89 Ergebnisse für Unterhalt

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Markenanmeldungen und Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen: Was muss man beachten?
Markenanmeldungen und Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen: Was muss man beachten?
| 29.01.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken sind von enormer Bedeutung in unserer heutigen Wirtschaftsordnung. Im modernen marktwirtschaftlichen Wettbewerb müssen Unternehmen in der Lage sein, ihre Produkte von denen anderer auf den ersten Blick unterscheidbar zu machen. Über …
Party auf dem Balkon oder im Garten: rechtliche Hinweise zu Lautstärke und Ruhezeiten
Party auf dem Balkon oder im Garten: rechtliche Hinweise zu Lautstärke und Ruhezeiten
| 30.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Franziska Dietz , wissenschaftliche Mitarbeiterin , und Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Wenn im Sommer die Temperaturen steigen, kommt für gewöhnlich auch …
Verweigerung des Hamburger Modells: möglicher Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers
Verweigerung des Hamburger Modells: möglicher Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers
| 15.12.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Verweigerung der Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben (Hamburger Modell) durch den Arbeitgeber kann zu Schadenersatzansprüchen des Arbeitnehmers führen. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander …
Wie wirken sich Ihre Schulden auf den zu leistenden Unterhalt aus?
Wie wirken sich Ihre Schulden auf den zu leistenden Unterhalt aus?
| 15.05.2020 von Rechtsanwältin Monica Rheinfels LL.M.
Oft kann über die Ehegatten-Unterhaltsberechnung indirekt eine finanzielle Beteiligung des anderen Ehegatten erreicht werden. Dies ist selbst dann der Fall, wenn sich der andere Ehegatte nicht an der Abzahlung von Schulden beteiligen muss. …
Gekündigter Kirchenmusiker wird nicht wieder eingestellt (vorerst)
Gekündigter Kirchenmusiker wird nicht wieder eingestellt (vorerst)
| 16.07.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf, Urteil vom 05.06.2014 – 11 Sa 1484/13 . Fall: Neverending Story: Im Jahr 1998! war einem Kirchenmusiker von …
Schwarzfahren – ein strafbares Hobby
Schwarzfahren – ein strafbares Hobby
| 20.06.2014 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Wenn man in der Hektik Berlins unter Zeitdruck gerade noch die ersehnte U-Bahn erwischt, freut man sich, wenn sich die Türen schließen und man im Zug ist. Die Freude verfliegt aber schnell wieder, wenn man dann gebeten wird, seinen …
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Persönliches Erscheinen / Verhalten im Gericht (Serie - Teil 2)
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Persönliches Erscheinen / Verhalten im Gericht (Serie - Teil 2)
| 23.05.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer eine Kündigung erhält, hat drei Wochen Zeit beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einzureichen. Wer diese Frist ungenutzt verstreichen lässt, hat in der Regel seine Chance auf eine Abfindung (ein halbes …
Prüfung der Heizkostenabrechnung – Anspruch auf Auskunft über Verbrauchszahlen der übrigen Mieter?
Prüfung der Heizkostenabrechnung – Anspruch auf Auskunft über Verbrauchszahlen der übrigen Mieter?
| 11.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Grundsätzlich hat der Mieter das Recht, die Unterlagen einzusehen, auf deren Basis der Vermieter die Betriebs- und Heizkostenabrechnung erstellt. Dazu gehört nach Ansicht des Landgericht Berlin (Urteil vom 12. Juli 2013, Az.: 65 S 141/12) …
Ausgleichszahlung bei verpassten Anschlussflug wegen Verspätung des Zubringerfluges
Ausgleichszahlung bei verpassten Anschlussflug wegen Verspätung des Zubringerfluges
| 25.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof ( BGH ) hat mit Urteil vom 17. September 2013 ( Az.: X ZR 123/10 ) entschieden, dass ein Ausgleichsanspruch nach der Fluggastverordnung (Verordnung Nr. 261/2004/EG) auch dann besteht, wenn die verspätete Ankunft am …
Kündigung eines Kirchenmusikers wegen außerehelicher Beziehung
Kündigung eines Kirchenmusikers wegen außerehelicher Beziehung
| 21.10.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kündigung eines Kirchenmusikers wegen einer außerehelichen geschlechtlichen Beziehung ist wirksam. Zum Urteil des Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Urteil vom 14. Juni 2013 - 10 Sa 18/13 - , juris. Ein Beitrag von Alexander Bredereck , …
Fluggastrechte: Keine Entschädigung bei Vogelschlag
Fluggastrechte: Keine Entschädigung bei Vogelschlag
| 14.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Nach der Fluggastrechtverordnung (Verordnung Nr. 261/2004/EG) haben Passagiere bei Annullierung, Überbuchung oder großer Flugverspätung einen Anspruch auf eine pauschale Ausgleichszahlung gegen die Fluggesellschaft. Die Höhe der …
Innerhalb welcher Frist muss der Mieter seine Einwendungen gegen die Betriebskostenabrechnung erheben?
Innerhalb welcher Frist muss der Mieter seine Einwendungen gegen die Betriebskostenabrechnung erheben?
| 04.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Sind bestimmte Betriebskostenpositionen aufgrund mietvertraglicher Vereinbarung nicht auf den Mieter umlegbar, der Höhe nach nicht nachvollziehbar oder fehlerhaft, so muss der Mieter dies gegenüber dem Vermieter innerhalb von 12 Monaten …
Ausschlussfrist und Verjährung von Ansprüchen wegen Reisemängeln
Ausschlussfrist und Verjährung von Ansprüchen wegen Reisemängeln
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Wenn der Urlaub zum Albtraum wird, ist ein schnelles Handeln erforderlich. Der Reisende muss vor Ort Abhilfe verlangen. Das Abhilfeverlangen sollte an die örtliche Reiseleitung gerichtet werden und zu Beweiszwecken schriftlich erfolgen. …
Die Abfindung
Die Abfindung
| 10.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Die arbeitgeberseitige Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist ein einschneidender Vorgang im Leben fast jeden Arbeitsnehmers. Nicht nur die Sorgen durch weniger Geld sondern vor allem die Sorge um einen neuen Arbeitsplatz belasten. Da …
Entschädigung nach der Fluggastverordnung auch bei verspäteten Anschlussflug außerhalb Europas?
Entschädigung nach der Fluggastverordnung auch bei verspäteten Anschlussflug außerhalb Europas?
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Seit dem 17. Februar 2005 ist die EG-Verordnung Nr. 261/2004 in Kraft. Sie regelt die Fluggastrechte bei Flügen, die von einer EU-Fluggesellschaft durchgeführt werden sollten oder von Fluggesellschaften, die von, nach, oder innerhalb von …
Kündigungsschutzgesetz – zählen Leiharbeiter mit?
Kündigungsschutzgesetz – zählen Leiharbeiter mit?
| 08.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Das Kündigungsschutzgesetz findet auf Arbeitsverhältnisse Anwendung, die mindestens ein halbes Jahr bestanden haben und wenn im Betrieb regelmäßig mehr als 10 Arbeitnehmer (ohne Auszubildende) beschäftigt werden. Teilzeitbeschäftigte werden …
Keine Arbeitnehmerhaftung bei leichter Fahrlässigkeit
Keine Arbeitnehmerhaftung bei leichter Fahrlässigkeit
| 05.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Die Haftung eines Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ist beschränkt. Diese Beschränkung bezieht sich auf Arbeiten, die durch den Betrieb veranlasst worden sind und aufgrund eines …
Vorsicht vor der Unterschrift
Vorsicht vor der Unterschrift
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Man sollte sich immer bewusst sein, dass die eigene Unterschrift unter ein Vertragswerk auch rechtliche Konsequenzen haben kann. Dies musste kürzlich auch ein Vereinsmitglied eines Hundesportvereins am eigenen Leibe erfahren, der, obwohl …
Zur Umlagefähigkeit von Centermanager-, Hausmeister- und Verwaltungskosten im Gewerbemietverhältnis
Zur Umlagefähigkeit von Centermanager-, Hausmeister- und Verwaltungskosten im Gewerbemietverhältnis
| 11.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof hat sich mit Urteil vom 26. September 2012 (Az.: XII ZR 112/10) erneut mit der Umlage von Centermanager- und Verwaltungskosten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Gewerberaummietverhältnissen befasst. Das Gericht …
Ist der Mieter zur Renovierung bei Auszug verpflichtet?
Ist der Mieter zur Renovierung bei Auszug verpflichtet?
| 14.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Eine Pflicht des Mieters zur Endrenovierung bei Auszug aus der Wohnung besteht nur, wenn dies wirksam zwischen Mieter und Vermieter vereinbart wurde. Ist dies nicht der Fall, ist der Mieter lediglich zur besenreinen Übergabe der Wohnung …
Eigenbedarfskündigung wegen ausschließlich beruflicher Nutzung
Eigenbedarfskündigung wegen ausschließlich beruflicher Nutzung
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Grundsätzlich kann der Vermieter ein Wohnraummietverhältnis nur kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses hat (vgl. § 573 Abs. 1 BGB). Ein solches berechtigtes Interesse des Vermieters an der …
Arbeitslosenhilfe ALG II
Arbeitslosenhilfe ALG II
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Leistungsberechtigte Personen sind erwerbsfähige Hilfebedürftige. Solches sind: Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7 a SGB II noch nicht erreicht haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind und ihren …
Rückzahlung der Vorauszahlungen bei nicht rechtzeitiger Betriebskostenabrechnung?
Rückzahlung der Vorauszahlungen bei nicht rechtzeitiger Betriebskostenabrechnung?
| 14.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Nach § 556 Abs. 3 S. 1 BGB hat der Vermieter über Vorauszahlungen für Betriebskosten jährlich abzurechnen. Die Abrechnung ist dem Mieter gemäß § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des …
Müssen auch rechtswidrig aufgestellte Verkehrsschilder beachtet werden?
Müssen auch rechtswidrig aufgestellte Verkehrsschilder beachtet werden?
| 03.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 21. August 2012 (Az.: 14 K 2727/12) entschieden, dass ein Verkehrsteilnehmer ein Verkehrsschild auch dann beachten muss, wenn es möglicherweise rechtswidrig aufgestellt wurde. Das Gericht …