68 Ergebnisse für Markenamt
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23.06.2021
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… des türkischen Patent- und Markenamtes eine notarielle Beurkundung des Vertrages verlangt. Obwohl Inhalt und Umfang des Markenübertragungsvertrags von den Parteien bestimmt werden, müssen einige Informationen zwingend vorliegen …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… oder EU Marke ist das Nonplusultra. Daher läuft bereits die Vorarbeit der Markenanmeldung nach einem bewährten Grundschema ab. Ich begleite Sie juristisch von der Namensfindung bis zur erfolgreichen Markenanmeldung beim Markenamt. Somit …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Markenamt prüft nach Eingang einer Markenanmeldung, ob die angemeldete Marke nach seiner Ansicht "beschreibend" ist. Angaben, die in Bezug auf die beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen beschreibend sind, sind vom Markenschutz …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Diese Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die HSV Fußball AG eingetragen. Ferner sei die Bezeichnung „HSV“ namensrechtlich als Unternehmenskennzeichnung geschützt (vgl. § 12 BGB). Die Rechtsanwälte werfen …
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26.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der Registernummer: 2004517 beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Kategorie Bekleidungsstücke eingetragen. Abgemahnt werden Online-Verkäufer, die unter Verwendung des Begriffs „SAM“ Bekleidungsstücke beworben haben bzw. zum Verkauf …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… von Gesichtsmasken. Laut der Rechtsanwälte seien die Begriffe „BVB“, „Borussia Dortmund“, „BVB 09“ beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und somit markenrechtlich geschützt. Auch sei das Vereinslogo mit der Aufschrift „BVB 09“ beim …
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13.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Rechtsanwälte erklärten zunächst in der Abmahnung, dass die Wortmarke „HSV“ unter der Nr. 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sei. Als Markeninhaberin sei die HSV Fußball AG eingetragen. Ebenso seien laut Angabe …
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16.07.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… eine Zustimmung durch die HSV Fußball AG erforderlich, da sie die alleinige Markeninhaberin der Wortmarke sei. Der Begriff „HSV“ sei beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Die Zustimmung der HSV Fußball AG sei laut der Kanzlei …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und Nichtigkeitsverfahren geändert? Bisher konnte nach § 53 MarkenG eine Marke wegen Verfalls nur durch Klage nach § 55 MarkenG gelöscht werden. Ab dem 1. Mai kann alternativ auch ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… den Namen versteht. Daher muss das Markenamt bei der Prüfung alle relevanten Aspekte berücksichtigten. Ob ‚Fack ju Göhte‘ nun als Unionsmarke eingetragen wird, muss das EUIPO entscheiden“, erklärt Rechtsanwalt Guido Kluck. Sie haben Fragen …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… beantrage es beim Deutschen Patent- und Markenamt, dass der Anspruch des Konzerns auf die Farbe Magenta zumindest im Bereich Versicherungsrecht widerrufen wird. Die allseits bekannte Farbe Magenta-Rot ist Erkennungsmerkmal der Deutschen …
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17.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Rechtsanwalt Guido Kluck, LL.M. erklärt dazu: „Die Unionsmarke „Malle“ ist rechtmäßig eingetragen worden, sodass der Markenschutz für den Inhaber vollumfänglich besteht. Auch die Tatsache, dass ein Antrag beim europäischen Markenamt in Alicante seit …
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31.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… vor, insgesamt 16 Löschungsanträge beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dieses hat daraufhin entschieden, dass die Marke gelöscht werden muss. Ihr fehlt es nach Ansicht des DPMA an Unterscheidungskraft i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… kann ein Antrag auf Entfernung der Marke beim Markenamt gestellt werden, woraufhin sie gelöscht wird.“, erklärt Rechtsanwalt Guido Kluck, L.L.M. Welche Markenformen gibt es? „Nicht jedes Zeichen kann als Marke angemeldet werden, Es muss …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… in dem Beispiel also bei 2.100 € jährlich für die Laufzeit des Patents. V= 0,21 (A) mal 200.000 mal 0,05 (E) Die Schiedsstelle beim DPMA Häufig werden strittige Erfinderfälle vor dem Schiedsgericht des deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) geklärt …
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09.08.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… in der Kosmetikbranche und führten unter anderem die Dienstleistung Mikroblading aus. Beide meldeten in diesem Kontext ähnliche Wort-Bild-Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Da die Marke der Klägerin jedoch zeitlich eher eingetragen …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… vertritt. Die Abmahnung wird entweder auf die Wortmarke „1. FC Union Berlin“ gestützt, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter Nummer 302010056771 eingetragen ist, oder auf die Wort-Bildmarke unter der Nummer 1188133 …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sollen die Herkunft und Qualität der Produkte garantiert werde. Daher ermöglicht es das Markenrecht, seine Marke beim Patent- und Markenamt zu registrieren und so anderen Unternehmen die Nutzung identischer oder ähnlicher Marken zu verbieten (§§ 4 Nr. 1 …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
… in Fachzeitschriften, Werbung oder Veröffentlichung in einem Mitteilungsblatt eines nationalen Amtes für geistiges Eigentum, in Deutschland das DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), erfolgen. Hier soll die Offenbarung durch ein YouTube Video …
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die HSV Fußball AG lässt über die Kanzlei von appen legal aus Hamburg Markenrechtsverstöße abmahnen. In der Abmahnung wird auf die Wortmarke „HSV” und die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hingewiesen. Die Eintragung …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Widersprechenden gestützte Widersprüche können in einem Widerspruchsschriftsatz zusammengefasst werden. Zusätzlich ist wichtig, dass für den Widerspruch immer das vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebene Formblatt zu verwenden …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das nicht eingetragene Zeichen zu verteidigen. 2. „Wenn ich mein Kennzeichen benutze, brauche ich keine Markenanmeldung.“ Natürlich kann man auch ohne eine Markeneintragung in das Register vom Deutschen Patent- und Markenamt Markenschutz erlangen …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… als auch die Unionsmarke haben Vor- und Nachteile. Vorteile einer Unionsmarke Die Unionsmarke bietet mit nur einer Anmeldung beim Europäischen Markenamt einen einheitlichen Markenschutz in allen derzeit 28 EU-Ländern. Man spart sich also …