64 Ergebnisse für Tierschutz

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Gemeinden müssen abgegebene Katzen als Fundsache behandeln
Gemeinden müssen abgegebene Katzen als Fundsache behandeln
| 16.10.2015 von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
… Fundsachen eine öffentlich-rechtliche Aufgabe der Gemeinde des jeweiligen Fundortes. Bei der Auslegung des Begriffs „Fundtier“ müsse das grundgesetzlich verankerte Staatsziel des Tierschutzes gem. Art. 20 a GG berücksichtigt werden. Eine Auslegung …
Gesetzesänderungen im August 2014: Änderungen beim EEG, SEPA-Pflicht und mehr
Gesetzesänderungen im August 2014: Änderungen beim EEG, SEPA-Pflicht und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Gesetzgeber hat das Sommerloch in diesem Jahr mit einer Reihe von Gesetzesänderungen gefüllt. Sie betreffen das Betreuungsgeld, Zahlungsfristen im Geschäftsverkehr, die Erneuerbaren Energien und den Tierschutz. SEPA-Überweisungen …
Landgericht Magdeburg: Eindringen in Schweinezuchtanlage zum Schutz der Tiere nicht strafbar
Landgericht Magdeburg: Eindringen in Schweinezuchtanlage zum Schutz der Tiere nicht strafbar
| 02.03.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… gegen den Tierschutz zu dokumentieren und diese an die Öffentlichkeit sowie zur Anzeige zu bringen, durch Nothilfe nach § 32 StGB sowie durch einen rechtfertigenden Notstand gemäß § 34 StGB gerechtfertigt ist und daher eine Strafbarkeit …
Agrarrecht: Spezialregelungen für Landwirte
anwalt.de-Ratgeber
Agrarrecht: Spezialregelungen für Landwirte
| 17.11.2023 von anwalt.de-Redaktion
… auch sonntags Futter brauchen Landwirtschaftliches Arbeiten ist geprägt von der Arbeit mit Tieren, die selbstverständlich stetig zu versorgen sind. Nach der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV) müssen Tiere beständig überwacht …
Aufklärungspflichten des Tierarztes über Risiken der Aufwachphase
Aufklärungspflichten des Tierarztes über Risiken der Aufwachphase
| 22.02.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… dem ideellen Wert des Wallachs und den Geboten des Tierschutzes vertraglich eine Beratung, zu der die Art und Weise des geplanten Eingriffs in groben Zügen, dessen Erfolgsaussichten und Risiken sowie vorhandene Alternativen gehören …
Sie wollen wegen einer Veröffentlichung von rechtswidrig erlangtem Bildmaterial klagen?
Sie wollen wegen einer Veröffentlichung von rechtswidrig erlangtem Bildmaterial klagen?
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein interessanter Fall im Medienrecht: Ein Tierschützer war in einen landwirtschaftlichen Betrieb eingebrochen, um die von ihm vermuteten Missstände der Tierhaltung zu dokumentieren. Danach verkaufte er diese an einen bekannten …
Auslandstierschutz
Auslandstierschutz
| 25.06.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Regel mit einer Vielzahl von Nebenbestimmungen versehen, die teilweise wörtlich den Formulierungsvorschlägen des Merkblatts Nr. 113 – „Hundeimporte aus Süd- und Osteuropa – Hundehandel unter dem Deckmantel des Tierschutzes?“ der Tierärztlichen …
Reitsport und die Corona-Krise
Reitsport und die Corona-Krise
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Volker Nann
… erlassenen Maßnahmen das Schutzgut Gesundheit der Menschen mit den Ansprüchen an eine artgerechte Pferdehaltung. Auch zu Zeiten der Corona-Krise sollte sichergestellt werden, dass die Versorgung und zumindest ein dem Tierschutz entsprechendes …
Angeln nur zum Nahrungserwerb
Angeln nur zum Nahrungserwerb
| 13.02.2015 von Rechtsanwalt Jochen Sauer
… beim Angeln zu machen und mit dem meist kapitalen Fisch vor der Kamera zu posieren. Insoweit überwiege angesichts der Bedeutung des Tierschutzes das öffentliche Interesse die rein wirtschaftlichen Interessen des Antragstellers …
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… von Tierschutz. Die Modeprodukte der Designerin umfassen exotische Lederartikel aus Krokodilleder, Kobra- oder Baby-Salamander-Leder. Trotz Abmahnung kommentierte die Influencerin mehrfach den Instagram-Account der Designerin und bezeichnete …
Ist eine Pferdesteuer rechtens?
Ist eine Pferdesteuer rechtens?
| 19.01.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
… des Tierschutzes aus Art. 20 a GG oder der Gleichbehandlungsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG tangiert seien, zurückgewiesen. Auch wenn das Urteil längst nicht in seiner Begründung völlig überzeugt und verschiedene Aspekte des Klägervortrags offen gelassen …
Fallenjagd und Fangjagd
Fallenjagd und Fangjagd
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… erläutert. https://www.jagdverband.de/sites/default/files/DJV_Wissenswertes_zur_Fangjagd_Web.pdf Fallenjagd ist eben auch angewandter Tierschutz! Fallenjagd und Fangjagd ist nur mit einer gültigen Fallenjagdbescheinigung …
Bezeichnung als „Mörderin“ von Meinungsfreiheit gedeckt
Bezeichnung als „Mörderin“ von Meinungsfreiheit gedeckt
15.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Instagram rund 26.000 Follower:innen. Ihre Reichweite nutzt die bekennende Veganerin auch vielfach, um auf das Thema Tierschutz aufmerksam zu machen. Dabei macht sie aber auch vor grenzwertigen Meinungskundgaben nicht halt. So machte …
Meinungsfreiheit überwiegt – Influencerin durfte Designerin als „Mörderin“ bezeichnen
Meinungsfreiheit überwiegt – Influencerin durfte Designerin als „Mörderin“ bezeichnen
25.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Aufregung um Hamburger Designerin Die Influencerin und Medienbekanntheit Tessa Bergmeier hat mit über 26.000 Follower:innen auf Instagram eine nicht unbeachtliche Reichweite, die sie vielfach auch für die Thematisierung von Tierschutz nutzt …
Darf mein Chef einfach andere Arbeitszeiten festlegen?
Darf mein Chef einfach andere Arbeitszeiten festlegen?
22.05.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… Aus Gründen des Tierschutzes dürfe der Hund nicht so lange unversorgt bleiben. Der Arbeitnehmer könne seinen Hund nicht sieben Stunden plus Wegezeiten allein lassen. Hunde seien Rudeltiere, die bei längerfristigem Alleinsein aufgrund …
Haustiere im Testament richtig berücksichtigen!
Haustiere im Testament richtig berücksichtigen!
21.05.2024 von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
… einer Testamentsvollstreckung erforderlich. Der Testamentsvollstrecker dient dann als Kontrollinstanz. Insoweit kann ein Erblasser in seinem Testament beispielweise einen örtlichen Verein für Tierschutz als Erben bestimmen und ihn mit der Auflage …