109 Ergebnisse für Abmahnung
Suche wird geladen …
|
15.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Bayern In Art. 86 Abs. 1 BayEUG wird zwischen bloßen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen unterschieden: Zur Sicherung des Bildungs- und Erziehungsauftrags oder zum …
|
14.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
§ 53 Abs. 1 SchulG NRW differenziert zwischen erzieherischen Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen: „Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen dienen der geordneten Unterrichts- und Erziehungsarbeit der Schule sowie dem Schutz von …
|
27.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen nutzen immer mehr Kunden Online-Bewertungen, wie beispielsweise von Google, yelp.com oder anderen Anbietern. Positive Bewertungen haben einen starken Einfluss auf den Erfolg eines Unternehmens …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Immer wieder haben wir in unserer alltäglichen Beratungspraxis mit Sachverhalten zu tun, bei denen es um ehrverletzende Äußerungen und Bilder geht, die mit einem Messenger-Dienst verbreitet wurde (z. B. WhatsApp, Viber). Was passiert …
|
25.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Alle Jahre wieder kommen Arbeitgeber auf die Idee, Arbeitnehmer aus dem Urlaub zurück zu beordern. Als Grund sollen häufig neue Kundenaufträge herhalten, die kurzfristig abgearbeitet werden müssen. Ein solches Verhalten des Arbeitgebers …
|
16.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sind das Schreckgespenst der Online-Händler. Die fortschreitende Digitalisierung und die Verlagerung von Geschäftsprozessen ins Internet macht es für Wettbewerber leicht zu überprüfen, ob die Bestimmungen des …
|
11.10.2018
von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Arbeitnehmer müssen mit einer fristlosen Kündigung rechnen, wenn sie Kollegen massiv beleidigen. Dies hat das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 18.05.2016 – 4 Sa 350/15 ) in seiner Entscheidung festgehalten. Dem LAG Rheinland-Pfalz lag …
|
28.09.2018
von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
In seinem Urteil vom 02.11.2016 (Az.: 10 AZR 596/15) hat sich das Bundesarbeitsgericht zur Reichweite des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts geäußert. Konkret ging es um die Frage, ob ein Arbeitnehmer während bestehender …
|
11.07.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Immer mehr Verkäufer schließen ihre Shops bei DaWanda, eBay, Etsy & Co. aus Angst vor Abmahnungen durch den Handelsverband IDO. Bei IDO handelt es sich um den „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher …
|
06.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Es ist schlimm für jeden Arbeitnehmer, wenn sein Arbeitsvertrag gekündigt wird. Verständliche Existenzangst entsteht. Bleiben Sie als Betroffene / Betroffener trotzdem möglichst ruhig und besonnen und berücksichtigen Sie unbedingt folgende …
|
26.07.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber gem. § 106 GewO berechtigt, Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung zu bestimmen, sofern diese Arbeitsbedingungen nicht durch Vereinbarung oder Gesetz ausdrücklich festgelegt sind. Allerdings muss die …
|
07.11.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Autohäuser und Kfz-Händler stehen nach wie vor im Fokus von Abmahnungen der Deutschen Umwelthilfe. Gegenstand dieser Abmahnungen sind unzureichende Angaben nach der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) über Verbrauch …
|
31.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Sie haben eine Abmahnung erhalten – wegen Filesharing. Das heißt, Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, eine Spielesoftware oder eine Musikdatei im Internet zur Verfügung gestellt und damit Urheberrechte verletzt zu haben. Diese sieben …
|
27.09.2017
von Rechtsanwalt Frank Langer
Der Angestellte an einem Klinikum ist längerfristig erkrankt. Der Arbeitgeber bittet ihn, zu einem Personalgespräch „zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit“ in das Klinikum zu kommen. Er lehnt dies unter Hinweis auf seine …
|
31.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Die Abmahnung ist der Ausdruck der Missbilligung eines Verhaltens unter Androhung der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, sofern das Verhalten nicht geändert wird (BAG, NZA 94, 656). Mit der Abmahnung soll der Arbeitnehmer an seine …
|
15.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Abmahnung wegen unerlaubten Downloads/Filesharing – was ist zu tun? Seit Jahren lassen Rechtsinhaber wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Die Fallzahlen sind dabei beachtlich, …
|
14.07.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Viele Vermieter möchten gerne die Haltung von Haustieren in Mietwohnungen (Wohnraum) gänzlich untersagen, da von vielen Tieren eine erhöhte Belastung der Wohnung ausgeht. Die Frage ist nur, ist dies rechtens? Grundsätzliche Berechtigung zur …
|
31.05.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Der drohende Verlust des eigenen Arbeitsplatzes ist eine von vielen möglichen Folgen einer Alkoholproblematik. Erfahrungsgemäß führt ein Arbeitsplatzverlust vielfach dazu, dass sich die Situation des Betroffenen weiter verschlimmert. Auf …
|
17.05.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In einem wegweisenden Urteil (Az.: C-527/15) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 26.04.2017 entschieden, dass auch schon das Anschauen von illegalen Streams ab sofort als rechtswidrig einzustufen ist. Bislang war nur klar, dass …
|
16.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Vermieter hatte nur vorübergehende Untervermietung erlaubt Ein Mieter erhielt Ende 2011 von seinen Vermietern die Erlaubnis, dass seine Nichte vorübergehend bei ihm wohnen könne, bis sie eine Wohnung gefunden habe. Nachdem die Nichte die …
|
03.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Immer wieder stellt man sich als Mieter die Frage, ob man sein Fahrrad im Haus- oder Treppenflur abstellen darf. Man kennt das ja, der Nachbar stellt seinen Müll vor die Tür oder die schmutzigen Schuhe werden auf die Fußmatte gestellt, …
|
31.01.2017
von Rechtsanwalt Kai Motzkus
Die Miete muss nicht am dritten Werktag eines Monats auf dem Konto des Vermieters sein! Auf diesen einfachen Satz kann die Entscheidung des BGH von Oktober 2016 reduziert werden. Bisher war alles ziemlich einfach: In den meisten …
|
23.01.2017
von Rechtsanwalt Volker Blees
Vorsicht ist beim Versenden von E-Mail-Werbung geboten, ohne die vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers zum Empfang solcher Werbung beweissicher zu haben. Denn dies kann eine kostenpflichtige Abmahnung und die Abgabe einer …
|
21.12.2016
von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Lange Jahre war es gängige Rechtsprechung, dass Inhaber von Internetanschlüssen für nahezu jede illegale Nutzung ihres Anschlusses verantwortlich sind, unabhängig davon, ob sie selbst beispielsweise an illegalen Tauschbörsen teilgenommen …