106.051 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
06.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Der Bundesgerichtshof stellte mit Urteil vom 25.10.2011 die Voraussetzungen dafür auf, wann ein Hostprovider für persönlichkeitsverletzende Einträge in einem Blog als Störer haftet. Unter persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte fallen …
|
10.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Das OLG München hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob das Zugänglichmachen einer mehrminütigen Filmsequenz in schlechter Qualität innerhalb von YouTube eine Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß darstellt. Diese Frage …
|
01.10.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS spricht Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aus. Die Urheberrechtsverletzungen sollen über sog. Internettauschbörsen begangen worden sein. Mir liegt aktuell eine Abmahnung datiert …
|
26.05.2014
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Rechtsanwälte Waldorf Frommer und kein Ende – wichtige Hinweise zu Filesharing-Abmahnungen 815 Euro für nichts ist und bleibt eine Menge Geld – aber genau das kostet eine Abmahnung der Anwälte Waldorf Frommer, die zigtausendfach meist …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Abmahnung von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung an Folge der Serie „24: Live Another Day“ Wir hatten heute eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer zu bearbeiten, die zwei Folgen …
Waldorf-Frommer-Abmahnung - die Haftung kann of minimiert oder gar vollständig ausgeschlossen werden
|
06.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt zurzeit wieder Inhaber von Internetanschlüssen wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen ab. Auftraggeberin und Rechteinhaberin ist in diesem Zusammenhang die Twentieth Century Fox Home Entertainment …
|
21.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Im Auftrag der DigiRights Administration mahnt der Rechtsanwalt Daniel Sebastian erneut registrierte Inhaber von Internetanschlüssen ab. Grundlage hierfür ist das Urheberrecht, nach dem ausschließlich der Rechteinhaber über die Verwertung …
|
30.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Stamm
Coronavirus: Anspruch auf Entschädigung bei Tätigkeitsverbot oder Geschäftsschließung auch für Unternehmer oder Selbständige/Freiberufler Neben den vielen anderen staatlichen Hilfen, die jetzt vom Bund oder dem jeweiligen Bundesland …
|
31.05.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst (Beschluss vom 29.10.2009) unterstrichen, dass bei der Ansetzung eines fiktiven Einkommens nicht - wie von unteren Gerichten oftmals unternommen - pauschal ein fiktives Einkommen angesetzt werden …
|
12.08.2010
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Wenn Sie abgemahnt wurden, sollten Sie ohne Rücksprache mit einem Rechtsanwalt keinesfalls bei der abmahnenden Kanzlei anrufen. Gerade bei einschlägig bekannten Abmahnkanzleien kann es vorkommen, dass die abmahnende Kanzlei versucht in …
|
13.08.2010
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Bevorstehender Start von Google Streetview in 20 deutschen Städten: Sollte ich Widerspruch gegen die Verwendung von Bildmaterial einlegen? Das Unternehmen Google hat am 10. August für Kritiker sehr kurzfristig den Start ihres umstrittenen …
|
21.10.2010
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Universal Music GmbH mahnt durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg Urheberrechtsverletzungen an dem Album „What Lies Beneath" der Künstlerin „Tarja" ab. Gerügt wird das illegale Zuverfügungstellen in Peer-to-Peer-Netzwerken. …
|
09.09.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Im Falle einer unberechtigten Abmahnung ist eine Gegenabmahnung vor Erhebung einer sog. negativen Feststellungsklage im gesamten gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht generell nicht notwendig, um eine negative Kostenfolge für den …
|
12.09.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Wie die Plattform Heise-Online berichtet stellte sich gestern Richard Allan von Facebook den Fragen deutscher Datenschützer vor dem Innen- und Rechtsausschuss des Kieler Landtages. Dort machte dieser deutlich, dass Facebook keine Profile …
|
28.09.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das OLG Hamm (Az.:I-3 U 196/10) hat die grundsätzliche Bedeutung der Anonymität im Internet bestätigt und eine Einschränkung des grundgesetzlich geschützten Rechts auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 I GG) im Internet auf lediglich einem …
|
24.10.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das OLG Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 10. August 2011 Az: 6 U 78/10 in dem zu entscheidenden Einzelfall Urheberrechtsschutz für Meldungen von Nachrichtenagenturen angenommen. In dem konkreten Fall ging es um eine Reihe von …
|
05.07.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der EuGH hat sich zu der in den Vorinstanzen sehr unterschiedlich beantworteten Frage des Weiterverkaufs von Softwarelizenzen ("gebrauchte Software") nach Vorlage des Bundesgerichtshofs geäußert (EuGH Urteil vom 03. Juli 2012 C‑128/11): Der …
|
30.10.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das Kammergericht hat mit Beschluss vom 21. September 2012 (AZ 5 W 204/12) entschieden, dass kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei fehlender Angabe eines Vertretungsberechtigten im Impressum einer Kapitalgesellschaft …
|
25.08.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der I. Zivilsenat hat in seinem am 09. Juli 2015 verkündeten und nunmehr im Volltext vorliegenden Urteil ( BGH-Urteil vom 09. Juli 2015 I ZR 224/13 – Kopfhörer-Kennzeichnung) bestätigt: § 7 S.1 ElektroG ist als wettbewerbsschützende Norm …
|
02.03.2018
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 30/17) hat in einem Grundsatzurteil am 20. Februar 2018 entschieden, dass die Ärztebewertungsplattform Jameda verpflichtet ist, Profile von Ärzten zu löschen, deren Daten ohne Einwilligung des betroffenen Arztes …
|
14.01.2022
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Markenabmahnungen durch Motorradhersteller "Harley Davidson" Die H-D U.S.A. LLC. geht offenbar aktuell vermehrt u.A. gegen Nutzungen der Begriffe "Harley" oder "Harley Davidson" und der Wort-/Bildmarke "Motor Harley Davidson Cycles" durch …
|
20.09.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Die Unternehmensgruppe Venture Plus hat seit dem Jahr 2005 diverse Fonds aufgelegt und den Anlegern versprochen, deren angelegtes Geld zu vermehren. Man wolle dem „Geld wieder einen Sinn geben“, hieß es vollmundig. Die V+ GmbH & Co. …
|
13.02.2019
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Rechtstipp vom 12.02.2019 Anleger, die ihr Geld in die Schifffahrts-Gesellschaft MS „GLORY“ mbH & Co. KG in Oststeinbek (kurz: MS „GLORY“) investiert hatten, meinten, mit einem blauen Auge davon gekommen zu sein. „Wenigstens habe ich …
|
01.03.2019
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Vorzeitig aus der Lebens- bzw. Rentenversicherung aussteigen, aber deutlich mehr bekommen als den üblichen Rückkaufswert? Das geht. Denn viele Lebens- und Rentenversicherungen, die zwischen 1994 und 2007 abgeschlossen wurden, enthalten …