Das polnische Recht sieht die Möglichkeit vor, solche Maßnahmen in Verträgen im Wirtschaftsverkehr anzuwenden, die die Interessen des Investors und die ordnungsgemäße Vertragserfüllung durch den Auftragnehmer einfacher und schneller als …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Während der Corona-Pandemie wurden zahlreiche Veranstaltungen abgesagt und Verträge gekündigt. Gebuchte Dienstleister können trotzdem einen Anspruch auf Vergütung haben, wie ein Urteil des Bundesgerichthofs vom 27. April 2023 zeigt (Az. VII …
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14.03.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Ausgang von Rechtsstreitigkeiten insbesondere vor den Zivilgerichten hängt immer wieder vom Ergebnis eines durch das Gericht in Auftrag gegebenen Sachverständigengutachtens ab. Dem Gutachter als sachkundigem „Auge" des Gerichts kommt …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Frankfurt, Urteil vom 18.10.2023 - 15 U 228/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen ) Mängelansprüche von Erwerbern neu errichteter Häuser oder Eigentumswohnungen fallen grundsätzlich unter das Werkvertragsrecht, sofern …
23.08.2023
von Rechtsanwalt Tobias Bartholme
… Erläuterung der rechtlichen Herleitung, mit den üblichen Widerrufsrechten des Verbrauchers im Bau- und Werkvertragsrecht, wobei für den Unternehmer die Gefahr besteht, völlig leer auszugehen. (Bau-)Verträge mit einem Verbraucher Im Bau …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
… Bauvertragsrecht erlassen. Neben den neuen Regelungen zum Bauvertrag nach §§ 650a BGB ff. wurden zeitgleich die Regelungen zum Verbraucherbauvertrag nach §§ 650i ff. BGB als eigener Vertragstypus in das Werkvertragsrecht aufgenommen …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Markus Erler
… Nach der (im Werkvertragsrecht entsprechend anzuwendenden) Regelung des § 830 BGB ist jeder für den Schaden (voll) verantwortlich, der durch eine gemeinschaftlich begangene unerlaubte Handlung verursacht wurde. Das Gleiche gilt, wenn sich nicht ermitteln lässt …
22.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
In der Kundenzeitschrift eines Einzelhandelsunternehmens fanden sich überwiegend Werbeanzeigen für eigene Produkte. Allerdings erschienen in dem Blatt auch einzelne Beiträge wie Horoskope, Rätsel oder Prominentenporträts. Der …
28.04.2014
von anwalt.de-Redaktion
Passieren im Tattoostudio beim Stechen einer Tätowierung Fehler, kann der Verantwortliche zu Schadenersatz und Schmerzensgeld verurteilt werden. Ein Nachbesserungsangebot des Tätowierers darf der Kunde ablehnen, bestätigte das …
19.01.2015
von anwalt.de-Redaktion
Viele Arbeitgeber vergeben zunächst nur ungern unbefristete Arbeitsverhältnisse. Einen fairen Ausgleich zwischen dem Wunsch der Arbeitgeber nach Flexibilität und dem der Arbeitnehmer nach Sicherheit suchen Gesetzgeber und Rechtsprechung …
05.06.2012
von Benholz Mackner Faust
1. Der Kläger (Erwerber) verlangt von einer Nachlasspflegerin für die unbekannten Erben eines Bauunternehmers Schadensersatz wegen mangelhafter Gründung (116000 Euro und Feststellung hinsichtlich aller weiteren Mängel). Am Bauobjekt - …
18.06.2015
von Prem & Pauli PartG mbB
Das Stichwort „Bedenkenhinweis” kennt wohl jeder Handwerker. Hat der Handwerker Zweifel, ob die vom Bauherrn oder Architekten gewünschte Ausführungsart oder die Vorleistung anderer Handwerker zu einer mangelfreien Leistung führt, muss er …
05.05.2014
von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Mit Urteil vom 10.04.2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell entschieden, dass ein Unternehmer keinen Anspruch auf Bezahlung der von ihm erbrachten Werkleistung hat, sofern es sich um Schwarzarbeit handelt. Im vorliegenden Fall führte …
17.12.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der EuGH hat in einem wegweisenden Urteil vom 17. Dezember 2020 (Az. C-693/18) die in Millionen von Diesel-Fahrzeugen verbauten Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung für illegal erklärt. Das Verfahren beruht auf der Vorlage eines …
24.02.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Im Abgasskandal verschlechtert sich die Argumentationslage für den Daimler-Konzern weiter: Nun hat das - in der Vergangenheit des öfteren für eine konzernfreundliche Haltung kritisierte - Kraftfahrtbundesamt (KBA) nach übereinstimmenden …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kein Schadenersatz für nicht aufgewendete Reparaturkosten im Werkrecht. Ohne Reparatur Ausgleich des Minderwerts. Der Fall: Ein Paar ließ sich ein Eigenheim bauen. Im Außenbereich entschied es sich für die Verlegung von Natursteinplatten. …
15.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Werklohnberechnung bei Kündigung durch Besteller. Die Beweislast für die ersparten Aufwendungen liegt beim Besteller. Der Fall: Ein Bauherr wollte ein bestehendes Gebäude abbrechen lassen und neu bauen. Er hatte Bedarf an Erdbauarbeiten …
10.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben auch Sie mit Madsack OnlineService einen Vertrag abgeschlossen? Möchten sie den Vertrag vorzeitig kündigen? Die Madsack Online Service GmbH & Co. KG bietet sogenannte „Internet-System-Verträge“ an. Das sind Werkverträge in denen …