68 Ergebnisse für Markenamt
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Es sollte auch hier Nachweise/Screenshots der behaupteten Rechtsverletzung gesichert werden. Sodann ist zu prüfen, ob die Marke, mit der abgemahnt wird, tatsächlich beim Markenamt registriert ist. Ist die Markenverletzung im Rahmen …
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29.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… vertrieben bzw. angeboten werden sollen. Markenanmeldung kann nach Einreichung beim Markenamt nicht erweitert werden Da eine Markenanmeldung nach Einreichung beim Markenamt nicht erweitert werden kann, ist das Waren …
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28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… ist, wird vom Markenamt von Amts wegen geprüft. Ist das Markenamt der Ansicht, die angemeldete Marke ist nicht eintragungsfähig, liegt ein absolutes Schutzhindernis vor und das Markenamt weist die Markenanmeldung zurück. Die Anmeldegebühren …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Wie verläuft die Eintragung eines Designs? Für die Eintragung ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Sie können es entweder elektronisch oder in Papierform anmelden. Eine Einzelanmeldung kostet 60 bzw. 70 €. Erforderlich für …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Das eingetragene Geschmacksmuster hingegen ist für 25 Jahre geschützt. Geschützt wird beim DPMA (Deutschen Patent- und Markenamt) nicht das Produkt an sich, sondern die Räumlichkeit, in die das Produkt platziert wird. Der Vorteil …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Marke auf nationaler Ebene beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder als international registrierte Marke (IR-Marke) auf internationaler Ebene geschützt werden …
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26.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… in das Markenregister angemeldet hat. Die Markenstelle des deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung zurückgewiesen. Nach deren Auffassung handelt es sich bei der Wortfolge „Pyro-Musical“ bereits um einen feststehenden Begriff für …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Ihrer Marke riskieren. Markenrechtsverletzungen sind heutzutage fast gang und gäbe. Vor einer Markenanmeldung ist zu prüfen, ob Ihre Wunschmarke überhaupt schutzfähig ist, andernfalls lehnt das Markenamt die Eintragung ab; die Anmeldegebühren …
19.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… nicht vollständig. Es wird aber deutlich, dass auch ganz alltägliche Namen für Bekleidungsstücke vom DPMA Deutsches Patent- und Markenamt) als schützenswert angesehen werden. Die Abgemahnten versuchen häufig, sich durch die Behauptung, die Namen …
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08.04.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Der Markeninhaber der „Puma“-Marke war hiergegen mit einer Löschungsklage gem. der §§ 55, 51 MarkenG vorgegangen. Mit der Löschungsklage lässt sich auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist der Markenämter gegen eingetragene Marken vorgehen …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zugunsten des Markeninhabers eingetragen. Im März 2010 beantragte die Antragstellerin dann die Löschung der Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit. Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt den Löschungsantrag …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Gegen die Eintragung erhob die Inhaberin der für die Waren Papier für Schreib-, Kopier- und Bürozwecke eingetragenen Wortmarke „ZOOM“ Widerspruch. Daraufhin löschte das zuständige Deutsche Patent- und Markenamt die angegriffene Marke für …
Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist nicht jeder Begriff eintragungsfähig und kann deshalb keinen …
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03.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Patent- und Markenamt, mit dem dieser erreichen wollte, dass in Zukunft auch das gewerbliche Aufschneiden und Verpacken zum Zweck des Verkaufs als aufgeschnittenes Produkt im Schwarzwald zu erfolgen hat. Dagegen wendete sich u.a …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Produktdemonstrationen“ eingetragen. Über eine internationale Markenregistrierung bei der WIPO wollte Apple eine Schutzrechtserstreckung auch für den Deutschen Raum erreichen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Markenregister enthaltene Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …
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09.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10 November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG München v. 27.03.2012 - Az.: 27 W (pat) 83/11 …
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19.10.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Die Klägerin ließ sich bei der beklagten Werbeagentur ein Logo für 770 EUR erstellen, meldete dies dann selbständig beim Deutschen Patent- und Markenamt an und nutzte das Logo für die Werbung (Briefpapier, Webseite, T-Shirts, etc.). Dann erhielt …
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19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten oder den Markenämtern nicht der einzige Weg. Oft …