135 Ergebnisse für Unterhalt
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17.07.2019
von Rechtsanwalt Deniz Karsak
… Unterhalt dar, der verspätet und somit erst nachträglich geleistet wird. Wer rückständigen Unterhalt leistet, erhält somit keine Kindergeldberechtigung.
Elternunterhalt: Erhöhung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit durch Rückforderungsanspruch?
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28.06.2019
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… bestehe nur im Umfang der Leistungsfähigkeit des Antragsgegners als Unterhaltsschuldner nach § 1603 Abs. 1 BGB. Das Oberlandesgericht habe eine Obliegenheit des Antragsgegners, den Unterhalt aus Vermögen zu leisten, zutreffend abgelehnt …
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12.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Bildung zur Förderung ihres beruflichen Fortkommens, Erleichterungen im zumutbaren Umfang zur Teilnahme an außenbetrieblichen Maßnahmen der beruflichen Bildung, behinderungsgerechte Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich …
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10.05.2019
von Rechtsanwältin Elke Christ
… Abs. 1 BGB zu beachten. § 528 Abs. 1 BGB regelt, dass der Schenker vom Beschenkten das Geschenk zurückfordern kann, soweit der Schenker nach Vollziehung der Schenkung außerstande ist, seinen eigenen Unterhalt zu bestreiten oder eine ihm …
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18.02.2019
von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
Genauso wie Eltern für ihre Kinder Unterhalt leisten müssen, gibt es die grundsätzliche Verpflichtung der Kinder, für ihre Eltern wirtschaftlich zu sorgen. Neben der Bedürftigkeit der Eltern ist dafür einzige Voraussetzung, dass das Kind …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Frank Dillmann
… aufgebraucht werden. Dann kommen Kinder in die Pflicht, Unterhalt an ihre bedürftigen Eltern zu leisten. Wie hoch dieser ausfällt, hängt vom Einkommen und Vermögen der Kinder ab. Ein gewisser Betrag bleibt aber unangetastet. Schonvermögen vs …
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12.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Beschäftigten untereinander zu fördern. An einem betrieblichen Zusammenhang fehle es indessen, wenn Freizeit, Unterhaltung oder Erholung im Vordergrund stünden. Hieran gemessen sei der Brauereinachmittag keine betriebliche Veranstaltung …
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
… des Freibetrages. Der Nettobetrag abzüglich des Freibetrages ist ein Teil des einzusetzenden Einkommens. Zu dem Einkommen zählen z. B. Kindergeld, Unterhalt oder Unterhaltsvorschuss und das klassische Arbeitslosengeld. Anschließend …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Katrin Schmidbauer
… die Unterhaltsansprüche der Eltern, die diese gegen ihre Kinder haben, auf sich über und fordert die Kinder zur Auskunft über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie zur Zahlung von Unterhalt auf. Dies versuchen die Sozialämter …
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03.08.2018
von Rechtsanwältin Marion Deinzer
Eltern kommen ins Pflegeheim und Kinder werden unterhaltspflichtig. Das hat der Gesetzgeber so vorgesehen, da Verwandte in gerader Linie gegenseitig zum Unterhalt verpflichtet sind. Aber in welchem Fall muss man als Kind überhaupt für …
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01.08.2018
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
… der verheirateten Eltern untereinander Ist einer im Pflegeheim, der andere nicht, muss zunächst der andere Ehegatte, der zuhause lebt, den Unterhalt bezahlen. Er darf aber mindestens 1.200,00 EUR für sich behalten (eheangemessener …
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03.07.2018
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… ist, für seinen Unterhalt aufzukommen und sein Leben aus eigener Kraft zu bestreiten. In diesem Fall muss die Behinderung aber bereits schon vor Vollendung des 25. Lebensjahres vorhanden gewesen sein. Die körperliche, seelische oder geistige …
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01.06.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
… nach § 11 BAföG anzurechnenden – Unterhaltsleistungen nicht zahlen. Die Vorausleistung hat hierbei eine Ersatzfunktion. Sie ist darauf gerichtet, den Unterhalt, den die Eltern dem Auszubildenden schulden, sozusagen vorzuschießen, um so …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Müssen Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen? Auch Kinder sind ihren Eltern gegenüber zivilrechtlich zum Unterhalt verpflichtet, sollten diese mangels hinreichendem eigenen Einkommen oder Vermögen bedürftig sein und daher …
Sozialrecht – Feststellung der vollen Erwerbsminderung bei Aufnahme in eine Werkstatt für Behinderte
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28.03.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auch Auswirkungen auf den Unterhalt. Mit der Feststellung der vollen Erwerbsminderung entfällt nach der Rechtsprechung der Familiengerichte die Unterhaltsverpflichtung des getrennt lebenden Elternteils. Es wird Unterstützung von Anwälten für Sozialrecht angeraten. Bei Fragen helfen wir Ihnen gerne bundesweit!
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
… Unterhalt leisten müssen. In anderen Fällen, besonders beim Ausbildungsweg „Realschule-Lehre-Fachoberschule-Fachhochschule“, liegt nach Ansicht des Bundesgerichtshofes eine einheitliche Ausbildung nur dann vor, wenn die Entscheidung …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Kinder sind versichert ... ohne Altersgrenze, wenn sie als behinderte Menschen (§ 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX) außerstande sind, sich selbst zu unterhalten; Voraussetzung ist, dass die Behinderung zu einem Zeitpunkt vorlag, in dem das Kind …
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10.01.2018
von Rechtsanwalt René Jentzsch
… des Kindergeldes, welches sich ab dem 01.01. übrigens ebenfalls erhöht hat und nunmehr für die ersten beiden Kinder 194,00 € beträgt, ein Unterhalt von 264,00 € (neu 269,00 €) maßgeblich. Die Grenze zwischen der ersten und zweiten …
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16.12.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
… notwendigen Betriebsstoffe wie Kraftstoff, Schmiermittel allein getragen, der Kläger hat die Kosten von Unterhalt und Wartung des LKW allein übernommen. der Fahrer ist in allen vier Fällen Routen gefahren, die der Kläger ihm nach Kundenaufträge …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Auch Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte dürfen für ihr Alter …
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09.11.2017
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
… gegen den Ehemann auf Unterhalt sei. Der Ehemann selbst war Rentner und bezog monatliche Renteneinkünfte von netto 1.042,82 Euro (vgl. BGH 12. Zivilsenat, Entscheidung vom 27.04.2016, Az.: XII ZB 485/14, abgedruckt in BGHZ 210, 124-133 …
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09.11.2017
von Rechtsanwältin Corinna Unger
… nicht gefordert. Es liegt ein wirksamer Mietvertrag vor. Die Mutter ist nach Abschluss des Studiums nicht mehr zum Unterhalt verpflichtet und muss ihrem Sohn kein kostenloses Wohnen gewähren. Das Gericht hatte keine Bedenken, dass dem bislang mietfrei …
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28.01.2020
von anwalt.de-Redaktion
Bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses haben Arbeitnehmer gesetzlich nur in wenigen Ausnahmefällen einen Abfindungsanspruch. Dennoch erhalten viele Arbeitnehmer beim Verlust ihres Arbeitsplatzes eine Abfindung, weil Arbeitgeber häufig …
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… extremistische Täter verschärft. Unterhaltsvorschuss ausgeweitet Viele Alleinerziehende sind auf Unterhaltsvorschuss angewiesen, damit sie über die Runden kommen. In der Mehrheit sind es Frauen, deren Partner keinen Unterhalt für das gemeinsame Kind …