131 Ergebnisse für AGB
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Verstärkt durch die Ausbreitung des Coronavirus und dadurch einhergehende Einschränkungen in vielen Unternehmen ist die Ausgestaltung von Arbeitsverhältnissen als Homeoffice (auch: Arbeit 4.0) auf dem Vormarsch. Auch in dieser Ausgestaltung …
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19.03.2020
von Rechtsanwältin Maria Dupont Danzel d'Aumont
Viele Arbeitgeber fragen sich, wie sie mit der aktuellen Situation und dem Coronavirus umgehen sollen. Einerseits sind die Arbeitgeber gehalten, der Verbreitung des Coronavirus so stark wie möglich entgegenzuwirken und entsprechende …
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17.03.2020
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Aufgrund der aktuellen Lage schlossen erst freiwillig, seit dem 16.03.20 auf Weisung der Bundesregierung nun flächendeckend sämtliche Fitnessstudios, Turnvereine und Freizeiteinrichtungen, um eine weitere Verbreitung des Virus zu vermeiden. …
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15.01.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
Ab dem 12. Juli 2020 gilt die Platform-to-Business-Verordnung der EU. Die Verordnung gilt unmittelbar, ohne Umsetzung in deutsches Recht. Die dort niedergelegten neuen Regeln zwischen Verkaufsplattformen und Unternehmern sollen die Rechte …
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16.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der „DSDS“-Gewinner aus dem Jahr 2015 Severino Seeger verklagt mit uns seine Managementfirma auf Rückzahlung von Geldern, die er rechtsgrundlos an das Management leisten sollte. Den Anwälten der Media Kanzlei Frankfurt Hamburg gelingt es, …
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05.10.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In dieser Rubrik will ich Ihnen in unregelmäßigen Abständen die Rechtsprechung in den von mir bearbeiteten Rechtsmaterien näher bringen. Es kann sich dabei um aktuelle Entscheidungen der Gerichte ebenso handeln wie um Grundsatzurteile oder …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Verwendung unzulässiger Zinsanpassungsklauseln macht Tricksereien zulasten von Kunden möglich. Gerade bei Gewerbetreibenden oder Handwerksbetrieben, die regelmäßig im Rahmen des laufenden Geschäftsbetriebes einen Dispositionskreditrahmen …
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14.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Die Goldstar Devision Limited aus Berlin mit Hauptsitz in Dubai und Malta hat Anlegern Rohstoffanlagen verkauft, wie z. B. Goldflex und precious / metal / dpot. Anleger hatten die Möglichkeit, sich mit Einmalzahlungen oder über einen …
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25.07.2019
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Dem Vernehmen nach hat die Sparkasse Nürnberg als erste Sparkasse nahezu 20.000 Prämiensparverträge von Kunden gekündigt, um so der zugesicherten höheren Verzinsung zu entgehen. Dabei wähnt sie sich seit einer im Mai 2019 ergangenen …
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23.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nachrangdarlehen sind riskante Geldanlagen. Das bekommen derzeit auch Anleger diverser UDI-Gesellschaften zu spüren. Anleger, die in die Geldanlagen UDI Sprint Festzins IV, UDI Energie Festzins 10, UDI Energie Festzins 11 und UDI Energie …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitsverhältnisse können auf unterschiedliche Arten beendet werden. Neben der klassischen Kündigung, die wohl jeder kennt, gibt es auch den – vielleicht – weniger bekannten Aufhebungsvertrag, der ebenfalls von erheblicher Bedeutung ist. …
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16.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kreditinstitute dürfen Prämiensparverträge erst kündigen, wenn die höchste Prämienstufe erreicht ist. Das hat der Bundesgerichtshof am 14. Mai 2019 entschieden (Az.: XI ZR 345/18). Danach sei die Kündigung jedoch zulässig, so der BGH. …
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25.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Zahlreiche Verträge der Volkswagen Bank GmbH (auch handelnd als Audi-Bank, Skoda-Bank oder AutoEuropa Bank) weisen Fehler im Bereich der Belehrung zum Widerrufsrecht auf und ermöglichen damit ein fortwährendes Widerrufsrecht. Darauf weist …
OLG Koblenz:Servicepauschale der Debeka Bausparkasse unwirksam – Bausparkasse lässt sich verurteilen
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Bender geführten Verfahren vor dem OLG Koblenz ( Az. 8 U 1084/18 ) hat der Senat im Termin am 22.02.2019 umfassend zu der Frage Stellung genommen, ob die von der Debeka Bausparkasse im Jahre 2017 über eine …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Arbeitsverträge enthalten häufig Ausschlussfristen/Verfallsfristen, wonach alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis (beispielsweise Lohn/Gehalt, Überstundenvergütung, Provisionen, Weihnachtsgeld etc.) nach Ablauf einer bestimmten Frist …
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16.11.2018
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Sie kennen das vielleicht: Sie haben von einem Produkt gelesen oder von Freunden gehört, dass dieses im Ausland deutlich günstiger erhältlich ist. Doch wenn Sie sich auf die Internetrecherche geben, heißt es immer: „Diese Seite ist aus dem …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerrufsjoker bei Verbraucherdarlehen erlebt ein Comeback. Möglich machen es zwei Urteile des Bundesgerichtshofs und des Landgerichts Ravensburg. Demnach ist eine bestimmte Klausel zum Aufrechnungsverbot, die eine Vielzahl von Banken …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 20.03.2018 (XI ZR 309/16) bereits entschieden hat, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Bestimmung „Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur …
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Bei RA Koch, Leiter des Dezernats für Bankrecht der Kanzlei Berlinghoff, melden sich weiter viele Mandanten, um ihre Darlehensverträge, die nach dem 10.06.2010 geschlossen wurden, auf ihre Widerruflichkeit zu prüfen. In vielen Fällen ist …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Häufig entzündet sich streit zwischen dem Darlehensnehmer und der darlehensgewährenden Bank über Höhe und Werthaltigkeit bestellter Sicherheiten. Schließlich haben Darlehensnehmer häufig auch ein Interesse an einer anderweitigen Verwertung …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Die Richtlinie (EU) 2015/2302 über Pauschalreisen und damit verbundene Reiseleistungen gilt für Buchungen, die ab dem 01.07.2018 getätigt werden. Die Richtlinie verfolgt insbesondere die Stärkung des Verbraucherschutzes und die Schließung …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Autofahrer fragen sich, wie nun auf die anstehenden Fahrverbote für Diesel in Frankfurt reagiert werden kann. Eine Möglichkeit ist, sich über en Widerruf der Fahrzeugfinanzierung von seinem Diesel zu trennen. Nach neueren Urteilen zum …
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04.08.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
I. Was ist eine Reservierungsvereinbarung? Wer sich als potentieller Käufer einer Immobilie an einen Makler wendet, wird von diesem neben der Vereinbarung einer Vermittlungsprovision nicht selten auf den Abschluss einer sog. …
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02.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Das LG Düsseldorf bestätigte in seinem Urteil vom 15.12.2017, Az.: 10 O 143/17 , die Wirksamkeit des Widerrufs eines im Jahr 2010 geschlossenen Darlehensvertrages wegen der Abbedingung von § 193 BGB. Die Entscheidung betrifft eine Vielzahl …