120 Ergebnisse für Rücktritt

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Rückgabe und Schadensersatz nun auch bei Daimler-Fahrzeugen
Rückgabe und Schadensersatz nun auch bei Daimler-Fahrzeugen
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Bis vor kurzem ist VW als einziger Autohersteller vor deutschen Gerichten verurteilt worden. Das Landgericht Münster hat jedoch am 7. November 2017 ( 04 O 68/17 ) darauf hingewiesen, dass eine Klage gegen Daimler ebenfalls aussichtsreich …
Vorsicht bei der Formulierung von eBay-Angeboten! AG München 242 C 5795/17 zu Auto-Felgen
Vorsicht bei der Formulierung von eBay-Angeboten! AG München 242 C 5795/17 zu Auto-Felgen
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Mit Datum v. 18.10.2017 entschied das AG München über ein Angebot auf eBay . Worum ging es? Nun, angeboten wurden Alu-Felgen 20 Zoll „AMG“. Wörtlich hieß es: „ Passend für Mercedes-Benz-Fahrzeuge: [...] W207 [...]“ . Der Käufer stellte …
10 Fragen, 10 Antworten: Der Mietvorvertrag im Wohnraummietrecht – Drum prüfe, wer sich bindet!
10 Fragen, 10 Antworten: Der Mietvorvertrag im Wohnraummietrecht – Drum prüfe, wer sich bindet!
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1.) Was ist ein Mietvorvertrag? Können Mieter und Vermieter noch keinen endgültigen Mietvertrag abschließen, binden sie sich oft über Vorverträge. Typischer Fall sind Neubauten, die bei Vertragsverhandlung noch nicht fertiggestellt sind. …
Autokauf und VW-Abgasskandal – welche zivilrechtlichen Ansprüche bestehen?
Autokauf und VW-Abgasskandal – welche zivilrechtlichen Ansprüche bestehen?
| 25.01.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Bezüglich der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen beim Autokauf existieren mittlerweile Urteile [1] , auch zu VW Produkten. Hier soll ein komprimierter Überblick gegeben werden. [2] Unzulässige Abschalteinrichtung begründet …
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälten Partnerschaft einem ehemaligen Polizeidienst-Anwärter eine hohe Berufsunfähigkeitsrente gezahlt, nachdem sie zuvor …
Abgasskandal – Kunden dürfen sofort ohne Fristsetzung zur Nacherfüllung vom Vertrag zurücktreten!
Abgasskandal – Kunden dürfen sofort ohne Fristsetzung zur Nacherfüllung vom Vertrag zurücktreten!
| 16.01.2018 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Der 28. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat am 11.01.2018 den Rechtsstreit eines vom sog. „Abgasskandal“ betroffenen Kunden aus Halver, vertreten durch Rechtsanwalt Torsten Schutte, Kanzlei ZSKS Rechtsanwälte, Berlin gegen einen …
VW-Abgas-Skandal – LG Berlin spricht Schadensersatz in Höhe von 10 % des Kaufpreises zu
VW-Abgas-Skandal – LG Berlin spricht Schadensersatz in Höhe von 10 % des Kaufpreises zu
| 28.12.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Noch bis Ende 2018 können betroffene Käufer Schadensersatz bei der Volkswagen AG geltend machen. Mit aktuellem Urteil des Landgericht Berlins vom 15.11.2017, Az.: 9 O 103/17 , wird einer Betroffenen Schadensersatz in Höhe von 10 % des …
Lebensversicherung und Widerruf
Lebensversicherung und Widerruf
| 12.12.2017 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Der Widerruf von Lebensversicherungen ist „in aller Munde“. So wird im Internet auf eine Vielzahl von Websites auf die Dringlichkeit und den Vorteil einer solchen Maßnahme hingewiesen. Aber wie erkennt man, ob die eigene …
Abgasskandal: Stilllegung droht? Ordnungsverfügung erhalten? Sie haben alle Karten in der Hand!
Abgasskandal: Stilllegung droht? Ordnungsverfügung erhalten? Sie haben alle Karten in der Hand!
| 30.10.2017 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Es geht los: Betriebsstilllegungen der Abgasskandal-Fahrzeuge, die noch nicht umgerüstet sind, werden angedroht oder bereits sogar angeordnet. Lassen Sie sich nicht verunsichern! Sie haben weiterhin alle Karten in der Hand. Im Gegenteil: …
Der Rücktritt vom Kaufvertrag und die Rückabwicklung
Der Rücktritt vom Kaufvertrag und die Rückabwicklung
| 17.10.2017 von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Ist die erworbene Kaufsache mangelhaft, stellt sich für viele Käufer schnell die Frage nach einer umfassenden Rückabwicklung. Doch beim sogenannten Rücktritt handelt es sich um ein Recht, das grundsätzlich erst nachrangig, sozusagen an …
DBV verweigert Berufsunfähigkeitsrente gegenüber einem Polizeidienstanwärter
DBV verweigert Berufsunfähigkeitsrente gegenüber einem Polizeidienstanwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat einem Polizeidienstanwärter die Berufsunfähigkeitsrente wegen einer vorgeblichen Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen verweigert. Unser Mandant, ein Polizeidienstanwärter, …
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
| 12.09.2017 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Derzeit stehen gerade Besitzer von Dieselfahrzeugen vor der Frage, welche Maßnahmen sie ergreifen können, den ihnen möglicherweise entstandenen oder noch entstehenden Schaden möglichst gering zu halten. Denkbar sind die „klassischen“ Rechte …
Diesel-Skandal – Erstattung des vollen Kaufpreises für Ihr Fahrzeug – VW Audi Porsche Mercedes u.a.
Diesel-Skandal – Erstattung des vollen Kaufpreises für Ihr Fahrzeug – VW Audi Porsche Mercedes u.a.
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Vom sogenannten „Diesel-Skandal“ sind Millionen Kunden betroffen – besonders die Käufer von Fahrzeugen des VW-Konzerns mit seinen Marken VW, Audi, Skoda, Seat und Porsche, aber auch die von Fahrzeugen weiterer Hersteller wie Mercedes, BMW …
OLG Koblenz: Krankenrücktransport auch ohne ärztliche Anordnung versichert
OLG Koblenz: Krankenrücktransport auch ohne ärztliche Anordnung versichert
| 03.08.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Kosten des Auslandskrankenrücktransports sind auch dann erstattungsfähig, wenn keine ärztliche Anordnung des Rücktransports vorliegt. Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Datum vom 13. Juli 2016, Az. 10 U 946/15 , festgestellt, dass …
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
| 27.07.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.06.2017, Az. IV ZR 161/16 , entschieden, dass Reiseversicherungen auch dann die Stornokosten ersetzen müssen, wenn keine Geldleistungspflicht durch den Versicherungsnehmer im Falle des Rücktritts …
OLG Frankfurt: Beweislast für Vorsatz bei Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen
OLG Frankfurt: Beweislast für Vorsatz bei Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen
| 03.07.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die bloße Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nicht die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Vielmehr muss der Versicherungsnehmer vorsätzlich gehandelt haben. Die Beweislast dafür liegt beim Versicherer. Das …
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
| 27.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Basler Lebensversicherung hat bei einem Versicherungsnehmer die bestehende Berufungsunfähigkeitsversicherung angefochten, weil dieser bei den Gesundheitsfragen seine Albträume nicht angegeben hatte. Ein Mandant von L & P Luber …
Rücktritt vom Mordversuch: Unterlassen weiterer Tötungshandlungen wirken strafbefreiend!
Rücktritt vom Mordversuch: Unterlassen weiterer Tötungshandlungen wirken strafbefreiend!
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der BGH hat im September 2014 für Recht befunden, dass ein Fehlgehen der ersten Ausführungshandlungen nicht zwangsläufig zu einem Fehlschlag des Versuchs – also dem Ausschluss des Rücktritts vom Versuch – führt. Im vorliegenden Fall fasste …
Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: keine Leistung trotz BU-Attest
Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: keine Leistung trotz BU-Attest
| 31.05.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Nürnberger Versicherung lehnt Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung trotz BU-Attest ab und ficht den Vertrag an. Ein Dachdecker hatte bei der Nürnberger Versicherung im Jahr 2016 eine Berufsunfähigkeitsversicherung …
Klagen wegen VW-Skandalautos: wer trägt die Kosten?
Klagen wegen VW-Skandalautos: wer trägt die Kosten?
| 18.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Aufgrund des sogenannten „Abgasskandals“ haben zahlreiche Käufer von VW-Pkw derzeit die Absicht, Ansprüche aufgrund der unter Emissionsgesichtspunkten mangelhaften Fahrzeuge geltend zu machen. Die Aussichten hierfür stehen gut: es liegen …
Widerspruch und Lebensversicherung: Gutes Geld zurückholen
Widerspruch und Lebensversicherung: Gutes Geld zurückholen
| 12.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele deutsche Verbraucher und Anleger sind unzufrieden mit der Rendite ihrer Lebensversicherungen. Meist war bei Abschluss mehr versprochen und vorgerechnet worden als später tatsächlich erwirtschaftet wurde. Da für die Rente zunehmend …
Ersatz der sonstigen Kosten im VW-Abgasskandal
Ersatz der sonstigen Kosten im VW-Abgasskandal
| 21.04.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der VW-Abgasskandal, der insbesondere im Herbst 2015 über Wochen und Monate die Medien beherrschte, hat nicht nur Auswirkungen auf den amerikanischen Automobilmarkt. Auch Käufer eines in Deutschland zugelassenen Fahrzeugs, das über den …
Nichtigkeit aufgrund des SchwarArbG wird noch umfassender
Nichtigkeit aufgrund des SchwarArbG wird noch umfassender
| 02.04.2017 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. März 2017 – VII ZR 197/16 Schwarzarbeit ist dem Fiskus von jeher ein Dorn im Auge, da ihm auf diese Weise Steuern und Sozialabgaben entgehen. Dennoch ist das Phänomen in der Bundesrepublik alltäglich. …
„Pfusch“ am Bau?
„Pfusch“ am Bau?
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Richtiges Verhalten bei Baumängeln – eine kurze Anleitung! Ob Großbauprojekt oder privater Häuslebauer. Ob Generalunternehmer, Bauträger oder privater Bauherr. Es macht keinen Unterschied. Mängel am Bauwerk sind keine Ausnahme. Ganz im …