105.984 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.02.2022
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
In einem Aufsehen erregenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück den Landkreis Osnabrück verpflichtet, dem Antragsteller einen 6 Monate umfassenden Genesenennachweis auszustellen …
|
17.08.2023
von Rechtsanwältin Dorela Kress
Die Pressemitteilung von BaFin vom 13.07.2023 enthält auch einige negative Aspekte, die Sie als Anlegerin oder Anleger kennen sollten. Hier sind einige Punkte, die Sie beunruhigen könnten: - Die BaFin hat die Qualität der Anlageberatung in …
17.02.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
Welche Rechte können verletzt werden? Wenn Sie erfahren, dass jemand einen Domainnamen in einer .cz-Domain registriert hat, der mit einer geschützten Bezeichnung, an der Sie Rechte haben, identisch oder verwechselbar ist, haben Sie das …
|
14.02.2023
von Rechtsanwältin Emine Mert-Kocak
Aktuell kommen sehr viele Anfragen von türkischen Staatsangehörigen in Deutschland, deren Angehörige in den vom Erdbeben betroffenen Regionen leben. Es ist vorab darauf hinzuweisen, dass für die Einreise nach Deutschland grundsätzlich ein …
|
11.01.2024
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Das Wesen eines demokratischen Rechtsstaates ist gekennzeichnet vom Prinzip der Gewaltenteilung, also der Trennung zwischen gesetzgebender Gewalt (Legislative = Parlament) und der ausführenden Gewalt (Exekutive = Regierung oder Verwaltung) …
|
13.07.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Es macht den Anschein, als würde die Schufa Verbraucher mit besserem Score gegen Weitergabe der Kontodaten ködern Die Schufa ist in Deutschland die führende Auskunftei dieser Branche. Um den Schufa-Score zu berechnen, sammelt diese Daten …
|
30.08.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Bei der Schufa handelt es sich um eine staatliche Behörde. Die Schufa ist eine privat geführte Auskunftei. Genauer gesagt handelt es sich bei der Schufa um eine Aktiengesellschaft. Das heißt: Die Schufa ist gewinnorientiert und verdient mit …
|
30.11.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am 7. Dezember zum umstrittenen Scoring der Schufa. Es ist anzunehmen, dass der EuGH der Einschätzung des Generalanwalts folgt. Dann ist die ausschließliche Nutzung des automatisch erzeugten …
|
14.04.2023
von Rechtsanwältin Nadja Zettler
Circa acht Jahre nachdem der Dieselskandal ans Licht kam, befinden sich Automobil-Hersteller und Behörden erneut in Erklärungsnot. Anlass dafür ist ein aktueller Bericht des ICCT Europe. Dem Bericht zufolge weisen 77% der Dieselfahrzeuge, …
|
06.07.2023
von Rechtsanwältin Marlene Mayr
Auch der Autohersteller Fiat ist in den Abgasskandal verwickelt. Dem Konzern wird vorgeworfen, unzulässige Abschalt-Einrichtungen in Diesel-Motoren eingebaut zu haben. Fiat manipulierte auch die Motoren von unzähligen Wohnmobilen . Bekannt …
|
05.08.2022
von Rechtsanwalt Daniel Eckart
Die Vorsatzanfechtung nach § 133 InsO erfreut sich unter Insolvenzverwaltern großer Beliebtheit. Dank diverser Vermutungsregeln konnte bislang allein aus der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit des Schuldners auf dessen Benachteiligungsvorsatz …
|
03.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer Entscheidung vom 7. Mai 2020, Az. 2 AZR 619/19 grundsätzlich zur sog. Anzeigepflicht im Falle einer Arbeitsunfähigkeit geäußert. Es gibt im Falle der Arbeitsunfähigkeit zwei Pflichten, die Anzeige– …
|
04.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
In seiner Entscheidung vom 30.3.2023 hattes es das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit folgendem Sachverhalt zu tun: Die medizinische Fachangestellte eines Krankenhauses, die auf verschiedenen Stationen in der Patientenversorgung eingesetzt war, …
19.01.2024
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Man kennt das – es hat gekracht, das Blech ist beschädigt, der Blindfisch im anderen Auto ist schuld. Es kommt vor, dass die gegnerische Haftpflichtversicherung dann anbietet, den Schaden über einen von ihr beauftragten Sachverständigen …
|
05.11.2022
von Rechtsanwältin Julia Schubert
Wie vielfach bereits im Internet zu lesen ist, häufen sich aktuell Fälle von Abmahnungen wegen der Verwendung von Google-Fonts, wobei insbesondere der Rechtsanwalt Kilian Lenard aus Berlin und die RAAG Kanzlei, Rechtsanwalt Nikolaos Kairis …
26.10.2021
von Rechtsanwältin Ariane E. Schaller
Flugreisen mit Kindern in der Corona-Pandemie OLG Braunschweig 30.07.2020 2 UF 88/20 Für gemeinsam sorgerechtsberechtigte Eltern stellt sich während der Corona Pandemie immer wieder die Frage, ob man bei Flugreisen ins Ausland die …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
VG Arnsberg, Beschluss vom 26.08.2021, 6 L 765/21 Das Quarantäneverhalten der Behörden gegenüber Schülern sorgt derzeit für Unruhe. Dies verwundert in Anbetracht der Zahlen nicht: laut FAZ.net befanden sich zum Stichtag 26. August 2021 …
|
18.09.2021
von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Verunreinigung von Valsartan Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main kam mit Urteil vom 19.08.2021 im Fall 26 U 62/19 zu einem erfreulichen Urteil gegen einen Pharmahersteller des Mittels Valsartan. Dieses Arzneimittel gehört zur Gruppe der …
|
28.11.2021
von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Anbei ein weiteres Urteil aus der Ecke „Skurriles“: Tatbestand das LG Berlin verhängte im Urteil ist vom 30.08.2021 (Aktenzeichen 521 Ks 3/20) Freiheitsstrafen im Rahmen einer Kur zur Teufelsaustreibung. Eine 22 Jahre alte Frau aus dem …
|
28.07.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
Hitzefrei im Büro/ Arbeitschutz am Arbeitsplatz Im Sommer lockt es so einige lieber ins Freibad statt ins Büro. Welche Maßnahmen Arbeitgeber:innen ergreifen müssen, um ihre Mitarbeitenden bei hohen Temperaturen zu schützen und ob es nicht …
|
27.07.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
Ihnen wurde gekündigt? Dann ist schnelles Handeln wichtig. Nur wer sich rechtzeitig über Rechte und Pflichten informiert, kann sich gegen eine Kündigung wehren. Wir fassen zusammen, worauf Sie im Kündigungsfall achten sollten und wie Sie …
|
29.07.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
Was bedeutet die Insolvenz für Arbeitnehmer:innen des betroffenen Betriebs und wie geht es weiter? Hierzu ein Überblick über die wichtigsten Fragen und worauf Arbeitnehmer:innen im Fall einer Insolvenz achten müssen. 1. Kündigung wegen …
|
02.03.2021
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Immer wieder wird versucht, Werbekonzepte zu schützen. Das ist mitunter schwierig, wenn es sich um Raumkonzepte handelt. Schwung ist in die Möglichkeit eines Schutzes wohl erst richtig mit der EuGH-Entscheidung (EuGH, Urteil v. 10.07.2014, …
|
09.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Kompatibilitätsprodukte Nachahmungen von Produkten, die keinen Sonderrechtsschutz genießen, sind immer wieder Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. Der Grund liegt im widerstreitenden Interesse, des Inhabers an seinem möglichst …